Chris Aire triumphiert in Markenstreit über LVMH, Hublot & Co.
RED GOLD IST KEIN GATTUNGSNAME.
Los Angeles (ots/PRNewswire)
Chris Aire, der "King of Bling", und seine Firma Solid 21 Inc. triumphierten vor dem neunten Bezirksgericht über Hublot of America, Inc., LVMH Moët Hennessy Louis Vuitton, Inc., LVMH Watch & Jewelry USA, Inc., und den Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie FH.
Solid 21 Incorporated hatte seine berühmte unanfechtbare Marke "Red Gold" bereits sechszehn Jahre lang in Gebrauch, bevor Hublot im Jahr 2005 die gleiche Marke übernahm. Vor der Umstellung nutzte Hublot für seine Uhren Gattungsnamen wie Rotgold, Roségold oder 5N. Solid 21 Inc. reichte 2010 eine Markenverletzungsklage ein.
LVMH und Hublot versuchten ein Schwurgerichtsverfahren zu verhindern, indem sie 2013 einen Antrag auf ein summarisches Verfahren stellten. Die Bezirksrichterin Dolly M. Gee entschied im September 2014 zugunsten von Solid 21 Inc. und stellte fest, dass ausreichend verhandelbare Tatfragen vorlägen, um ein Schwurgerichtsverfahren zu rechtfertigen. Am 12. Juni 2015 hob sie aber ihr eigenes Urteil wieder auf und entschied, dass es sich bei der Marke um einen Gattungsnamen handelte. Gegen ihr Urteil wurde beim neunten Bezirksgericht Berufung eingelegt, und der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie FH schloss sich der Klage an, indem er ein amicus curiae einreichte und seinen Einfluss zum Vorteil seiner Mitglieder geltend machte in der Hoffnung, dass das Berufungsgerichts zu ihren Gunsten entscheiden würde.
Am Freitag, den 24. März 2017 hob das Berufungsgericht für den neunten Bezirk das Urteil auf und verwies die Klage gegen LVMH und Hublot zurück an ein Schwurgericht. Dies war bereits das zweite Mal, dass das Berufungsgericht die Behauptung eines Verbandsmitglieds zurückwies, "Red Gold" sei ein Gattungsname. Breitling trug 2013 beim neunten Bezirksgericht das gleiche gescheiterte Argument vor.
"Wir freuen uns über das Urteil und danken den Berufungsrichtern dafür, dass sie unser Vertrauen in das Gesetz gestärkt haben. Wir sind erleichtert, dass die Sache endlich vor einem Schwurgericht verhandelt wird." Zitat Aire.
Rechtsbeistand für Solid 21 Inc. ist George E. Akwo, Esq. GA LAW GROUP, Beverly Hills, Kalifornien 90211.
Die Rechtssache ist "Solid 21 Inc. v. Hublot of America et al.", Aktenzeichen 15-56036, beim US-Berufungsbericht für den neunten Bezirk.
Weitere Informationen über Chris Aire finden Sie unter www.chrisaire.com.
Weitere Informationen erhalten Sie unter info@chrisaire.com.
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