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Eidg. Departement des Innern (EDI)

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  • 07.12.2004 – 15:10

    ISO - Zertifikat für MeteoSchweiz

    (ots) - Qualitätsmanagement beim Bund: Als erstes Amt des Eidgenössischen Departements des Innern hat MeteoSchweiz, der nationale Wetterdienst, sein unternehmensweites Qualitätsmanagementsystem zertifizieren lassen. Mit der Entgegennahme des Zertifikats ISO 9001:2000, die am 8. Dezember erfolgt, verpflichtet sich MeteoSchweiz zur permanenten Einhaltung von verbindlichen Qualitätsnormen. Anstoss zur ISO-Zertifizierung waren die Anforderungen der ...

  • 03.12.2004 – 12:22

    EDI: Bundesrat verabschiedet Gesetz über die universitären Medizinalberufe

    Bern (ots) - Die Aus- und Weiterbildung sowie die selbständige Berufsausübung der Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Chiropraktoren und Tierärzte sollen auf eine neue gesetzliche Basis gestellt werden. Die laufend steigenden wissenschaftlich-technologischen Anforderungen und die veränderten Erwartungen und Bedürfnisse der Bevölkerung können mit dem alten ...

  • 03.12.2004 – 12:18

    EDI: Verordnungsänderungen in der Krankenversicherung

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Änderung von zwei Verordnungen in der Krankenversicherung beschlossen. Im Vordergrund steht die Versicherungspflicht für Kurzaufenthalter. Die Anpassungen in der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und in der Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung (VORA) betreffen vor allem technische und verfahrensrechtliche Detailkorrekturen. Diese ...

  • 24.11.2004 – 09:00

    Mutterschaftsentschädigung tritt auf 1. Juli 2005 in Kraft

    (ots) - Die Mutterschaftsentschädigung für erwerbstätige Mütter wird auf den 1. Juli 2005 eingeführt. Auf diesen Zeitpunkt hin werden auch die Entschädigungsansätze für Dienstleistende angehoben. Der Bundesrat hat die Änderung der Erwerbsersatzordnung, die am 26. September 2004 in der Volksabstimmung angenommen wurde, auf Mitte nächsten Jahres in Kraft gesetzt. Gleichzeitig hat er die ...

  • 10.11.2004 – 11:38

    Kontrolle von Transplantaten

    (ots) - Der Bundesbeschluss muss bis zum Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes verlängert werden Der Bundesbeschluss über die Kontrolle von Transplantaten läuft Ende 2005 aus. Weil das neue Transplantationsgesetz und das Ausführungsrecht nicht auf Anfang 2006 in Kraft treten, beantragt der Bundesrat dem Parlament, den Bundes-beschluss über die Kontrolle von Transplantaten zu verlängern. Inhaltlich kommt es dabei zu keinen Änderungen. Der ...

  • 10.11.2004 – 11:33

    Stiftung Fernstudien Schweiz, Brig vom Bund anerkannt

    (ots) - Der Bundesrat hat die Stiftung Fernstudien Schweiz als beitragsberechtigte universitäre Institution im Sinn des Universitätsförderungsgesetzes anerkannt. Die Anerkennung der Stiftung im Sinn des Universitätsförderungsgesetzes durch den Bundesrat gründet auf einer vom Organ für Akkreditierung und Qualitätssicherung (OAQ) durchgeführten Evaluation und einer positiven Stellungnahme der ...

  • 10.11.2004 – 11:19

    Bundesrat setzt erste Verordnung des neuen Chemikalienrechts in Kraft

    (ots) - Der Bundesrat verpflichtet Schweizer Firmen, künftig gewisse gefährliche Chemikalien nur in Empfängerländer zu exportieren, die dem Import zuvor zugestimmt haben: Er hat die Chemikalien-PIC- Verordnung per 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt. Damit wird die erste von sechs Verordnungen aus dem Paket zum neuen Chemikalienrecht rechtskräftig. ...

  • 10.11.2004 – 11:02

    Bundesrat befürwortet Bundesgesetz über Familienzulagen

    (ots) - Der Bundesrat äusserte sich zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Familienzulagen der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N). Der Entwurf fordert Kinderzulagen von mindestens 200 Franken pro Kind und Monat und Ausbildungszulagen von mindestens 250 Franken. Bezugsberechtigt sind Arbeitnehmende, Selbständigerwerbende sowie Nichterwerbstätige. Für ...

  • 10.11.2004 – 08:40

    Bundesrat will das WHO Protokoll "Wasser und Gesundheit ratifizieren

    (ots) - An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat zum WHO Protokoll "Wasser und Gesundheit" Stellung genommen und sich im Sinne von Art. 73 der Bundesverfassung zur nachhaltigen Entwicklung für seine Ratifizierung ausgesprochen. Damit signalisiert er seine Solidarität mit den 120 Millionen Einwohnern jener Regionen Europas, deren Trinkwasser von ...

  • 03.11.2004 – 09:34

    Anpassung der Renten der obligatorischen Unfallversicherung um 1,4 Prozent ab 2005

    (ots) - Der Bundesrat hat beschlossen, den Bezügern von Invaliden- und Hinterlassenenrenten der obligatorischen Unfallversicherung eine Teuerungszulage von 1,4 Prozent zu gewähren. Er trägt damit der Anpassung der Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) auf den gleichen Zeitpunkt Rechnung. Seit der Änderung des Gesetzes über die ...

  • 02.11.2004 – 14:57

    Subventionsvergabe beim Film: Administrativuntersuchung abgeschlossen

    (ots) - Die Administrativuntersuchung, welche den Prozess der Verteilung von Bundesgeldern für das Filmschaffen durch das Bundesamt für Kultur zu klären hatte, ist abgeschlossen. Der Bericht wurde dem Generalsekretär des Eidgenössischen Departements des Innern überreicht. Die Untersuchung fördert eine "bedauerliche" Panne bei der Subventionsvergabe für ...

  • 02.11.2004 – 12:00

    Bundesrat Pascal Couchepin besucht Spanien

    (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin reist am Mittwoch zu einem Arbeitsbesuch nach Spanien. Während seines Aufenthalts wird er insbesondere mit Ministern der neuen spanischen Regierung zu Gesprächen zusammentreffen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) wird ausserdem an der Präsentation eines Buches teilnehmen, das Texte verschiedener spanischer Autoren zur Problematik der spanischen ...

  • 27.10.2004 – 10:36

    Bundesrat setzt revidierte Tabakverordnung in Kraft

    (ots) - Der Bundesrat setzt auf den 1. November 2004 die totalrevidierte Tabakverordnung in Kraft. Kernpunkte der neuen Tabakverordnung sind die Einführung von deutlichen Warnungen auf Tabakprodukten sowie eine obligatorische Meldepflicht der zugesetzten Stoffe. Neu wird es zudem nicht mehr erlaubt sein, Begriffe wie "light" und "mild" zu verwenden. Für Teer- und Nikotingehalt und Kohlenmonoxidwerte gelten neu ...

  • 27.10.2004 – 10:29

    Volkszählung 2010: Erste Vorbereitungsschritte

    (ots) - Der Bundesrat hat von einem Bericht über die Vorbereitung der Eidgenössischen Volkszählung 2010 Kenntnis genommen. In diesem Zusammenhang hat er das Eidgenössische Departement des Innern damit beauftragt, bis Ende 2006 definitive Vorschläge zum Inhalt der Volkszählung sowie zur Wahl der geeigneten Erhebungsmethoden zu unterbreiten. Weiter soll das Departement auch einen Entwurf für eine Botschaft ...

  • 27.10.2004 – 09:54

    Sanierungsmassnahmen in der beruflichen Vorsorge: Bundesrat beschliesst Inkraftsetzung

    (ots) - Die neuen gesetzlichen Bestimmungen betreffend die Massnahmen zur Behebung von Unterdeckungen in der beruflichen Vorsorge treten auf den 1. Januar 2005 in Kraft. Der Bundesrat hat auf diesen Zeitpunkt die Inkraftsetzung der entsprechenden Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) beschlossen. ...

  • 27.10.2004 – 09:47

    Berufliche Vorsorge: Anpassung der Grenzbeträge

    (ots) - Parallel zur bereits beschlossenen Anpassung der AHV-Altersrenten an die Lohn- und Preisentwicklung hat der Bundesrat auf den 1.1.2005 auch die Grenzbeträge der beruflichen Vorsorge angepasst. Die Grenzbeträge dienen im Wesentlichen dazu, die Eintrittsschwelle für die obligatorische Unterstellung unter die berufliche Vorsorge und den versicherten Lohn ("koordinierter Lohn") zu bestimmen. Das ...

  • 27.10.2004 – 09:21

    Anpassung der Leistungen der Militärversicherung (MV)

    (ots) - Der Bundesrat hat beschlossen, die Renten der Militärversicherung auf den 1. Januar 2005 an die Lohn- und Preisentwicklung anzupassen. Damit wird der gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen, mit der AHV/IV-Rentenanpassung Schritt zu halten. Die Renten der noch nicht im AHV-Rentenalter stehenden Versicherten der MV und der Ehegatten und Waisen der Verstorbenen, die am 31. Dezember 2004 das ...

  • 22.10.2004 – 11:21

    Bundesrat Couchepin zu Ausstellungseröffnung und politischen Gesprächen in London

    (ots) - Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern trifft in London am 25. Oktober den britischen Minister für Arbeit und Vorsorge sowie die Parlamentarische Staatssekretärin für Gesundheit zu bilateralen Gesprächen. Am Dienstag, 26. Oktober nimmt er an der Eröffnung der Ausstellung Robert Frank: Storylines in der Tate Modern in London ...

  • 20.10.2004 – 11:48

    Andreas Kellerhals neuer Direktor des Schweizerischen Bundesarchivs

    (ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Andreas Kellerhals zum neuen Direktor des Schweizerischen Bundesarchivs ernannt. Andreas Kellerhals, der die Stelle im November antritt, übernimmt die Nachfolge von Christoph Graf, der per Ende September in den vorzeitigen Ruhestand trat. Andreas Kellerhals ist 50 Jahre alt, ...

  • 08.10.2004 – 16:19

    Bundesrat Pascal Couchepin reist zu einem Treffen der Kulturminister nach Schanghai

    (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin vertritt die Schweiz an der siebten Konferenz des Internationalen Netzwerks für Kulturpolitik (INCP), die vom 14. bis 17. Oktober 2004 in Schanghai stattfinden wird. Im Zentrum der Diskussionen wird die Förderung der kulturellen Vielfalt in einer globalisierten Welt stehen. Das INCP ist Initiant der internationalen ...

  • 07.10.2004 – 10:50

    Interview mit Bundesrat Pascal Couchepin im Internet

    (ots) - In den vergangenen Tagen hat das Eidgenössische Departement des Innern zahlreiche Reaktionen auf die von Bundesrat Pascal Couchepin in verschiedenen Interviews gemachten Aussagen erhalten. (Sonntagspresse, 3.10.2004). Das Interview, welches in der NZZ am Sonntag erschienen ist, wurde auf französisch übersetzt. Der deutsche Originaltext (siehe unten) sowie die Übersetzung sind auf der Internetseite ...

  • 24.09.2004 – 12:29

    EDI: Sanierung der IV: Vernehmlassungsverfahren eröffnet

    Bern (ots) - Der Bundesrat schickt drei Vorlagen zur Sanierung und Konsolidierung der Invalidenversicherung in die Vernehmlassung: 5. IV-Revision, IV- Zusatzfinanzierung sowie Verfahrensstraffung in der IV. Damit trägt er der prekären finanziellen Situation der IV Rechnung. Ziel der drei Vorlagen ist es, Kosten einzudämmen und mit zusätzlichen Mitteln die Schulden langfristig abzubauen. In der IV besteht ...