Celgard reicht eine neue Klage gegen Senior, Xiaomin (Steven) Zhang, Sun Town und Global Venture wegen widerrechtlicher Aneignung von Geschäftsgeheimnissen und zudem eine ergänzte Klage im Patentverletzungsfall ein
Carolina (ots/PRNewswire)
Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft der Polypore International LP (Polypore), hat eine Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China), Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Xiaomin (Steven) Zhang (Dr. Zhang), Sun Town Technology Inc. (Sun Town), Global Venture Development LLC und Global Venture Development Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam WDNC-Beklagte) im US-Bezirksgericht (USA) des Western District of North Carolina (WDNC) wegen widerrechtlicher Verwendung von Geschäftsgeheimnissen sowie unfairer und täuschender Geschäftspraktiken und unlauteren Wettbewerbs, heimlicher Absprachen, ungerechtfertigter Bereicherung und Umrechnung eingereicht. Des Weiteren reichte Celgard eine zweite ergänzte Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Farasis Energy USA, Inc., Farasis Energy Inc., Farasis Energy (Gan Zhou) Inc. und Farasis Energy (Gan Zhou) Co. Ltd. (gemeinsam Farasis), Sun Town Technology Inc. (Sun Town), Global Venture Development LLC und Global Venture Development Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam NDCA-Beklagte) wegen Patentverletzung, Vertragsbruchs und Bruchs implizierter Zusicherung der Redlichkeit und redlichen Verhaltens im US-Bezirksgericht des Northern District of California (NDCA) ein.
Die WDNC-Klage bringt, vor, dass die WDNC-Beklagten, darunter ein vormaliger Mitarbeiter von Celgard, Xiaomin (Steven) Zhang, jetzt CTO von Senior-China, der seinen Namen auf Wunsch von Senior-China in in Bin Wang geändert hat, zielgerichtet und ungesetzlich Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Celgard unrechtmäßig verwenden und dies weiterhin tun. Zudem werden weitere Gesetzesverletzungen vorgebracht.
Die zweite, ergänzte NDCA-Klage bringt vor, dass die NDCA-Beklagten gegen Celgards erneut ausgegebenes US-Patent RE47,520 (das '520-Patent), zuvor US-Patent 6,432,586 (das '586-Patent) bezüglich keramikbeschichterter Separatoren und Celgards US-Patent Nr. 6,692,867 (das '867-Patent) bezüglich Polypropylen-Separatoren verstoßen, sowie eine Reihe weiterer Gesetzesverletzungen und -brüche.
In den WDNC- und NDCA-Fällen klagt Celgard jeweils auf ein Verfahren vor Geschworenen, eine Verfügung und weiteren Schadensersatz, darunter finanziellen Schadensersatz. Würde eine solche Verfügung im Fall von WDNC erlassen, würde dies den WDNC-Beklagten (Senior-China, Senior-California, Dr. Zhang, Sun Town und Global Venture) Folgendes untersagen: (1) Nutzung der Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulichen Informationen von Celgard, (2) Fortsetzung der unfairen und täuschenden Geschäftspraktiken und des unlauteren Wettbewerbs, (3) Herstellung, Tests, Nutzung, Werbung, Angebot zum Verkauf, Marketing, Kommerzialisierung oder Verkauf von Separatoren oder Produkten, welche Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen von Celgard nutzen oder verkörpern oder mit deren Nutzern oder Verwendung entwickelt wurden, in den USA oder Import solcher Separatoren oder Produkte in die USA. Würde eine solche Verfügung im Fall von NDCA erlassen, würde dies den NDCA-Beklagten (Senior-California, Farasis, Sun Town und Global Venture) Folgendes untersagen: (1) Verstoß gegen das '520-Patent und das '867-Patent von Celgard und (2) Herstellung, Nutzung, Angebot zum Verkauf oder Verkauf in den USA bzw. der Import in die USA von Produkten, welche gegen die '520- und '867-Patente verstoßen oder Ermutigen Dritter zum Verstoß gegen die '520- und '867-Patente und Verletzung der gerichtlichen Verfügung (das untersagte Verhalten).
Im Dezember 2019 reichte Celgard eine erste ergänzte NDCA-Klage als Ergänzung des Rechtsstreites mit den Beklagten Farasis, Sun Town und Global Venture ein. Siehe Pressemitteilung. (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=2732151097&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%3D207818731%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.co.uk%252Fnews-releases%252Fcelgard-files-amended-complaint-adding-farasis-sun-town-and-global-venture-to-lawsuit-against-senior-for-patent-infringement-and-trade-secret-misappropriation-856158718.html%26a%3DSee%2BRelease.&a=Siehe+Pressemitteilung.)
Im September 2019 reichte Celgard eine Klage gegen Senior ein, die Separatoren weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen (China) hergestellt werden. In Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die US-amerikanischen '520- und '867-Patente von Celgard über keramikbeschichtete Separatoren und Polypropylen-Separatoren verletzt habe und neben weiteren Verstößen die Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig missachtet und missbraucht habe, und die Klage fordert Schadenersatz. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=2485837830&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%3D1867894352%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-files-lawsuit-against-senior-for-patent-infringement-of-ceramic-coated-separators-used-in-lithium-batteries-300919235.html%253Ftc%253Deml_cleartime%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Im September 2019 konnte Celgard bei einem Rechtsstreit bezüglich Patentrechtsverletzung mit Targray International (Targray) aufgrund von Verstößen gegen Celgards '520- und '867-Patente einen erfolgreichen Vergleich erreichen. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=3370413409&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%3D167475505%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-targray-on-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-patent-300914298.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Im Juni 2019 konnte Celgard außerdem bei zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die MTI Corporation (MTI) bezüglich des Verkaufs von Separatoren, die gegen Celgards '586-Patent verstießen, sowie bezüglich des Verkaufs gefälschter Separatoren mit der eingetragenen Marke Celgard® erfolgreiche Vergleiche erreichen. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=502119080&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%3D1137470732%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-mti-corporation-on-mtis-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-patent-300859501.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf beschichtete und unbeschichtete, mikroporöse Trockenverfahren-Membranen spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterie-Separator-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.
Celgard LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International LP, eines Unternehmens von Asahi Kasei.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in Fahrzeugen mit und ohne Elektroantrieb, Energiespeichersystemen und Spezialanwendungen zum Einsatz kommen. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1098195/Polypore_International_Celgard_product.jpg
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg
Kontakt:
Beth Kitteringham
polycorpcom@polypore.net
(704) 587-8596
www.polypore.com