Von der Basis zum Gesetzgeber: Ein Blick auf Chinas "Demokratie im Gesamtprozess"
Peking (ots/PRNewswire)
Der Begriff der chinesischen Demokratie ist nicht derselbe wie der des Westens. Im politischen System Chinas geht es eher darum, einen Konsens mit einer größeren Stimme zu finden, als um langwierige Verhandlungen, die im Westen üblich sind, um zu Entscheidungen zu gelangen.
Die Anwendung der demokratischen Grundsätze in China folgt einem Ansatz, den der chinesische Präsident Xi Jinping als "Volksdemokratie im Gesamtprozess" bezeichnet hat Das Konzept wurde vor etwa zwei Jahren bei einem Besuch von Xi in einem Bürgerzentrum in Shanghai vorgestellt.
Auf der Grundlage des Volkskongresssystems ermöglicht die "Volksdemokratie im Gesamtprozess" dem chinesischen Volk eine umfassende und kontinuierliche Beteiligung am politischen Tagesgeschehen auf allen Ebenen, einschließlich demokratischer Wahlen, politischer Konsultationen, Entscheidungsfindung und Kontrolle.
Die Geschichte des chinesischen Gesetzgebers Liu Li gibt einen Einblick in die Funktionsweise der Demokratie in China, die auf einem umfassenden Verfahren beruht.
Der Weg einer Fußmasseurin in Chinas höchste Legislative
Liu, Abgeordnete des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK), Chinas oberster Legislative, hat sich ihren Weg in diese einflussreiche Position von der Basis aus erkämpft.
Sie wurde in einer armen ländlichen Familie in Yingshang, einem kleinen Landkreis in der ostchinesischen Provinz Anhui, geboren. Im Alter von 14 Jahren brach sie die Schule ab und arbeitete, um die Ausbildung ihrer vier Geschwister zu unterstützen.
Nachdem sie ihr Elternhaus mittellos verlassen hatte, ging sie nach Wuhan in der zentralchinesischen Provinz Hubei, um als Kellnerin und Kindermädchen zu arbeiten, bevor sie eine Stelle als Lehrling in einem Fußmassagezentrum in Xiamen in der ostchinesischen Provinz Fujian fand.
Ihre bescheidene Herkunft hat sie nicht davon abgehalten, wohltätig zu sein. Liu hat die Schule abgebrochen, aber sie wollte nicht, dass es anderen so ergeht wie ihr. Von 2006 bis 2010 förderte sie über 100 Studierende.
Lius Wohlwollen machte sie zu einer nationalen Berühmtheit. Sie wurde als "schönste Fußmasseurin Chinas" bezeichnet und wurde später zur Vertreterin der Wanderarbeiter und der Landbevölkerung in Chinas oberstem Gesetzgebungsorgan.
Im Jahr 2012 wurde Liu als Abgeordneter in die lokale Legislative in Xiamen gewählt und wurde 2013 Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses. Ein Jahr später zog sie zurück nach Anhui, wo sie einen Fußmassagesalon und ein Gemeinschaftszentrum für Senioren betreibt. Sie wurde als Abgeordnete für den 13. NVV gewählt.
Demokratie ist keine Zierde
Im Gegensatz zu den Abgeordneten im Westen, die eine Karriere in der Politik machen, arbeiten die chinesischen Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses wie Liu in Teilzeit, und viele von ihnen sind ganz normale Bürger aus allen Gesellschaftsschichten, darunter Bauern, Fabrikarbeiter, Handwerker und sogar Straßenkehrer.
Auf der jährlichen Vollversammlung prüfen und beschließen die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses wichtige Rechtsdokumente und personelle Änderungen, darunter die Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten Chinas alle fünf Jahre sowie die Einreichung von Anträgen und Vorschlägen.
Lius Vorschläge konzentrierten sich auf benachteiligte Gruppen, wie ältere Menschen, Kinder und Wanderarbeiter. Im Jahr 2018 schlug Liu dem NVK die Einrichtung lokaler "One-Stop"-Hilfezentren zur Untersuchung von Fällen sexuellen Kindesmissbrauchs vor. Ihr Vorschlag wurde vom NVK aufgegriffen, und es wurden Maßnahmen beschlossen.
Die Staatsanwaltschaft des Landkreises Dingyuan in Anhui übernahm die Führung und richtete ein Zentrum für die juristische Ausbildung von Jugendlichen ein, um solche Fälle zu bearbeiten und die negativen Auswirkungen auf Kinder während der Ermittlungen zu minimieren. Inzwischen gibt es 15 solcher Zentren in der Provinz.
Die Vorschläge von Liu sind aus dem engen Kontakt mit den lokalen Gemeinschaften entstanden. Wenn der Nationale Volkskongress nicht tagt, besucht sie die Wohnungen von Wanderarbeitern und sammelt deren Meinungen online. Sie hört sich auch die Kommentare ihrer Kunden an, die aus allen Gesellschaftsschichten stammen.
Lius Geschichte ist nur ein Beispiel dafür, wie Abgeordnete an der Basis auf die Bedürfnisse des Volkes reagieren und wie Volkskongresse zu Chinas "Demokratie im Gesamtprozess" beitragen Wie Xi bemerkte: "Die Demokratie ist keine Zierde, die man zur Dekoration verwendet, sondern um die Probleme zu lösen, die das Volk lösen will."
Es gibt fünf Ebenen von Volkskongressen. Die Abgeordneten werden entweder direkt oder indirekt von ihren jeweiligen Wahlkreisen gewählt. Die Abgeordneten des NVK werden von den Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen und Kommunen gewählt. Auf den unteren Ebenen der Gemeinden und Kreise werden die Abgeordneten der Volkskongresse direkt von den Wählern gewählt und stellen auf allen Ebenen die Mehrheit der Abgeordneten. Sie wählen Abgeordnete für die Volkskongresse der Städte, die ihrerseits Abgeordnete auf Provinzebene wählen.
Im Jahr 2019 gab es insgesamt 2,67 Millionen Abgeordnete der Volkskongresse auf allen Ebenen, davon 590.000 auf Kreisebene und 1,94 Millionen auf Gemeindeebene. Die Abgeordneten der beiden Ebenen machten 95 Prozent der Gesamtzahl aus.
"Wenn das Volk nur für die Stimmabgabe geweckt wird, aber bald danach in eine Ruhephase eintritt, wenn es während des Wahlkampfs ein Liedchen trällert, aber nach der Wahl kein Mitspracherecht hat, oder wenn es während der Wahlwerbung begünstigt wird, aber nach der Wahl im Regen stehen gelassen wird, ist eine solche Demokratie keine echte Demokratie", sagte Xi.
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