Celgard beantragt einstweilige Verfügung in Gerichtsverfahren gegen Senior aufgrund von Patentverletzung und Aneignung von Geschäftsgeheimnissen
Carolina (ots/PRNewswire)
Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP (Polypore), hat einen Antrag für ein temporäres Unterlassungsgebot und eine einstweilige Verfügung beim US-amerikanischen Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien eingereicht und bei Gericht ersucht, eine solche Verfügung unverzüglich zu gewähren, damit die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. sowie Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (U.S.) Research Institute (zusammenfassend als Senior bezeichnet) Folgendes unterlassen: (1) Nutzung der Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulichen Informationen von Celgard (2) Verstoß gegen das neu aufgelegte US-Patent RE47,520 (das '520-Patent), ehemals US-Patent 6.432.586 (das '586-Patent) und das US-Patent Nr. 6.692.867 (das '867-Patent), (3) Verletzungen gegen den California Business and Professions Code, (4) Veranlassung zu einem Vertragsbruch, (5) vorsätzliche Einmischung in künftige Wirtschaftsbeziehungen sowie (6) Herstellung, Nutzung, Angebot zum Verkauf oder Verkauf in den Vereinigten Staaten (USA) bzw. der Import in die USA von Produkten, welche gegen die '520- und '867-Patente verstoßen und/oder welche Celgards Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen einschließen.
Falls das Gericht dem Antrag stattgibt und die von Celgard ersuchte temporäre und einstweilige Abhilfemaßnahme verfügt, wird Senior temporär und einstweilig untersagt, zumindest und im Wesentlichen Celgards Geschäftsgeheimnisse und/oder vertrauliche Informationen zu verbreiten oder zu verwenden, Separatoren oder Produkte zu nutzen, zu bewerben, zum Verkauf anzubieten, zu vermarkten, zu kommerzialisieren oder zu verkaufen, die ganz oder teilweise mithilfe oder unter Verwendung jeglicher Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulicher Informationen von Celgard eingesetzt, verkörpert oder entwickelt wurden. Bei Stattgabe wird Senior weiterhin untersagt, direkte oder indirekte Verstöße gegen Celgards Patente zu unternehmen, u. a. soll ein Import von Seniors patentverletzenden Separatoren in die USA untersagt werden sowie die Herstellung, Nutzung, der Verkauf oder das Angebot zum Verkauf von Seniors patentverletzenden Separatoren in den USA. Des Weiteren soll untersagt werden, dass Senior Dritte (deren Kunden) veranlasst oder ermutigt, gegen die Anordnung (die zu unterlassenden Handlungen) zu verstoßen und sie zu verletzen.
Celgard reichte im September eine Klage gegen Senior ein, die Separatoren weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen, China, hergestellt werden. In Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die US-amerikanischen '520- und '867-Patente von Celgard über keramikbeschichtete Separatoren und Polypropylen-Separatoren verletzt habe. Die Klage zielt ebenfalls auf eine dauerhafte Unterlassungsverfügung ab, die Senior daran hindert, die patentverletzenden Separatoren zu verkaufen und Celgards Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen zu verwenden, und die Klage schließt die Forderung nach Schadenersatz ein. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2629630-1&h=2042667535&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2629630-1%26h%3D3787419499%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-files-lawsuit-against-senior-for-patent-infringement-of-ceramic-coated-separators-used-in-lithium-batteries-300919235.html%253Ftc%253Deml_cleartime%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Im August hat Celgard einen Rechtsstreit bezüglich Patentrechtsverletzung gegen Targray International (Targray) aufgrund von Verstößen gegen Celgards '520- und '867-Patente erfolgreich beigelegt. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2629630-1&h=1348763811&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2629630-1%26h%3D2266093578%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-targray-on-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-patent-300914298.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Im Juni hat Celgard außerdem zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die MTI Corporation (MTI) bezüglich des Verkaufs von Separatoren erfolgreich beigelegt, die gegen Celgards '586-Patent verstießen, sowie bezüglich des Verkaufs von gefälschten Separatoren mit der eingetragenen Marke von Celgard®. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2629630-1&h=1081757691&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2629630-1%26h%3D3441871927%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-mti-corporation-on-mtis-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-patent-300859501.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf die Entwicklung und Herstellung von beschichteten und unbeschichteten mikroporösen Membranen im Trockenverfahren spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterieseparatoren-Technologie spielt eine bedeutende Rolle für die Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.
Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in elektrischen und nicht-elektrischen Fahrzeugen, Energiespeichersystemen und verschiedenen Spezialanwendungen eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
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