Die Mängel lagen offen zutage; Claus Christian Malzahn über den Verteidigungsminister und die Drohnen-Beschaffung
Berlin (ots)
Verteidigungsminister stehen in der Bundesrepublik seit jeher unter besonderer Beobachtung. Das Amt scheint nicht sehr beliebt, und es liebt seinen Inhaber nicht. Viele von ihnen waren mehr damit beschäftigt, ihre eigene Verteidigung als die des Landes zu organisieren: Franz Josef Strauß trat nach der "Spiegel"-Affäre zurück, Rudolf Scharping wurden enge Verbindungen zu einem umstrittenen PR-Berater zum Verhängnis. Franz Josef Jung gab wegen des Bombardements auf den afghanische Kundus auf. Der Absturz von Karl-Theodor zu Guttenberg ist inzwischen legendär und bot sogar Stoff für unterhaltsame Fernsehkomödien. Und nun kommt auch noch Thomas de Maizière ins Trudeln, ein Mann, der bisher als Staatsdiener par excellence galt. De Maizière hat die Drohnen, die den Steuerzahler nun über 400 Millionen Euro kosten werden, zwar nicht bestellt. Aber abbestellt hat der CDU-Politiker sie auch nicht. Genau darum geht es jetzt: Hätte der Verteidigungsminister früher die Notbremse ziehen und dem Fiskus eine Menge Geld und seiner schwarz-gelben Bundesregierung eine peinliche Schlappe ersparen können? De Maizière ist in seiner bisherigen politischen Karriere nie kleinlaut aufgetreten, er präsentierte sich gern als zuweilen kurz angebundener, aber entscheidungsstarker Macher. Er galt als der Preuße im Kabinett, auf den man sich immer verlassen kann. Dass er nun die Verteidigung in eigener Sache damit eröffnet, er sei von seinen Beamten in der Drohnensache "unzureichend eingebunden" und ebenso mangelhaft informiert worden, wirkt deshalb ziemlich lau. Zwei eiserne Regeln aus dem Lehrbuch für Führungskräfte lauten: Erstens kann man Verantwortung nicht delegieren, zweitens sucht man die Fehler zunächst bei sich selbst. So hat sich de Maizière am Mittwoch nicht verhalten. Immerhin machte sich der Verteidigungsminister auf der Bundespressekonferenz dann doch einen "Vorwurf an mich selbst". Künftig will er interne Vorgänge "besser organisieren" und "Mängel abstellen". Was man eben so sagt, wenn Fliegeralarm im Ministerium herrscht. Diese Mängel lagen aber schon offen zutage, als de Maizière das Amt vor mehr als zwei Jahren übernahm. Sie waren sogar im sogenannten Weise-Papier schriftlich aufgelistet worden. Vor allem der Bereich der Rüstungsbeschaffung galt seit Jahren als dringend reformbedürftig. Geschehen ist dennoch nicht viel, manche sagen: gar nichts. Das wird sich nun vermutlich ändern. Das Chaos ist ja nicht mehr zu übersehen. Thomas de Maizière trägt daran keine Hauptschuld - aber ein unbeteiligter Zuschauer war er als Behördenchef natürlich auch nicht. Das hätte man auch von ihm selbst gerne so gehört. Ein Rücktritt wäre gleichwohl übertrieben. Der vierte Personalwechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums in einer Legislaturperiode wäre den Interessen der Behörde und des Landes kaum dienlich. Jetzt muss sichergestellt werden, dass sich so ein Murks, ob mit Drohnen oder anderem Gerät, nicht noch einmal wiederholt.
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