Ukraine treibt die Deregulierung der Wirtschaft voran
Ukraine (ots/PRNewswire)
Der erste und wichtigste Schritt zur Deregulierung der ukrainischen Wirtschaft - eine Vereinfachung der administrativen Genehmigungs- und Zulassungsvorgänge - wird bis Ende des Jahres abgeschlossen. Dies erklärte der erste Vizepremierminister und Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Ukraine Andriy Klyuev in einem Interview mit der ukrainischen Wochenzeitung Dzerkalo Tyzhnia.
Wie Minister Klyuev ausführte, machte die Ukraine erhebliche Fortschritte bei der Vereinfachung der Genehmigungsprozesse für Unternehmen. Zunächst hatte die Regierung das deklarative Prinzip für bestimmte Unternehmenstypen eingeführt. Die Zahl der für den Geschäftsbetrieb notwendigen Genehmigungen wurde von mehr als 200 auf 134 verringert. Ferner wurde die Zahl der Servicegenehmigungen um 90 Prozent (von 2268 auf 222) und der Betriebsgenehmigungen um 30 Prozent (von 78 auf 23) verringert.
Jetzt benötigen Unternehmen keine Baugenehmigungen mehr für provisorische Bauten und Anlagen, die keine Gefahr für das Leben von Menschen darstellen. Zu dieser Kategorie gehören kleine Büros, Läden, Geschäfte, Cafés und Restaurants.
Ein weiteres Beispiel für die Deregulierung ist das vereinfachte und beschleunigte Verfahren zum Erhalt von Baugenehmigungen. Bislang dauerte das Verfahren bis zu 18 Monate, jetzt höchstens 2 Monate. Die Zahl der verlangten Abläufe verringerte sich um ein Vierfaches - von 93 auf 23.
Experten erwarten, dass die genannten Massnahmen einem Unternehmer im Jahr 23 Tage ersparen können, die er bislang für den Erhalt der verschiedenen Genehmigungen und Zulassungen aufwenden musste.
Die Ukraine hat bereits Gesetze verabschiedet, welche die Verantwortlichkeit der Staatsbediensteten erheblich erhöht. Ein Staatsbediensteter ist jetzt persönlich für administrative Behinderungen von geschäftlichen Aktivitäten haftbar.
Die Doing- Business-Studie 2011 der Weltbank platzierte die Ukraine hinsichtlich der Wirtschaftlichen Freiheit auf den 145. Rang von 183 teilnehmenden Ländern. Die Studie zeigte auch, dass die Ukraine in den Jahren 2009/10 die Steuerverfahren vereinfachte, die Ausstellung von Baugenehmigungen effizienter machte und Unternehmensgründungen erleichterte.
"Ich bin sicher, dass es nur wenige Länder in der Welt gibt, welche in so kurzer Zeit derart grosse regulatorische und legislative Anstrengungen unternahmen, um die Geschäftstätigkeit zu vereinfachen. In nur einem Jahr änderten und verabschiedeten wir Hunderte von Gesetzen und Vorschriften," erklärte Minister Klyuev. Er betonte auch, dass die Ukraine hier nicht haltmachen, sondern weiter hart daran arbeiten wird, die Geschäftsbedingungen zu verbessern.
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