VKontakte erzielt Freispruch im Rechtsstreit mit Warner und Universal
Russland (ots/PRNewswire)
Ein Gericht in St. Petersburg hat heute seine Begründung für die Abweisung einer Klage von Universal Music Russia und Warner Music UK gegen VKontakte aus dem April 2014 veröffentlicht. Gemeinsam mit Sony Music Russia hatten die Unternehmen gesonderte Ansprüche vor dem Schiedsgericht von St. Petersburg und der Region Leningrad geltend gemacht und dabei den Schutz ihrer Exklusivrechte in Bezug auf Musikaufnahmen sowie entsprechende Schadensersatzzahlungen eingefordert. Insgesamt beliefen sich die Schadensersatzforderungen auf 51 Millionen Rubel. Im Juli 2015 erzielten VKontakte und Sony Music Russia einen umfassenden, vertraulichen Vergleich.
In der rechtlichen Begründung bestätigte das Gericht die Stellung von VKontakte als verantwortungsbewusster Informationsvermittler, der sich weder am Verkauf von Musik beteiligt, noch irgendwelche Umsätze aus derartigen Handlungen erwirtschaftet. Das Gericht wies zudem auf zahlreiche präventive Massnahmen hin, die das Unternehmen zum Schutz der Rechteinhaber umgesetzt habe. Dabei nannte es die auf einem akustischen Fingerabdruck beruhende Technologie, die Benutzer am erneuten Upload von Inhalten hindern soll, die bereits von der Seite entfernt worden sind. Darüber hinaus erklärte das Gericht, die Kläger hätten nur unzureichende Massnahmen getroffen, um sich gegen Urheberrechtsverletzungen zu schützen, da sie sich im Vorfeld der Klageeinreichung nur begrenzt mit VKontakte ausgetauscht hätten.
Eine entscheidende Schlussfolgerung des Gerichts bestand darin, dass VKontakte vor der Klage von der illegalen Nutzung der Aufnahmen auf der Website keinerlei Kenntnis hatte oder berechtigterweise Kenntnis hätte haben müssen. Die Kläger hätten es demnach nicht nur versäumt, ihre Inhaberschaft an den Rechten nachzuweisen, sondern auch die begangenen Verstösse gegen das Urheberrecht im Einzelnen zu benennen.
Das Gericht ordnete an, dass VKontakte seine vorhandene Technologie zur Prävention von Urheberrechtsverletzungen verbessern müsse. Wie bereits erwähnt hat VKontakte mittlerweile entsprechende Massnahmen getroffen.
Boris Dobrodeev, der CEO von VKontakte, erklärte: "Wir freuen uns, dass das Gericht zu unseren Gunsten entschieden hat, und sind mit dem Inhalt der heute veröffentlichten rechtlichen Begründung zufrieden. In seinen Feststellungen hat das Gericht bestätigt, dass es keinerlei Grundlage für die Forderungen der Kläger gibt, und uns in unserem Standpunkt bestärkt, den wir das gesamte Verfahren über vertreten haben. Wir werden weiterhin einen konstruktiven Dialog mit den Plattenfirmen führen und hoffen, uns auf für beide Seiten annehmbare Kooperationsbedingungen einigen zu können. Und was ein System anbetrifft, das den erneuten Upload von bereits gelöschten Inhalten verhindert, so hat VKontakte bereits ein digitales Fingerabdrucksystem entwickelt und umgesetzt.* Die Technologie ist in Betrieb und wir verbessern sie laufend."
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