Europaministerin Edtstadler zu EU-Strategie gegen Antisemitismus: „Österreich ist Impulsgeber für Europa“
Wien (ots)
Utl.: Edtstadler: „Zahlreiche Vorschläge Österreichs in EU-Strategie aufgenommen“
„Quer durch Europa erlebt der Antisemitismus derzeit einen bedenklichen Anstieg. Mit der nun vorgelegten EU-Strategie gegen Antisemitismus hat die Europäische Kommission einen umfassenden Maßnahmenkatalog entwickelt, mit dem wir dieser Tendenz europaweit entgegenwirken können. Sie dient als wichtige Ergänzung zu Österreichs Nationaler Strategie gegen Antisemitismus, die wir bereits Anfang des Jahres vorgelegt haben“, so Europaministerin Karoline Edtstadler am Dienstag.
Konkret setzt die Europäische Kommission mit ihrer Strategie auf die Säulen Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus, Schutz und Förderung jüdischen Lebens in der EU sowie Holocaust-Gedenken und Bildungsmaßnahmen. Auch zahlreiche Vorschläge Österreichs wurden übernommen, so Edtstadler: „Insbesondere im Internet gibt es ein großes Problem mit dem illegalen Verkauf und der Zurschaustellung von nazibezogenen Symbolen oder Relikten. Auf Forderung Österreichs hinauf wird die Kommission künftig mit Industrie- und IT-Unternehmen zusammenarbeiten, um diese Aktivitäten künftig effektiver zu bekämpfen. Besonders erfreut zeigt sich die Europaministerin auch darüber, dass im Bereich Bildung und Forschung Vorschläge Österreichs von der Kommission aufgegriffen wurden, wie etwa die Einrichtung eines europäischen Forschungszentrums für zeitgenössischen Antisemitismus sowie die Finanzierung einer EU-weiten Erhebung über antisemitische Vorurteile in der Bevölkerung. Ebenso erfreut zeigt sich Bundesministerin Edtstadler über die verstärkte Einbeziehung der Zivilgesellschaft durch ein jährliches Forum zur Bekämpfung von Antisemitismus. Denn im Kampf gegen Antisemitismus sei gesamte Gesellschaft gefragt.
Abschließend hält Edtstadler fest: „Der Umfang und die Initiativen der EU-Strategie gegen Antisemitismus sind sehr begrüßenswert. Der europaweite Kampf gegen Antisemitismus darf aber kein Lippenbekenntnis bleiben. Jetzt geht es darum, rasch in die Umsetzung der Maßnahmen zu kommen und von „Best Practice“-Beispielen zu lernen. Österreich ist in der Umsetzung der nationalen Strategie schon einen Schritt weiter als andere EU-Staaten und wir stehen gerne bereit, unsere Erfahrungen zu teilen.“
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