Apex leitet Gegenmaßnahmen gegen ResMed in Europa ein
Deutschland (ots/PRNewswire)
Apex Medical Corporation (APEX, TWSE: 4106), ein führender Anbieter in den Sektoren Atmungstherapie und Druckgeschwürpflege, gibt folgende Pressemitteilung heraus:
Apex hat auf einer Pressekonferenz am 19. Februar 2014 in Düsseldorf, Deutschland, bekannt gegeben, dass die Firma Einsprüche gegen vier ResMed-Patente bei der EPO und dem deutschen Bundespatentgericht sowie dem deutschen Patent- und Markenamt eingereicht hat. Die angegriffenen ResMed-Patente schließen diejenigen ein, die ResMed im November 2013 in Deutschland gegen Apex beansprucht hat.
Die Maßnahmen in Europa folgen auf die Einsprüche, die Apex im August 2013 in den USA gegen mehrere ResMed-Patente eingereicht hat. Diese Patente wurden von ResMed dazu genutzt, Wettbewerber wie Apex und andere Hersteller zu verklagen. Apex hat das Patent- und Markenamt der USA (USPTO) aufgefordert, die Gültigkeit von sechs US-Patenten von ResMed nach dem Prinzip 'inter partes' zu überprüfen und neu zu bewerten. Diese Fälle sind derzeit beim USPTO anhängig.
Im September 2013 führte APEX neue Behandlungsprodukte für Schlafstörungen ein, darunter die Beatmungsgeräte mit dauerhaftem Überdruck (CPAP) der Serien iCH und XT sowie die Masken Wizard 210 und Wizard 220. Diese Produkte wurden von Abnehmern und Nutzern für ihre verbesserte klinische Wirkung, ihr Benutzerfreundlichkeit und ihr Design hoch gelobt.
"Wir sind der Meinung, dass Patienten mit diagnostizierter obstruktiver Schlafapnoe frei über verschiedene hochwertige, zuverlässige und kostengünstige CPAP-Produkte verfügen sollten", sagte Mr. Jon Jauregui, Geschäftsführer von Apex Medical Europe. Leider werden Patienten und Versorger möglicherweise durch ungültige oder triviale Patente am Zugang zu solchen Alternativen gehindert. Jon Jauregui fügte hinzu, "Unsere Bemühungen, diese Patente anzugreifen, werden einem freien und gesunden Wettbewerb zugute kommen. Wettbewerb treibt die Märkte an und resultiert letztendlich in Verbesserungen für den Endverbraucher." Auf der Konferenz gab Apex außerdem seine Absicht bekannt, sogenannte Junk-Patente in allen größeren Märkten kontinuierlich anzufechten, um für freien Wettbewerb zu sorgen.
Jon Jauregui wiederholte vor der Presse, dass Apex grundsätzlich legales intellektuelles Eigentum respektiert, und kommentierte, "Apex bemüht sich seit einem Jahrzehnt, innovative Produkte für den CPAP-Bereich zu vernünftigen Preisen auf den Markt zu bringen. Wir sind entschlossen, uns gegen Beeinträchtigungen durch gegen uns erteilte Patente zur Wehr zu setzen."
Kontaktinformation:
Jon Jauregui Geschäftsführer Apex Medical Europe Tel: +34-94-4706408 Jon.jauregui@apexmedical.es[mailto:Jon.jauregui@apexmedical.es]