Kommentar zu CDU
Parteitag
Osnabrück (ots)
Starke Parteichefin
Der Beifall für Angela Merkel fiel im Vergleich zu früheren Parteitagen zurückhaltend aus. Und dennoch ist das Treffen in Leipzig bisher für die CDU-Vorsitzende bestens verlaufen: Merkel hat mit ihrer ernsten Rede erneut Stärke bewiesen und ihren Führungsanspruch bekräftigt. Sie hält die Flügel zusammen, nimmt die eigenen Leute gut mit und bringt die Nörgler zum Schweigen.
Selbst bei dem intern umstrittenen Thema Mindestlohn stoppte die Kanzlerin den Streit in der CDU. Das alles gelang ihr mit positiven Appellen und fast ohne auf den politischen Gegner einzudreschen. Eine respektable Leistung. Dafür lenkte Merkel die Scheinwerfer geschickt auf ein Thema, das unter Christdemokraten kaum strittig ist: auf die Europapolitik. Zumindest in diesem Feld schärft die CDU ihr Profil und verdeutlicht, wofür die Partei auch in schwierigen Zeiten steht.
Dennoch: Merkel ließ viele Bereiche, anders als beim Leipziger Parteitag des Jahres 2003, im Unklaren. Den programmatischen Wechsel der Partei hat sie immerhin ausführlich begründet. In vielen Punkten kann man den Kurs schlicht ideologiefrei nennen oder aber pragmatisch. Wiederholt verwies die Parteichefin auf den christlichen Kompass der CDU. Aber was meint sie damit? Und wie unterscheiden sich Christdemokraten damit von anderen Parteien? Der Begriff muss mit Leben erfüllt werden, sonst verkommt er zur Floskel.
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