Parlamentarische Gruppe Schweiz-Israel
Delegation wertet Arbeitsbesuch in Israel "positiv und zukunftsgerichtet"
Bern (ots)
Als "positiv und zukunftsgerichtet" wertet die Delegation der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel ihren informellen Arbeitsbesuch in Israel. Die 8 Nationalräte von SVP und FDP ziehen dieses Fazit in einer Nachbearbeitung des 14 Punkte umfassenden Programms, das sie vom 1. bis 5. Mai 2016 in und um Jerusalem sowie Tel Aviv realisieren konnten. In einer Medienmitteilung vom Donnerstag heisst es weiter, dass es "richtig und wichtig" war, sich ein eigenes Bild von der Situation in Maale Adumim zu machen.
Die politischen Kontakte mit dem Bürgermeister von Jerusalem, Nir Barkat, mit der Knesset-Abgeordneten Anat Berko und Beamten des Aussenministeriums erlaubte es, so die die Delegation weiter, eine differenziertere Beurteilung der Situation bezüglich Terroranschläge, Sicherheitsmassnahmen und Ziele zum friedlichen Miteinander von Israelis und Palästinensern vorzunehmen. In einem Hintergrundgespräch mit einem Sprecher der Israelischen Armee erlebte die Delegation, dass sich aus der präsentierten Bedrohungslage für die israelischen Bevölkerung im Grenzgebiet zum Gaza-Streifen innert weniger Stunden eine gefährliche Realität ergibt, wenn Extremisten des Hamas-Regimes und anderer Terrorgruppen Raketen und Mörser-Granaten auf israelische Ziele feuern.
Gespräche mit palästinensischen Mitarbeitern
Trotz der medialen Kampagne von Seiten israelkritischer und -feindlicher Organisationen wie "Boykott - Desinvestition - Sanktionen (BDS)" in der Schweiz werten die Parlamentarier den Besuch das Aluminium-Verarbeiters "Extal" in Male Adumim als "richtig und wichtig", heisst es in der Medienmitteilung weiter. Sowohl das Treffen mit dem Schweizer Verwaltungsratspräsidenten, Daniel Basch, als auch intensive Gespräche mit israelischen und palästinensischen Mitarbeitern habe deutlich gemacht, dass es ein "gelebtes Miteinander" gebe. Es sei unbestritten, dass im Rahmen von Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Seite ein Ausgleich zwischen den legitimen Sicherheitsbedürfnissen Israels und den palästinensischen Forderungen erzielt werden müsse. Die Anerkennung des Staats Israel durch die Palästinensische Autonomiebehörde sei jedoch zwingend.
Zwei weitere Gesprächspartner zeigten der Delegation auf, wie in palästinensischen Medien Tag für Tag zur Vertreibung oder gar Vernichtung der Juden in Israel auch durch palästinensische Regierungsvertreter aufgerufen wird. Der Direktor von "Palestinian Media Watch (PMW)", Itamar Marcus, präsentierte dazu eine Reihe von Beispielen. Khaled Abu Toameh, ein Israelisch-arabischer Journalist, Filmemacher und ehemals Vertrauter der palästinensischen Führung, ermöglichte einen Blick in die effektive Verhandlungsstrategie der Palästinensischen Autonomiebehörde. Demnach scheitern alle Gespräch an der Tatsache, dass die palästinensische Seite ihre Forderungen zwingend zu 100% durchgesetzt sehen wolle.
Delegation mit acht Nationalräten
Der Delegation der Parlamentarischen Gruppe gehören folgende Nationalräte an: Hans-Ulrich Bigler (FDP/ZH), Ignazio Cassis (FDP/TI), Sebastian Frehner (SVP/BS), Franz Grüter, (SVP/LU), Alfred Heer (SVP/ZH), Christian Imark (SVP/SO), Erich von Siebenthal (SVP/BE)) und Claudio Zanetti (SVP/ZH).
Kontakt:
Kontaktperson: Markus Hostettler, Kommunikationsbeauftragter der
Delegation, Tel. 079 292 52 24.