Dem EU-Kommissar zufolge lässt die Ukraine bei der Unterzeichnung des Assoziationsabkommens positive Tendenzen erkennen
Ukraine (ots/PRNewswire)
Die Ukraine lasse bei ihren Vorbereitungen zur Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU im November 2013 positive Tendenzen erkennen. Überdies sei der ukrainischen Regierung bewusst, wie wichtig dieses Abkommen für das Land und die EU ist. Auf unian.net heisst es, dies habe der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, im Rahmen eines Interviews mit dem polnischen Blatt Gazeta Wyborcza erklärt.
Füles Meinung nach sei die ukrainische Regierung fest entschlossen, Teil der Europäischen Union zu werden. Eine Wahl zwischen Europa und der von Russland angeführten Zollunion stünde demnach nicht zur Diskussion.
Das osteuropäische Land werde das Dokument unterzeichnen, sofern es die vereinbarten Voraussetzungen erfüllen kann. "Selbstverständlich wird das Land [Ukraine] dazu in der Lage sein, das Assoziationsabkommen im November zu unterzeichnen; alles hängt nun vom Land selbst ab. Die Haltung der EU ist klar: Die Ukraine soll von selektiver Justiz abrücken, die Wahlgesetzgebung reformieren und Fortschritte bei der Umsetzung europäischer Standards nachweisen," erklärte der EU-Kommissar.
Überdies bemerkte er, dass die Stellung der Ukraine in der Region nicht geschmälert werde, sollte die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU im Zuge des Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Vilnius nicht zustande kommen - im Gegenteil: "Dies wird die Kooperation stärken und zur Schaffung grossartiger Chancen für alle Nachbarländer einschliesslich Russland beitragen."
Im Zuge seines jüngsten Interviews mit Journalisten äusserte sich der litauische Botschafter in der Ukraine, Petras Vaitiek?nas, kürzlich auf ähnliche Weise. Er erklärte, dass die Ukraine bei ihrem EU-Integrationsvorhaben greifbare Fortschritte erzielt habe. Seiner Meinung nach sei die Politik der Östlichen Partnerschaft zur Weiterverbreitung europäischer Werte auch heute noch von entscheidender Bedeutung. Daher sei es notwendig, dass diese Werte Schritt für Schritt auch zu einer Priorität weiterer Länder Osteuropas werden, deren Bemühungen zur Wahrung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit nicht selbstverständlich sind.
Der Botschafter erklärte auch, dass die von der Europäischen Union verfolgte Politik der Östlichen Partnerschaft ein Beleg dafür sei, dass die EU tatsächlich daran interessiert ist, der Ukraine künftig den Status eines Mitgliedsstaates einzuräumen.
Am 11. April 2013 brachte der Ministerpräsident Estlands, Andrus Ansip, im Zuge eines Treffens mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten, Mykola Asarow, seine Überzeugung zum Ausdruck, dass das Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU am 21. November 2013 unterzeichnet werde.
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