MEP: Resolution des EU-Parlaments unterstützt Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine
Ukraine (ots/PRNewswire)
Alexander Mirsky, MdEP, erklärte, dass die Perspektive eines Beitritts der Ukraine zur Europäischen Union in den Assoziationsvertrag aufgenommen werden müsse, berichtet die Nachrichtenagentur Ukrinform. Laut der Erklärung des lettischen Abgeordneten enthält der vorläufige Entwurf der Resolution des Europäischen Parlaments über die Ukraine einen entsprechenden Abschnitt. Mirsky unterstrich im Weiteren die Tatsache, dass der Assoziationsvertrag für beide Seiten vorteilhaft sei.
Der Europaparlamentarier teilte mit, dass der Resolutionsentwurf des Europäischen Parlaments über die Ukraine am 25. Oktober 2011 verabschiedet wurde. Laut Mirsky enthält der Entwurf eine Stellungnahme darüber, dass es notwendig sei, der Ukraine im Text der Resolution eine Perspektive auf einen Beitritt einzuräumen. Mirsky rechnet damit, dass diese Passage erhalten bleibt, wenn nicht Mitglieder der Europäischen Volkspartei dies verhindern würden. Über das Dokument soll am 3. November 2011 abgestimmt werden.
Alexander Mirsky unterstrich, dass Europa die Ukraine brauche. Die Mitglieder des EU-Parlaments stellten fest, wenn es nicht um die wesentlichen Vorteile für beide Seiten des Assoziationsvertrags ginge, dann hätte die EU wahrscheinlich der Ukraine die Tür gewiesen. "Wir schenken ihnen nichts und tun ihnen keinen Gefallen. Das Abkommen ist für beide Seiten vorteilhaft", sagte Mirsky.
Ausserdem stellte der lettische Abgeordnete fest, wenn das Abkommen nicht unterzeichnet würde, würde es die einfachen Bürger der Ukraine treffen. Der Parlamentarier ist überzeugt, dass man nicht den Ukrainern die Schuld zuschieben sollte, dass ihre Gesetzgebung noch nicht europäischen Standards entspricht. In dieser Hinsicht sei er nicht der Meinung, dass das der Schuldspruch Julija Tymoschenkos die Unterzeichnung des Abkommens hinauszögern sollte.
Aktuell steht die Ukraine in der zwanzigsten Verhandlungsrunde über den Assoziationsvertrag mit der EU. Am 25. Oktober 2011 sagte Pawlo Klimkin, der Stellvertretende Aussenminister der Ukraine in einer Stellungnahme, dass sein Land darauf bestehe, die Perspektive einer Mitgliedschaft in den Text des Assoziationsvertrags aufzunehmen.
Am 20. Oktober 2011 kamen die Parteien bei Verhandlungen in Brüssel über die wichtigsten wirtschaftlichen Aspekte des Abkommens überein. Der Vertrag über die Einrichtung einer tiefgreifenden und umfassenden Freihandelszone wird ein Teil des Kernstücks des Assoziationsabkommens sein, das seit 2007 verhandelt wird. In Kiew und Brüssel rechnet man mit einer Unterzeichnung des Vertrags bis Jahresende 2011.
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