APEX und ResMed klären Patentstreit
Taipeh (ots/PRNewswire)
ResMed Inc. und APEX Medical Corp. haben einer vertraulichen Vereinbarung zugestimmt, die ihre offenen Patentstreitigkeiten bereinigt. Im Rahmen der Vereinbarung hat APEX das Recht, weltweit seine Wizard-Masken sowie seine XT- und iCH-Flowgeneratoren zu verkaufen und zu importieren. APEX stimmte zu, sämtliche Gültigkeitsanfechtungen gegen ResMed-Patente aufzugeben, während ResMed einwilligte, schwebende Verfahren einzustellen. Die weiteren Details der Abmachung sind vertraulich.
Entsprechend der Abmachung beantragt ResMed die Beendigung seiner Rechtsstreitigkeiten gegen die Produkte von APEX. Ebenso hat APEX die Beendigung seiner Gültigkeitsanfechtungen gegen ResMed-Patente beantragt, die in den Vereinigten Staaten, Europa, Deutschland, Japan und China offen waren. Die Abmachung beendet einen weltweiten Rechtsstreit, der im März 2013 begann, als ResMed eine Klage wegen Patentverstoßes gegen APEX bei der US-amerikanischen Kommission für internationales Handelsrecht (U.S. International Trade Commission) und beim Bundesgericht in Los Angeles einlegte.
"Als führender Innovator auf dem Markt der schlafbezogenen Atemstörungen ist es entscheidend, dass wir unsere Innovationen verteidigen", sagte David Pendarvis, Chief Administrative Officer und weltweiter Leiter der Rechtsabteilung bei ResMed. "Wir begrüßen gesunden, fairen Wettbewerb auf diesem wachsenden Markt. Diese Vereinbarung mit APEX ist ein gutes Ergebnis, das unseren Zielen entspricht und ResMed ermöglicht, sich weiterhin darauf zu konzentrieren, das Leben von Millionen von Menschen zu verbessern."
"Als einer der führenden Innovatoren im Bereich der Atem- und Drucktherapie glaubt APEX an gesunden, fairen Wettbewerb auf dem Markt. Diejenigen, die Atemtherapie benötigen, haben einen Nutzen davon, wenn die Anstrengungen auf Innovationen ausgerichtet sind, die die Lebensqualität verbessern", sagte der stellvertretende Leiter des Vetriebs von APEX, PJ Hsueh. "Wir betrachten die heutige, weltweite Lösung der Konflikte als einen Sieg für Menschen, die an Schlafapnoe leiden."
Kontakte:
Für ResMed Für APEX Bernadette McBrearty PJ Hsueh Stellvertretende Leitung Global Marketing Communications Stellvertretende Vertriebsleitung, APEX Medical Corp O: 858-836-6786 O: 714.671.3818 news@resmed.com pj.hsueh@apexmedicalcorp.com