Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an der Sitzung vom 15. Mai 2018 das Projektvorhaben zur Rheindammsanierung behandelt und verschiedene Grundsatzbeschlüsse zur Abwicklung des Projektes und zur Projektorganisation gefasst. Der damit in Gang gesetzte Prozess sieht vor, dass das Amt für Bevölkerungsschutz bis spätestens Ende 2020 ein Vorprojekt zur Dammsanierung ...
Vaduz (ots) - Am 15. Mai besuchte eine sechsköpfige Delegation aus Rheinland-Pfalz unter der Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers Volker Wissing (FDP) Liechtenstein. Ziel der Reise war die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder und die ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 15. Mai den Vernehmlassungsbericht betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2302 verabschiedet. Die neue Pauschalreise-Richtlinie der EU ist eine Reaktion auf die ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Antirassismuskommission des Europarats (ECRI) hat ihren fünften Länderbericht über Liechtenstein veröffentlicht. Darin werden Liechtensteins Fortschritte in der Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz aufgezeigt. Diese liegen insbesondere in den strafrechtlichen Bestimmungen gegen Rassismus und dem ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Donnerstag, 17. Mai 2018 wird im Gemeindesaal Eschen (Beginn um 17.00 Uhr) die umfassende Familienumfrage vorgestellt, welche das Ministerium für Gesellschaft unter Mitarbeit der Arbeitsgruppe Familienpolitik im Herbst 2017 durchführen liess. Die Regierung hat im Jahr 2016 eine Arbeitsgruppe ...
Vaduz (ots/ikr) - Letzte Woche kam es in Liechtenstein zum ersten Masernfall seit zehn Jahren. Der betroffenen Person geht es wieder gut, sie ist nicht mehr ansteckend. Sie hatte sich während eines Aufenthaltes im Ausland ausgesteckt. Die erkrankte Person ist am Montag letzter Woche von einem Auslandaufenthalt nach Liechtenstein zurückgekommen. Am Mittwoch wurde sie bei ihrer Hausärztin vorstellig. Aufgrund der ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Donnerstag, 24. Mai 2018, findet um 18:30 Uhr im Berufsinformationszentrum (BIZ), im Postgebäude Schaan, eine Informationsveranstaltung zum Thema "Stipendien - Bin ich anspruchsberechtigt?" statt. Der Staat unterstützt in Ausbildung stehende Personen in Form von Stipendien und Darlehen. Wer hat Anspruch auf ein Stipendium? Worin unterscheiden sich Stipendien und Darlehen? Wie läuft das ...
Vaduz (ots/ikr) - Von Freitag, 18. Mai 2016 bis Samstag, 19. Mai 2018 findet der Fachkurs für Maschinisten für Motorspritzen und Tanklöschfahrzeugen statt. Der Kurs vermittelt eine umfassende Ausbildung an den Geräten, die für den Löschdienst und den Wassertransport eingesetzt werden. Dass dafür ein Bedürfnis vorhanden ist, zeigt die sehr grosse Anzahl von 37 Teilnehmern der Gemeinde- und Betriebsfeuerwehren. ...
Vaduz (ots) - Am 9. Mai traf sich Regierungsrätin Aurelia Frick mit dem britischen Brexit-Minister David Davis zu einem Arbeitsgespräch. Die Minister tauschten sich über den Stand der Brexit-Verhandlungen sowie über die konkreten Auswirkungen des Brexit auf Liechtenstein als EWR-Mitglied aus. Die Aussenministerin sicherte ihrem britischen Kollegen die Bereitschaft der liechtensteinischen Regierung zu, dem Vereinigten ...
Vaduz (ots) - Daniel Risch, Regierungschef-Stellvertreter und Infrastrukturminister, war am Mittwoch, 9. Mai zu einem Arbeitsbesuch in Wien. Dabei ging es um ein erstes Arbeitstreffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Verkehrsminister Norbert Hofer und den Austausch über Themenbereiche wie Bahn/ÖBB, Strassenverkehr, digitale Infrastruktur und Digitalisierung. ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrätin Dominique Gantenbein nahm am Vormittag des 9. Mai 2018 Platz auf dem Podium der Aula des Liechtensteinischen Gymnasiums. Nach der Begrüssung durch Lehrerin Marlies Kessler beantwortete Regierungsrätin Gantenbein Fragen der Schülerinnen und Schüler zu aktuellen politischen Themen. Zunächst waren die Gymnasiastinnen und ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 einen Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Steuergesetzes verabschiedet. Anlass für die gegenständliche Gesetzesänderung bildet die Überprüfung des liechtensteinischen Steuergesetzes durch die EU im Rahmen einer Prüfung der steuerlichen Gesetzgebung zahlreicher Staaten im Hinblick ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 den Verkehrsdienstebericht 2019-2021 zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit dem Verkehrsdienstebericht legt die Regierung dem Landtag einen Finanzbeschluss über die Gewährung eines Landesbeitrages an die Aufwendungen des Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil (LIEmobil) vor. Grundlage hierzu ist die ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 die Abänderung der Verordnung zum Gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) beschlossen. Derzeit gilt für einen Mobilitätsbeitrag ein Freibetrag von bis zu 200 Franken. Mobilitätsbeiträge des Arbeitgebers, soweit sie 200 Franken nicht übersteigen, gehören demzufolge nicht ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 den Bericht und Antrag an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein über den Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung der übrigen Versicherten für das Jahr 2019 genehmigt. Beibehaltung des Staatsbeitrages für das Bemessungsjahr 2019 von CHF 29 Mio. Entsprechend ...
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 hat die Regierung die Beantwortung der Interpellation zur künftigen Ausrichtung des Landesspitals verabschiedet. Das umfassende Papier gibt einen Überblick über die allgemeine Gesundheitspolitik, die strategische Ausrichtung des Landesspitals sowie über mögliche Szenarien einer Kooperation mit der Privatklinik Medicnova. Sieben Landtagsabgeordnete forderten im August ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Mai eine Abänderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes beschlossen. Anlass für die Revision ist der Nachvollzug der in der Schweiz erfolgten Änderungen in diesem Bereich. Die Schweiz und Liechtenstein führten im Jahr 2001 die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ein. Der Bundesrat hat am 9. März 2018 diverse verfahrenstechnische Änderungen der ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Mai 2015 hat der Landtag eine Motion zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungen an die Regierung überwiesen. Damit wurde die Regierung beauftragt, dem Landtag eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche eine doppelte Staatsbürgerschaft beim Erwerb des ...
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 hat die Regierung die Interpellationsbeantwortung zur Entwicklung des Ausländeranteils, den Einbürgerungsbedingungen und dem Einbürgerungsverhalten zuhanden des Landtages verabschiedet. Die Interpellation steht im Zusammenhang mit der Frage der Zulassung von doppelten Staatsbürgerschaften bei einem Erwerb des Landesbürgerrechtes durch Aufnahme. Wie von den ...
Vaduz (ots/ikr) - Das Jugend+Sport Breitensportförderprogramm ist fester Bestandteil vieler Vereine im Liechtenstein. Damit die Aktivitäten über J+S abgerechnet werden können, braucht es ausgebildete J+S Leiterinnen und Leiter. Die Ausbildung zum J+S Leitenden Kindersport Fussball fand vom 18. April bis 21. ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Sportgesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes verabschiedet. Mit dieser Gesetzesrevision soll die Grundlage für die Anpassung der Sportförderstrukturen geschaffen werden. Die Ausrichtung von Förderungen zur Errichtung neuer Sportstätten ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 die Stellungnahme der Regierung zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Polizeigesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. In der Stellungnahme beantwortet die Regierung die anlässlich der Landtagsdebatte zum Bericht ...
Vaduz (ots/ikr) - Der Landtag hat im Jahr 2015 eine Motion an die Regierung überwiesen, mit welcher diese beauftragt wurde, eine Gesetzesvorlage betreffend eine Neuregelung der im Gemeindegesetz verankerten Restmandatsverteilung bei Gemeinderatswahlen zu unterbreiten, die dem Wählerwillen bestmöglich Rechnung trägt. In ihrer Sitzung vom 8. Mai 2018 hat die ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Mai den Bericht und Antrag betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Ziel der Gesetzesvorlage ist es, das liechtensteinische Datenschutzrecht an die neue europäische Datenschutzgrundverordnung anzupassen. Die europäische Datenschutzgrundverordnung wird in der ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Montag, 7. Mai 2018, präsentierten Marie-Louise Gächter, Datenschutzbeauftragte und Leiterin der Datenschutzstelle, sowie ihr Stellvertreter Michael Valersi den Tätigkeitsbericht 2017. Dieser war bereits in der vorangegangenen Woche im Landtag behandelt worden. Im Mittelpunkt der Tätigkeit der Datenschutzstelle stand im Jahr 2017 die ...
Vaduz (ots/ikr) - Der Ringofen in Nendeln stellt ein einzigartiges Kulturdenkmal für die Industrie- und Sozialgeschichte Liechtensteins dar; vor einigen Wochen wurde der Ringofen durch das Amt für Kultur unter Schutz gestellt. Am Europa-Tag des Denkmals im September soll der Ofen feierlich eröffnet werden. Die herrschaftliche Ziegelei in Nendeln war um 1740 ...
Vaduz (ots/ikr) - Gemäss den Erhebungen des Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende April 308 Arbeitslose beim AMS FL gemeldet, 54 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit von 1,8 Prozent im März 2018 auf 1,6 Prozent im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 102 Personen. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem ...
Vaduz (ots/ikr) - Seit eh und je erobern Tiere und Pflanzen neue Lebensräume und Gebiete. Im Zuge der Globalisierung im 20. Jahrhundert haben die Wanderungen, Neubesiedlungen usw. eine neue und grosse Dynamik bekommen. Heute können viele Arten sozusagen als blinde Passagiere mit Containerschiffen, Flugzeugen oder Reisenden im Auto oder Zug in neue Gebiete reisen. Manche der Arten verbreiten sich in ihrem neuen Gebiet so rasant und stark, dass sie die einheimischen Arten zu ...
Vaduz (ots/ikr) - Der vergangene Winter war geprägt von viel Neuschnee und guten Schneeverhältnissen. Die Bilanz des Liechtensteinischen Lawinendienstes ist trotz des schneereichen Winters und der mehrfach ausgerufenen Sperrungen durchaus positiv. Während 181 Tagen wurden von Anfang November bis Ende April im Skigebiet Malbun Schneemessungen durchgeführt. Der schneereichste Monat war in diesem Winter der Dezember, im ...