OneVoice warnt Mitglieder der Knesset vor wirtschaftlichem Zusammenbruch Palästinas
York (ots/PRNewswire)
Mitglieder des Gremiums für eine Zweistaatenlösung innerhalb der Knesset verfolgten am Mittwoch eine Präsentation von OneVoice Israel [http://www.onevoice.org.il/], in der davor gewarnt wurde, dass die palästinensische Autonomiebehörde kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch stünde.
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Über 100 besorgte Bürger diskutierten mit einem Dutzend Parlamentariern, darunter auch die Vorsitzenden des Gremiums, MK Yoel Hasson und MK Amir Peretz, und OneVoice Israel über die möglichen Auswirkungen einer kränkelnden palästinensischen Wirtschaft und eines Stillstands bei den Friedensverhandlungen über die Politik und Sicherheit Israels. Der von Gershon Baskin [http://www.twitter.com/gershonbaskin], einem Fachmann für die israelisch-palästinensischen Beziehungen, erstellte Bericht zeigte die gefährlichen Wechselbeziehungen zwischen der Wirtschaftskrise und der immer schlechter werdenden öffentlichen Einschätzung über die Möglichkeiten auf, die Besatzung zu beenden und eine Zweistaatenlösung zu schaffen.
?Diese gefährliche Kombination erhöht die Gefahr eines Wechsels innerhalb der palästinensischen Führung, obgleich viele Menschen der Ansicht sind, dass es niemals zuvor eine geeignetere Führung für den Friedensprozess gegeben hätte", sagte Baskin. ?Immer mehr Israelis und Palästinenser verlieren das Vertrauen in die Möglichkeit einer Zweistaatenlösung, wodurch auf beiden Seiten eine gewisse Dringlichkeit für eine positive politische Entwicklung entsteht", fügte er hinzu.
Bisher hat die palästinensische Wirtschaft im Jahr 2012 einen erheblichen Rückgang des Wirtschaftswachstums hinnehmen müssen, welches nach Aussagen des Berichts, der sich auf Daten des palästinensischen Finanzministeriums, hochrangigen palästinensischen Sicherheitsbeamten sowie der Weltbank stützt, von 9 % im ersten Quartal des letzten Jahres auf 5,4 % in diesem Jahr zurückging. Die palästinensische Autonomiebehörde zeichnet insgesamt für Staatsschulden in Höhe von 1,5 Mrd. US-Dollar sowie Schulden bei Privatbanken vor Ort in Höhe von 1,2 Mrd. US-Dollar verantwortlich.
Da die palästinensischen Exporte Beschränkungen unterliegen und die Hälfte des der Behörde zur Verfügung stehenden Budgets vom Transfer von Steuereinnahmen abhängig ist, die von Israel für sie vereinnahmt - und oft als disziplinarische Maßnahme einbehalten - werden, hatte die palästinensische Regierung Schwierigkeiten, ihre 153.000 Beschäftigten im öffentlichen Sektor, darunter auch 30.000 Mitarbeiter im Sicherheitsbereich, zu bezahlen.
?Die Aussichten, die Besatzung zu beenden, schwinden, solange die palästinensische Wirtschaft in Schwierigkeiten steckt, was die Bedingungen für weiteres Blutvergießen begünstigt", meint Tal Harris [http://www.twitter.com/talharris1], der geschäftsführende Direktor von OneVoice Israel. ?Die Alternative zum Frieden ist nicht der Status quo; die Alternative zum Frieden heißt Krieg. Die Lösung liegt darin, Palästinas Abhängigkeit von Israel abzubauen und es den Palästinensern zu erlauben, sich als unabhängiger Staat zu etablieren, der mit allen seinen Nachbarn in Frieden lebt."
Der Bericht wies auch darauf hin, dass die palästinensische Autonomiebehörde nicht in der Lage ist, den Internationalen Währungsfonds um Hilfe zu bitten, da Palästina nicht offiziell als Staat anerkannt ist. Die anwesenden Mitglieder des Knesset-Gremiums für eine Zweistaatenlösung, das sich aus Mitgliedern der Parteien Kadima, Awoda, Meretz und Chadasch zusammensetzt, gaben an, diese Tatsachen hätten ihnen die Augen geöffnet und betonten, dass die Verhandlungen dringend wieder aufgenommen werden müssten.
?Die schwere Finanzkrise, in der sich die palästinensische Autonomiebehörde befindet, und die daraus folgenden Konsequenzen, die in der Diskussion herausgestellt wurden, sollten uns allen den Schlaf rauben", sagte MK Yoel Hasson (Kadima). ?Der Ministerpräsident muss seine Politik der Inaktivität und der Erhaltung des politischen Status quo aufgeben, die den Interessen Israels nicht dienlich ist."
Die 35 Mitglieder des Gremiums für eine Zwei-Staaten-Lösung [http://b log.onevoicemovement.org/one_voice/2011/01/knessets-two-state-solutio n-caucus-launches-amid-political-shakeup-.html], das von OneVoice Israel und MK Hasson gemeinsam erdacht und ins Leben gerufen wurde, stellen sicher, dass die Zweistaatenlösung auch weiterhin ganz oben auf der Agenda der israelischen Regierung steht, und erhalten den Druck aufrecht, den Konflikt zu beenden.
OneVoice ist eine internationale Graswurzelbewegung, die sich dafür einsetzt, den Stimmen der israelischen und palästinensischen Vermittler Gehör zu verschaffen, und ihnen so die Möglichkeit zu bieten, auf einer Zweistaatenlösung zu bestehen. Die Bewegung leistet Aufklärungsarbeit unter israelischen und palästinensischen Jugendlichen und unterrichtet Führungsqualitäten, gewaltfreien Aktivismus und demokratische Prinzipien. Wenn Sie OneVoice unterstützen oder eine Spende zukommen lassen möchten, besuchen Sie die Website www.onevoicemovement.org [http://www.onevoicemovement.org/].
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