Die Kommunalwahlen der Ukraine werden 2010 von mehr als 2000 Aufsichtspersonen überwacht
Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire)
Die Kommunalwahlen in der Ukraine werden von mehr als 2000 internationalen und nationalen Beobachtern beaufsichtigt. Der ukrainische Ministerpräsident hat versichert, dass die ukrainische Regierung unter allen Umständen die Anwesenheit von ausländischen Beobachtern ermutige, um die kommende Abstimmung zu beaufsichtigen.
Laut der Zentralen Wahlkommission der Ukraine beträgt die Anzahl der offiziellen internationalen Beobachter 490 und die der ukrainischen NRO (Nicht-Regierungs-Organisationen) 1913 Personen.
Mykola Azarov, Ministerpräsident der Ukraine, hat kürzlich angemerkt, dass die ukrainische Regierung alle notwendigen Bedingungen schaffen werde, um internationale Beobachter zur strengen Aufsicht der Wahlen am kommenden Sonntag zu ermutigen. "Ich habe Vertreter der Europäischen Union persönlich dazu eingeladen, die Wahlen der Ukraine zu beobachten, damit sie sich von deren Legalität und Transparenz selbst überzeugen können." Azarov weiter: "Die Anzahl der offiziellen Beobachter ist für eine wirksame Überwachung aller Regionen der Ukraine ausreichend. Auf diesem Weg werden wir unvoreingenommen Schlüsse über die Qualität des Wahlvorgangs ziehen können."
Wie zuvor berichtet, hat am 20. Oktober 2010 eine Gruppe von Experten des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE eine Studie zum Wahlvorgang der Ukraine veranlasst. Nach Angaben des Pressebüros des Aussenministeriums setzt sich die Gruppe aus 4 Mitgliedern zusammen und ihre Aufgaben bestehen in der Analyse der Wahlgesetze, dem Einschätzen der Funktionsfähigkeit der für Organisation und Abhalten der Wahlen verantwortlichen Behörden sowie der Medienberichterstattung der Wahlen.
Die ukrainischen Kommunalwahlen werden am 31. Oktober 2010 abgehalten. Die Ergebnisse werden voraussichtlich noch vor dem 5. November 2010 bekannt gegeben.
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