The Institute of International Integration Studies
Internationale Beobachter äußern sich zur Integrität der russischen Wahlen
Moskau (ots/PRNewswire)
?Faire Wahl', schliessen die Beobachter, als die Mehrheit der Partei ?Einiges Russland' knapper wird
Internationale Beobachter, die dazu eingeladen waren, die Wahlen für Russlands landesweite Duma (Parlament) zu bezeugen, gaben heute eine vorläufige Stellungnahme mit einem verhaltenen Lob für den Wahlprozess und die Auswertung der Wahlergebnisse heraus. Sie beobachteten nur wenige offensichtliche Zeichen für verbreitete Regelverstösse. Die Beobachter, die sich in Moskau, Wladiwostok, Jekaterinburg, Nischni Nowgorod und anderen grösseren Städten aufhielten, folgerten, dass die Wahl im Allgemeinen internationalen Standards entspräche.
Der Wahltag (Sonntag, 4. Dezember 2011) wurde von zahlreichen internationalen Gruppen beobachtet, darunter die OSZE mit 51 Beobachtern aus 20 verschiedenen Ländern sowie unzählige internationale Beobachter von allen teilnehmenden Parteien.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im russischen Zentrum für Industrie und Handel in Moskau schloss ein Beobachtergremium heute, dass der Wahlvorgang - entgegen anderslautenden Berichten über Verstösse - "gut" gelaufen sei.
In einer Stellungnahme über Russlands Wahlen sagte Charles Crawford, ehemaliger britischer Botschafter für Serbien, Bosnien und Polen:
"Beobachter müssen einen Einblick in die Integrität der Wahlregeln erhalten, in die Art und Weise, wie diese Regeln bei der tatsächlichen Wahl angewendet werden, und in den allgemeinen Kontext, in dem die Wahlen stattgefunden haben.
Soweit wir es gesehen haben, sahen das Wahlsystem selbst und die zugrunde liegende Gesetzgebung solide aus. Verschiedene Verfahren halfen bei der Beschränkung potenzieller Missbräuche: neue elektronische Zählmaschinen, unterstützt durch Optionen für physische Auszählung bei eventuellen Anfechtungen; Auszählung in den Wahllokalen unmittelbar nach Ende der Stimmabgabe; beaufsichtigte Verfahren für den Transport von Wahlurnen zu behinderten Menschen, die nicht ins Wahllokal gehen können; und Möglichkeiten für Bürger, ihre Stimme kurzfristig in einem anderen Wahlbezirk abzugeben. Solche detaillierten Regelungen stärken die Glaubwürdigkeit des Verfahrens als Ganzes."
"Diese Wahl wurde von zahlreichen externen und internen ?offiziellen' Beobachtern kontrolliert, vornehmlich von den Parteien selbst, die bei der Wahl miteinander konkurrierten. Russlands Bürger sind zunehmend häufiger in der Lage, möglichen Missbrauch zu erkennen und das Internet dazu zu nutzen, den Beobachtungsprozess zu ?crowdsourcen'. Das ist eine positive Entwicklung, die sich in den kommenden Jahren rasch ausweiten wird."
Crawford, der den Wahlvorgang in Nischni Nowgorod, der fünftgrössten Stadt Russlands, rund 400 km östlich von Moskau, beobachtete, wurde zusammen mit weiteren respektierten aktuellen und ehemaligen europäischen Politikern und Diplomaten vom Institute of International Integration Studies und der russischen Wahlkommission dazu eingeladen, der Wahl beizuwohnen. Unter ihnen befanden sich Anthony Salvia, Direktor des American Institutes in der Ukraine, Anton Kutov, Mitglied des bulgarischen Parlaments und Sekretär der bulgarischen sozialistischen Partei sowie mehrere Parlamentsmitglieder aus verschiedenen Ländern, darunter Spanien und Serbien.
Kutov kommentierte: "Im Gegensatz zu den ukrainischen Wahlen 2010 verliefen die russischen Parlamentswahlen relativ fair. Wir konnten uns mehr als ein Dutzend Wahllokale ansehen und es gab keine Anzeichen für die Verstösse, die in den Medien genannt wurden."
Pedro Mourinho, ein Beobachter aus Spanien, fügte hinzu: "Wir sind zufrieden mit der Durchführung der Wahl. Die Wahl entsprach europäischem Standard. Natürlich gab es ein paar Probleme, aber sie sind auf dem richtigen Weg."
Vorläufige Resultate ergaben, dass die Partei von Ministerpräsident Wladimir Putin, ?Vereintes Russland', rund 50 Prozent der Stimmen erhielt und damit an ihrer deutlichen Mehrheit verlor. Die kommunistische Partei erzielte annähernd 20 Prozent und die neue Mitte-links-Partei ?Gerechtes Russland' gewann mit 13 Prozent den drittgrössten Stimmanteil.
Zur Wahl, die am 4. Dezember in Wladiwostok im äussersten Osten Russlands begann und 19 Stunden später in San Francisco in den USA endete, stellten sich sieben Parteien.
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Der IIIS ist eine russische Denkfabrik in Moskau. Sie wurde 2008 als öffentliche, nicht gewerbliche Nichtregierungsorganisation gegründet, um durch Diskussionen am runden Tisch, Seminare und Konferenzen in Europa und der ganzen Welt engere Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und ihren Nachbarn zu diskutieren und zu fördern. Wichtigstes Ziel des Instituts ist die Realisierung von Integrationsprozessen in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Europa und anderen Teilen der Welt in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Verteidigung und Sicherheit.
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