EANS-News: Greenwich Beteiligungen AG
Neues zu den Rechtsstreitigkeiten der
CCP Systems AG in den USA gegen IBM und Samsung
06.07.2011 – 14:22
-------------------------------------------------------------------------------- Corporate News übermittelt durch euro adhoc. Für den Inhalt ist der Emittent/Meldungsgeber verantwortlich. -------------------------------------------------------------------------------- Recht/Prozesse/Neues aus dem Portfolio Frankfurt (euro adhoc) - Der Vorstand der CCP Systems AG, Stuttgart, an der die Greenwich aktuell mit 33,16% beteiligt ist, hat uns darüber informiert, dass seit Freitag, dem 1. Juli 2011, das Gericht in den USA den Startschuss für die Pretrial Discovery im Lizenz- und Patentstreit (Klagenummer: 2:09-cv-04354) zwischen der CCP Systems AG und IBM/Samsung gegeben hat. Zwei grundsätzliche Entscheidungen wurden in der Gerichtsverhandlung am 29. Juni 2011 durch den Richter gefällt: 1. Der offizielle Start der Pretrial Discovery mit terminlichen und inhaltlichen Eckpunkten wurde festgelegt. Das Gericht legt dar, dass die Offenlegung aller gerichtsrelevanten Informationen bis Jahresende abgeschlossen sein soll und dass bis April 2012 die Expertenmeinungsfindung ebenfalls abgeschlossen sein soll. 2. Die erweiterte Klage beim US-Gericht wurde nach Abstimmungen mit IBM und Samsung (über deren Anwälte) durch den Richter bestätigt und ist damit die Basis der Pretrial Discovery und des Gerichtsverfahrens. Damit beginnt nun der Austausch von Informationen, die für die Rechtsstreitigkeiten gerichtlich relevant sind. Die große Brisanz liegt darin, dass, sollten falsche oder nicht vollständige Informationen geliefert werden, dies einer eidesstattliche Erklärungen gleich zu setzen wäre mit den entsprechenden Konsequenzen für die handelnden Personen. Rückfragehinweis: Greenwich Beteiligungen AG Ariane Seeger Roßmarkt 14 60311 Frankfurt Tel: 069-9709890 Fax: 069-970989-20 Mail: info@greenwich-ag.de Ende der Mitteilung euro adhoc -------------------------------------------------------------------------------- Unternehmen: Greenwich Beteiligungen AG Roßmarkt 14 D-60311 Frankfurt Telefon: +49 (0)69 970989 0 FAX: +49 (0)69 970989 20 Email: info@greenwich-ag.de WWW: http://www.greenwich-ag.de Branche: Finanzdienstleistungen ISIN: DE0001262111 Indizes: Börsen: Regulierter Markt: Berlin, Düsseldorf, Regulierter Markt/General Standard: Frankfurt Sprache: Deutsch