CGTN: Die umfassende, strenge Parteiführung der KPC: ein unermüdliches Unterfangen
Peking (ots/PRNewswire)
PEKING, 18. Oktober 2022 /PRNewswire/ – „Die ‚zwei Einrichtungen' sind die wichtigsten politischen Errungenschaften der Partei", sagte ein Offizieller auf einer Pressekonferenz am Montag, um über den 20. Nationalkongress der kommunistischen Partei Chinas (KPC) zu informieren, dem wichtigsten politischen Ereignis des Landes, das alle fünf Jahre stattfindet.
Die „zwei Einrichtungen" beziehen sich auf die Etablierung der „zentralen Position von Genosse Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und der Partei als Ganzem" und die Definition der „führenden Rolle der Gedanken von XI Jinping über den Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften für ein neues Zeitalter".
„Xi Jinpings Gedanken über den Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften für ein neues Zeitalter sind die neuesten theoretischen und praktischen Antworten der Partei auf Fragen, die von diesem Zeitalter aufgeworfen werden", sagte Tian Peiyan, stellvertretender Direktor des Politikforschungsbüros des Zentralkomitees der KPC.
Laut Tian repräsentierten diese auch die Essenz der chinesischen Kultur und des chinesischen Geistes, nachdem der „große Sprung nach vorne" in Richtung Modernisierung und Anpassung des Marxismus an den chinesischen Kontext realisiert worden sei.
Herausforderungen und Lösungen für die größte Regierungspartei der Welt
Mit mehr als 96 Millionen Parteimitgliedern im Jahr 2021 ist die KPC die größte marxistische Regierungspartei der Welt.
Die Verwaltung einer solchen Organisation und das Regieren des größten sozialistischen Landes der Welt mit einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen bietet zahlreiche Herausforderungen.
Die Partei stehe vor Aufgaben, die von Selbstverwaltung über Reformen und Öffnung bis zu Marktwirtschaft und dem externen Umfeld reichen. Sie sei außerdem konfrontiert mit langfristigen Gefahren wie fehlende Antriebskraft, Inkompetenz, Loslösung vom Volk, Inaktivität und Korruption, merkte Tian an.
„Nichts kann eine Regierung so leicht zu Fall bringen wie Korruption, und der Kampf gegen die Korruption ist die gründlichste Form der Eigenreform", sagte Xiao Pei, stellvertretender Leiter der Zentralkommission für die Disziplinarinspektion des Zentralkomitees der KPC und stellvertretender Vorsitzender der nationalen Überwachungskommission der Volksrepublik China.
Seit dem 18. Parteikongress hat die Zentralkommission für die Disziplinarinspektion der KPC mehr als 4.648 Millionen Ermittlungsfälle eröffnet und es wurden 25.000 allgemeine Funktionäre sowie mehr als 182.000 Funktionäre auf Bezirksebene bestraft.
Da Korruption das politische Umfeld gefährdet und das wirtschaftliche und soziale Umfeld untergräbt, kann die Korruptionsbekämpfung laut Xiao dazu beitragen, diese Umfelder zu verbessern.
Eine jüngste Umfrage des chinesischen Nationalbüros für Statistik zeigt, dass 97,4 Prozent der Menschen volles Vertrauen in die Ausübung einer strengen Parteiführung haben, um die Ausbreitung der Korruption zu verhindern, ein Anstieg von 22,4 % gegenüber 2012.
Darüber hinaus ist die KPC eine politische Partei mit einem relativ umfassenden System von parteiinternen Regelungen mit fast 4.000 geltenden parteiinternen Vorschriften.
„Es basiert auf einem klaren Verständnis der einzigartigen Schwierigkeiten, denen sich die Partei gegenübersieht, dass Xi Jinping in seiner Ansprache darauf hingewiesen hat, dass die vollständige und rigorose Parteiselbstverwaltung ein unermüdliches Unterfangen ist und dass Eigenreform ein Weg ist, der nie zu Ende geht", sagte Tian.
Beförderung und Degradierung von Talenten nach klaren Vorgaben
Im Hinblick auf die Talentbeschaffung veröffentlichte die Partei im letzten Monat eine überarbeitete Verordnung über die ordnungsgemäße Beförderung und Degradierung von Funktionären, was die Entschlossenheit der Partei zeigt, qualifizierte und engagierte Talente auf dem Weg dahin zu fördern, das zweite Hundertjahresziel zu verwirklichen und China in ein modernes sozialistisches Land zu verwandeln. Die ursprüngliche Version wurde 2015 veröffentlicht.
Unterdessen werden Funktionäre durch eine umfassende und rigorose Parteiführung mit strengen Standards, Maßnahmen und Disziplinarmaßnahmen geführt.
Um einen ganzheitlichen Ansatz zu verfolgen, hat die Partei das System der persönlichen Berichterstattung für führende Beamte weiter verbessert, das Gegenprüfungen ihrer Integrität und Parteidisziplin mit Stichproben von 10 Prozent pro Jahr verlangt, was laut Xu Qifang, dem stellvertretenden Leiter der Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPC eine Steigerung von 2 auf 5 Prozent bedeutet.
Alle Kandidaten für Führungspositionen müssen eine Gegenprüfung durchlaufen, und alle zentral verwalteten Funktionäre wurden vor dem 20. Nationalkongress der KPC überprüft.
Als Beispiel sei Xie Chuntao genannt, ein Delegierter des 20. Nationalkongresses der KPC. Er sagte, dass die Qualifikation als Delegierter eine „hart verdiente" Ehre sei.
„Es ist selten für politische Parteien in der Welt, so große Anstrengungen zu unternehmen, um herausragende Mitglieder der Partei zu wählen, wie es die KPC tut", sagte er.
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