Auf Sicht, Kommentar zur Bankenaufsicht von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Vieles, was Europas Finanzminister als Kompromiss über die künftige Bankenaufsicht vereinbart haben, wird gewiss einigen deutschen Kreditinstituten nicht gefallen. Der Schwellenwert, von dem an Banken direkt der neuen Aufsicht unterstellt werden, fällt mit 30 Mrd. Euro niedriger aus, als es die Bundesregierung und manche Großsparkasse gerne gehabt hätten. Und da nicht nach Risikoprofil des Geschäftsmodells differenziert wird, werden auch einige Förderbanken unzufrieden sein.
Es gibt noch andere Punkte, in denen Deutschland nachgegeben hat. Sei es bei Abstimmungsregeln für die EBA, wo Blockaden unter Regie der Briten drohen, sei es bei Entscheidungsstrukturen im künftigen obersten Aufsichtsgremium der EZB, wo sich die kleinen Länder nicht der Macht der Großen unterwerfen wollten.
Aber das sind in der Gesamtsicht überschaubare Zugeständnisse. Von größerem Gewicht ist letztlich, was erreicht wurde - und was verhindert wurde. So startet die Aufsicht nicht schon in wenigen Tagen, wie es die EU-Kommission vorgeschlagen hatte, sondern in anderthalb Jahren. Das Vorhaben einer Aufsicht von jetzt auf gleich ist ersetzt durch eine Aufsicht auf Sicht. Das ist immer noch ehrgeizig genug, um eine Kontrollbehörde aus der Taufe zu heben, aber zumindest nicht so wahnwitzig wie der anfängliche Terminplan. Auch können alle kleinen und mittelgroßen Institute durchatmen, denn 97% aller Banken bleiben unter nationaler Aufsicht. Zumindest gibt es keinen Hinweis, dass die EZB so vergnügungssüchtig ist, noch viele andere Geldhäuser unter ihre Fittiche zu nehmen.
Wenn man schließlich einen Schritt zurücktritt und die gesamte Debatte über die Bankenunion in den Blick nimmt, fällt auf, dass der Aufbau einer europäischen Abwicklungsbehörde gedanklich aufgeschoben wurde - und dass die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung aus den Konzeptpapieren sogar verschwunden ist. Gewiss, man kann darauf wetten, dass diese Idee irgendwann neu aufgegriffen wird. Aber der fragwürdige Reformeifer einiger EU-Beamter ist entschleunigt - ohne dass die Grundüberlegung aufgegeben wurde. Denn die Kritik an den europäischen Plänen in den vergangenen Wochen hat völlig in den Hintergrund gedrängt, dass es durchaus gute Argumente für eine gemeinsame Aufsicht gibt. Schließlich hat die Krise gelehrt, dass Risiken spanischer Banken nicht nur ein Risiko für Spanien sind und Aufsichtsentscheidungen daher nicht unbedingt allein spanischen Behörden überlassen werden sollten.
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