UNS-United Nations of Switzerland: Neue liberale Partei gegründet
Zürich (ots)
Halil Sütlü gab heute anlässlich einer Pressekonferenz in Zürich die Gründung der neuen politischen Bewegung UNS bekannt. Die Abkürzung stehe für United Nations of Switzerland. Unter dem Slogan "Wir wählen UNS" beabsichtige die Partei an den kommenden National- und Ständeratswahlen im Herbst 2011 mit eigenen Listen teilzunehmen. Ziel der Partei sei eine unabhängige, säkulare, demokratische Schweiz mit einer liberalen Wirtschaftsordnung. Sie verstehe sich als Alternative zu den bürgerlichen Parteien und stehe allen liberal denkenden Schweizern über 16 Jahre offen. Die Partei kenne keine "Ausländer", keine "Randgruppen", keine "Minderheiten". Jedes Individuum sei aufgrund seines Menschseins mit den ihm immanenten Grundfreiheiten, unabhängig von Geschlecht, Rasse, Religion, Nationalität, sexueller Orientierung eine Mehrheit für sich. Die Schweiz habe kein "Integrationsproblem", sondern ein "Menschenrechts- und Demokratieproblem". Mit einer Revision des Bürgerrechtsgesetzes solle die rechtliche Gleichstellung aller Einwohner erreicht werden. Sodann solle die Bundesverfassung mit der Einführung einer umfassenden Verfassungsgerichtsbarkeit vor populistischen Machenschaften geschützt und die richterliche Unabhängigkeit durch längere Amtsdauer gestärkt werden. Die Partei sei gegen einen EU-Beitritt. Ziel sei eine weitestgehende Anbindung an die EU-Institutionen und Regelwerke, ohne die politische Neutralität aufzugeben. Eine erneute Abstimmung ähnlich der EWR solle geprüft werden. Die Einwanderung habe sich nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes zu richten. Die Schweiz solle die Arbeitsmigration auch ausserhalb des EU-EFTA-Raums für alle Berufe öffnen. Die Aufnahme von "echten" Flüchtlingen habe in Zusammenarbeit mit dem UNHCR aufgrund eines Zuteilschlüssels zu erfolgen. Einrichtungen wie "Ausländerkommissionen", "Integrationsstellen" usw., würden der Institutionalisierung der Ausgrenzung von Menschen dienen und seien abzuschaffen. Halil Sütlü betonte, dass für UNS die Wahlen bereits begonnen hätten. Alle Einwohner der Schweiz über 16 Jahren, mit oder ohne Bürgerrechte, seien aufgefordert, Zeichen zu setzen, in dem sie auf der Website www.uns-nous.ch online Mitglied werden. Die UNS zählt aktuell über 130 Mitglieder.
Kontakt:
Halil Sütlü
E-Mail: h.suetlue@suetlue.ch