Die richtige Entscheidung
Leitartikel von Christine Richter
Berlin (ots)
Es ist dann doch ganz schnell gegangen: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz bat am Sonnabend um ihre Entlassung. Nach nur neun Monaten im Amt. Und auf Druck von CDU-Landeschef Frank Henkel - auch wenn sie das öffentlich nicht sagte. Es ist, ob freiwillig oder nicht ganz freiwillig, die richtige Entscheidung. Sybille von Obernitz ist von Beginn an in ihrem Amt nicht klar gekommen. Zum Schluss ist die 50-Jährige über einen Fehler gestolpert, den sie noch versuchte, wieder gutzumachen, indem sie die entstandenen Kosten für eine Stellenausschreibung, die so nicht erlaubt war, selbst übernehmen wollte. Doch ihr Angebot an die Wirtschaft, an die Messegesellschaft Berlin kam zu spät. Das Vertrauen war zerstört, das Verhältnis zu den wichtigen Messe-Chefs und vor allem zu dem Aufsichtsratsvorsitzenden zerrüttet. CDU-Chef Henkel musste die Konsequenzen ziehen, wollte er verhindern, dass der Wirtschaftsstandort Berlin nachhaltig beschädigt wird. Es ist schade, dass Sybille von Obernitz so schnell und so klar gescheitert ist. Denn natürlich ist es eine Chance für eine Regierung egal welcher Couleur, wenn sich Menschen, die außerhalb einer Partei Karriere gemacht haben, in die Politik einbinden lassen. Sie bringen Ideen von außen mit, sie kennen die Welt jenseits der Plenar- und Fraktionssitzungssäle. Aber natürlich kann dies nur gelingen, wenn man eine Persönlichkeit findet, die bereit ist, sich auch auf Berlin, auf dessen Persönlichkeiten und auch auf die Partei, die einen berufen hat, einzulassen. Die weiß, wer ihr Chef und wer ihre Verbündeten sind. Sybille von Obernitz hat von Beginn an gefremdelt - mit Frank Henkel, mit der CDU, mit den Wirtschaftsmanagern in der Stadt. Sie hatte offensichtlich mehr Zutrauen zu dem ebenfalls parteilosen Finanzsenator Ulrich Nußbaum (für die SPD), vertrat häufiger dessen Positionen als die der CDU-Senatoren und der CDU-Fraktion. Das konnte auf Dauer nicht gut gehen. Das Amt des Wirtschaftsenators oder der Wirtschaftssenatorin ist eines der schönsten in Berlin. Und eigentlich auch eines, das im Vergleich zu anderen Ressorts am einfachsten zu managen ist. Ein Innen-, ein Finanz- oder gar ein Berliner Bildungssenator hat es da sehr viel schwerer. Als Wirtschaftssenator muss man sich vor allem um die Unternehmen kümmern, die Landesunternehmen wie die Berliner Stadtreinigung oder die Messegesellschaft, aber noch mehr um die vielen mittelständischen und kleinen Firmen in Berlin. Sie brauchen Unterstützung, wenn sie in der Stadt gedeihen sollen. Außerdem muss ein Wirtschaftssenator um neue Unternehmen werben, "Klinken putzen", wie man früher sagte. Bei der Fashion Week und der Ifa präsent sein oder auf Reisen gehen und in Dubai das Berliner Gesundheitssystem vorstellen. Der Wirtschaftssenator ist - nach dem Regierenden Bürgermeister - der oberste Berlin-Werber. Ein toller Job. Der Nachfolger von Sybille von Obernitz hat also alle Möglichkeiten. Er - oder sie - muss sie nur nutzen.
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