Actualités sur Politique
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ikr: Warnung vor grosser Waldbrandgefahr - Erlass eines Feuerverbotes im Wald und Waldesnähe
Vaduz (ots/ikr) - Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge und der nun seit Februar anhaltenden Trockenperiode herrscht in Liechtenstein eine grosse Waldbrandgefahr (Stufe 4). Es gilt deshalb ein absolutes Feuerverbot im Wald und Waldesnähe! Seit längerem sind bei uns keine nennenswerten ...
plusSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
Media Service: Schweizer Presserat: «Bananenrepublik Moutier»: Beschwerde gegen «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» teilweise gutgeheissen
Bern (ots) - Parteien: Comité Moutier, ville jurassienne c. «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» Thema: Wahrheitssuche / Umgang mit anonymer Studie / Identifizierung Beschwerde teilweise gutgeheissen Zusammenfassung Die «SonntagsZeitung» ...
Un documentplusikr: Neue Aufgabe für den Internationalen Strafgerichtshof: Illegale Kriegsführung kann strafrechtlich belangt werden
Vaduz (ots) - Weltweit wird der 17. Juli als Tag der Internationalen Gerechtigkeit gefeiert. Vor 20 Jahren wurde an diesem Tag in Rom der Internationale Strafgerichtshof geschaffen - das erste ständige internationale Gericht, welches Kompetenz über die schwersten Verbrechen hat: Völkermord, Verbrechen gegen die ...
plusikr: Belagssanierung Triesen- Triesenberg, Verlängerung der Verkehrsumleitung
Vaduz (ots/ikr) - Die zur Zeit laufende Belagserneuerung der Strasse Triesen-Triesenberg dauert länger als ursprünglich geplant. Aus diesem Grund bleiben die derzeit bestehenden Verkehrsumleitungen über die Schlossstrasse Vaduz bis Samstag 21. Juli 2018 um 5:00 Uhr bestehen. Gründe für die Verzögerung der Bauarbeiten sind zum Einen die Verschiebung der am Montag ...
plusikr: IRKA-Vorsitz wechselt von Liechtenstein nach Vorarlberg
Vaduz (ots/ikr) - Die Internationale Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) hat am 13. Juli 2018 in Vaduz getagt. Dabei standen die Information über den Hochwasserschutz im Rahmen von RHESI und des Vorprojektes Dammsanierung in Liechtenstein und St. Gallen, das Gewässermonitoring Fischbesiedlung und die Übergabe des Vorsitzes von Regierungsrätin Dominique Gantenbein (FL) an Landesrat Christian Gantner als Vertreter ...
plusikr: Eintragung in das Goldene Buch
Vaduz (ots/ikr) - Am Freitag, 14. September 2018, findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt. Folgende Lehrabsolventinnen und -absolventen können sich ins "Goldene Buch" eintragen: - Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag, - in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem ausländischen Lehrabschluss sowie - im Ausland wohnhafte ...
plusikr: Lernen mit neuen Informations- und Kommunikationstechnologien
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in Ihrer Sitzung vom 10. Juli 2018 das Konzept "ICT-Infrastruktur an den öffentlichen Schulen" zur Ermöglichung des Einsatzes von mobilen Geräten im Unterricht an den öffentlichen Schulen zur Kenntnis genommen. Das Konzept wurde vom Schulamt und dem Amt für Informatik unter Einbezug der Schulleiterkonferenzen erarbeitet, auch ...
plusikr: Energievision 2050 und Energiestrategie 2030
Vaduz (ots/ikr) - Im Jahr 2012 hat die Regierung die Energiestrategie 2020 verabschiedet und seither konkret an der Umsetzung der darin formulierten Ziele gearbeitet. Mit der 2017 publizierten Zwischenbilanz zur Energiestrategie 2020 wurde deutlich, dass im Bereich Energieeffizienz zwar viel erreicht wurde, allerdings bei den erneuerbaren Energien weniger umsetzbar war als erhofft. Dennoch bleiben bei konsequenter ...
plusikr: Regierungsrätin Dominique Gantenbein trifft EU-Innenminister in Innsbruck
Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrätin Dominique Gantenbein nahm am 12. Juli am informellen Treffen der Innenminister in Innsbruck teil. Zu dieser Sitzung der Innenminister zu Beginn der österreichischen Präsidentschaft waren neben den EU-Staaten auch die assoziierten Schengen-Staaten eingeladen. Im Zentrum der Gespräche standen insbesondere die europäische Asylpolitik ...
plusSchweizerisches Rotes Kreuz / Croix-Rouge Suisse
SRK-Webportal migesplus.ch im neuen Kleid
Bern (ots) - Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) präsentiert den Relaunch von www.migesplus.ch - dem Webportal für gesundheitliche Chancengleichheit. Fachpersonen nutzen das vielbesuchte Webportal in ihrer Arbeit mit sozial benachteiligten Klientinnen und Klienten: Sie schätzen die Auswahl an 350 meist kostenlosen Broschüren, Leitfäden und Filmen in bis zu 56 Sprachen. Beliebt sind auch das Beratungsangebot von ...
plusikr: Warnung vor erheblicher Waldbrandgefahr - Erlass eines bedingten Feuerverbotes
Vaduz (ots/ikr) - Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge und der nun seit Februar anhaltenden Trockenperiode herrscht in Liechtenstein eine erhebliche Waldbrandgefahr (Stufe 3). Es gilt deshalb ein bedingtes Feuerverbot im Wald und Waldesnähe! Seit längerem sind bei uns keine nennenswerten Niederschläge mehr gefallen. Im Zusammenhang mit dem ...
plusSchweizerische Flüchtlingshilfe SFH
Ein fahrlässiges Eritrea-Urteil / Bundesverwaltungsgericht bestätigt Wegweisungsvollzug nach Eritrea trotz drohender Zwangsrekrutierung in den Nationaldienst
Bern (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) heisst den Wegweisungsvollzug eines eritreischen Asylsuchenden in seine Heimat gut, obwohl es davon ausgeht, dass ihm dort verbotene Zwangsarbeit droht. Die SFH kritisiert diesen Entscheid scharf. Aus ihrer Sicht lässt die ungenügende Informationslage zur Situation ...
plusikr: Regierung nimmt Reform des Exekutionsrechts in Angriff
Vaduz (ots/ikr) - Die auf das Jahr 1971 zurückgehende liechtensteinische Exekutionsordnung entspricht nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Um eine zeitgemässe Gesetzeslage zu schaffen, hat die Regierung in ihrer Sitzung vom Dienstag, 10. Juli 2018, einen entsprechenden Bericht und Antrag verabschiedet. Dabei handelt es sich um den ersten Schritt in einer umfassenden Reform des Exekutionsrechts. Das Exekutionsrecht ist ...
plusSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
Media Service: Presserat zum Fall Schutzbach: Rüge sowie «Freispruch» für «Basler Zeitung» (Stellungnahmen 18 und 19/2018)
Bern (ots) - Parteien: X. sowie Fairmedia c. «Basler Zeitung» Thema: Wahrheitspflicht / Unterschlagen wichtiger Informationen / Lauterkeit der Recherche Beschwerde wird gutgeheissen, eine zweite abgewiesen. Zusammenfassung Die «Basler Zeitung» hat ...
2 DocumentsplusSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
Media Service: Schweizer Presserat: Journalisten-Tweet war privat (Stellungnahme 17/2018)
Bern (ots) - Parteien: Mück und Kiener Nellen c. «Basler Zeitung» Thema: Zuständigkeit des Presserats Der Presserat tritt auf die Beschwerde nicht ein. Zusammenfassung Der Presserat ist auf die Beschwerde gegen den privaten Tweet eines Journalisten der «BaslerZeitung» (BaZ) nicht eingetreten, weil ...
Un documentplusikr: Leistungsvereinbarungen zum Wolfsmanagement beschlossen
Vaduz (ots/ikr) - Liechtenstein ist beim Management von Grossraubtieren eng in die Strukturen der Schweiz eingebunden. Zur Sicherung der Leistungen von schweizerischen Einrichtungen für Liechtenstein und des harmonisierten Vollzugs im Management insbesondere des Wolfs hat die Regierung zwei Leistungsvereinbarungen mit schweizerischen Fachstellen im Zusammenhang mit dem Herdenschutz und dem Wolfsmanagement beschlossen. ...
plusSucht Schweiz / Addiction Suisse / Dipendenze Svizzera
2Sucht Schweiz - Drogenmarkt: Kokain und andere Stimulanzien unter der Lupe
Un documentplusikr: Seminar zum 40-Jahr-Jubiläum Liechtensteins im Europarat
Vaduz (ots/ikr) - Aus Anlass von Liechtensteins Beitritt zum Europarat vor 40 Jahren veranstaltet das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur am Mittwoch, 22. August ein halbtägiges Seminar zum Verhältnis zwischen Liechtenstein und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel des Seminars ist ein aktiver Austausch zwischen Interessierten aus Justiz, Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft. Über ...
plusikr: Regierung genehmigt die Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch länderbezogener Berichte (CAA-CbC-USA)
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli 2018 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch länderbezogener Berichte (CAA-CbC-USA) genehmigt. Die verabschiedete Vereinbarung zum Country-by-Country Reporting mit den ...
plusikr: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Abänderung des AIA-Gesetzes, des Gesetzes zum Abgeltungssteuerabkommen mit Österreich und des FATCA-Gesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli 2018 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des AIA-Gesetzes, des Gesetzes zum Abgeltungssteuerabkommen mit Österreich und des FATCA-Gesetzes verabschiedet. Die innerstaatliche Umsetzung des AIA wurde im Rahmen eines Peer Review Verfahrens ...
plusikr: Anforderungen an Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen sollen weiter harmonisiert werden
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2018 den Bericht und Antrag betreffend den Beschluss Nr. 102/2017 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2014/56/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 (nachfolgend "Richtlinie 2014/56/EU") zur Änderung der Richtlinie ...
plus23 SRG-Koproduktionen in Locarno
Bern (ots) - Bern, 11. Juli 2018. Am Locarno Festival werden vom 1. bis 11. August 2018 in den verschiedenen Sektionen insgesamt 23 SRG-Koproduktionen gezeigt. Der rätoromanische Spielfilm «Amur senza fin» von Christoph Schaub feiert seine Weltpremiere und eröffnet das Festival am 1. August um 16 Uhr im FEVI. Bettina Oberli zeigt ihren neuen Film «Le vent tourne» auf der Piazza Grande. Thomas Imbach konkurrenziert mit «Glaubenberg» im internationalen Wettbewerb. ...
plusikr: Unterrichtskommission der Berufsmaturitätsschule neu bestellt
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 10. Juli 2018, die Unterrichtskommission der Berufsmaturitätsschule Liechtenstein für die Schuljahre 2018/2019 bis 2021/2022 neu bestellt. Den Vorsitz hat Daniel Miescher vom Schulamt, Vaduz, inne. Bestätigt wurden die Mitglieder Heinz Hafner, Winterthur, Markus Jehle, Flirsch, Christina vom Brocke, ...
plusikr: Unterrichtskommission des Liechtensteinischen Gymnasiums neu bestellt
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung von Dienstag, 10. Juli 2018, die Unterrichtskommission des Liechtensteinischen Gymnasiums für die Schuljahre 2018/2019 bis 2021/2022 neu bestellt. Der Vorsitz hat Daniel Miescher vom Schulamt, Vaduz, inne. Bestätigt wurden die Mitglieder Edith Brunner-Ulrich, Wädenswil, Ralph Fehlmann, Würenlos, Christine ...
plusikr: Regierung verabschiedet Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Subventionsgesetzes (Sportstättenfinanzierung)
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 10. Juli 2018 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Subventionsgesetzes in Bezug auf die Sportstättenfinanzierung verabschiedet. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis 10. Oktober 2018. Der Sport nimmt in Liechtenstein seit jeher einen hohen ...
plusikr: Revision des Entsendegesetzes geht in die Vernehmlassung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom 10. Juli 2018 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Entsendegesetzes und der Exekutionsordnung verabschiedet. Das Entsendegesetz muss revidiert werden, weil Liechtenstein verpflichtet ist, die EU-Richtlinie 2014/67/EU umzusetzen. Diese Richtlinie gibt den Mitgliedstaaten Instrumente an die Hand, um das europäische Entsenderecht besser durchsetzen zu ...
plusikr: Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern verabschiedet. Energiekataster enthalten konsolidierte Informationen über den Energie- und Wasserverbrauch auf Landes- und ...
plusikr: Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes verabschiedet. Die Vorlage dient zum einen der Umsetzung des im Jahr 2009 in der EU erlassenen Telekom-Pakets 2009. Zum anderen werden weitere Anpassungen aufgrund von ...
plusikr: Stellungnahme zur Vereinfachung und Beschleunigung des Zivilverfahrens verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli 2018 die Stellungnahme zur (Teil)Reform der Zivilprozessordnung verabschiedet. Die Stellungnahme wird vom Landtag aller Voraussicht nach im September in zweiter und abschliessender Lesung behandelt werden. Die Reform soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Im Rahmen der ersten Lesung, welche am 3. Mai ...
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