(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin hat heute in Bern die EU-Kommissarin Viviane Reding empfangen. Das Treffen im Von-Wattenwyl-Haus wurde im Hinblick auf das am 1. Januar 2006 in Kraft tretende MEDIA-Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union organisiert. Das MEDIA-Abkommen ist Teil der bilateralen Abkommen II und regelt die Teilnahme des Bundes an den Programmen der europäischen Union im ...
(ots) - Der Bundesrat hat die 25 Mitglieder des Stiftungsrats von Pro Helvetia für die Jahre 2006 - 2009 ernannt. Mehr als ein Drittel der Mitglieder wurden neu gewählt. Mario Annoni, gegenwärtig Regierungsrat des Kantons Bern, wird neu dem Stiftungsrat vorstehen. Er übernimmt die Nachfolge von Yvette ...
(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, nimmt vom 19. bis zum 21. Oktober 2005 an der Eröffnungdes Schweizerischen Instituts in Rom (SIR) in seiner neuen Struktur teil. Die Veranstaltung markiert den Abschluss der Bauarbeiten im SIR und den Auftakt der neuen inhaltlichen und organisatorischen Ausrichtung des Instituts mit je einem wissenschaftlichen und einem ...
(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin besucht vom 6. bis 8. Oktober 2005 Wien. Im Zentrum der Reise stehen die Wissenschafts- und Kulturpolitik. Der Arbeitsbesuch erfolgt auf Einladung der österreichischen Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Elisabeth Gehrer. Neben einem Gespräch mit der österreichischen Ministerin sowie diversen Vertretern der österreichischen Hochschullandschaft ist ein ...
(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin ist heute in Bern mit einer Delegation der SUVA zusammengetroffen, um über die umstrittenen Immobilientransaktionen der Suva und über den Stand des laufenden Strafverfahrens zu diskutieren. Im Verlaufe dieses Gesprächs, das in einer konstruktiven Atmosphäre abgelaufen ist, haben die Veranwortlichen der Suva unter der ...
(ots) - Eidgenössisches Departement des Innern Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement Der Bundesrat hat sich am Freitag mit der Vogelgrippe beschäftigt. Er hat entschieden, den Kampf der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) gegen die Vogelgrippe in Asien mit 4,8 Millionen Schweizer Franken zu ...
(ots) - Der Bundesrat hat heute den Abschluss eines Memorandum of Understanding (MOU) zwischen Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitut, und der australischen Heilmittelkontrollbehörde gutgeheissen und grünes Licht für die Unterzeichnung gegeben. Das Abkommen regelt den Informations- und ...
(ots) - Der Bundesrat hat zu einem Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK) zum Thema "Wechsel der Vorsorgeeinrichtung" Stellung genommen. Die gesetzlichen Bestimmungen, die verschiedene Aspekte der Auflösung von Anschluss- und Versicherungsverträgen im Bereich ...
(ots) - Der Bundesrat genehmigt die Teilrevisionen des ETH-Rats der Professorenverordnung und der Personalverordnung seines Bereichs. Der Bundesrat gibt damit grünes Licht für flexiblere Anstellungs- und Gehaltsbedingungen in den beiden ETH und den vier Forschungsanstalten PSI, WSL, EMPA und EAWAG. Teilrevision der Professorenverordnung ETH Mit der Teilrevision der Professorenverordnung legt der ETH-Rat ...
(ots) - Der Bundesrat hat die Delegation bestimmt, die die Schweiz an der 7. Konferenz der europäischen Jugendminister vertreten wird. Die Konferenz zum Thema "Menschwürde und soziale Kohäsion: Die Antworten der Jugendpolitiken auf Gewalt" findet am 23. und 24. September 2005 in Budapest statt. Die schweizerische Delegation wird von Frau Regine Aeppli, Regierungsrätin und Bildungsdirektorin des Kantons ...
(ots) - Bundesrat Pascal Couchepin reist vom 15. - 18. September 2005 nach Israel für einen Arbeitsbesuch. Im Zentrum der Reise des Vorstehers des Eidgenössischen Departements des Innern, der von einer Wissenschaftsdelegation begleitet wird, steht die Stärkung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit der zwei Länder. Kultur und Bildung sind die weiteren Schwerpunkte der offiziellen Gespräche. Pascal ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat sich über die neuen Vorschläge der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) zur Spitalfinanzierung und zum Risikoausgleich ausgesprochen. Er erachtet diese nicht als sachgerecht und hält an seinen Vorschlägen fest. Der Ständerat wird ...
Bern (ots) - Der Mindestzinssatz muss gemäss Gesetz mindestens alle 2 Jahre überprüft werden. Da der Satz bereits letztes Jahr überprüft und auf den 1. Januar 2005 nach oben angepasst worden ist, hat der Bundesrat beschlossen, in diesem Jahr keine Überprüfung vorzunehmen. Damit wird der Mindestzinssatz auch im nächsten Jahr auf dem aktuellen Niveau von ...
Bern (ots) - Eine Gesetzesänderung soll sicherstellen, dass sich die Schweiz auch in Zukunft an internationalen meteorologischen und klimatologischen Programmen beteiligen kann, indem für ihre Finanzierung formell- gesetzliche Grundlagen geschaffen werden. Der Bundesrat legt den Eidgenössischen Räten eine entsprechende Ergänzung im Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie vor. Seit den 70er ...
(ots) - Der Bundesrat hat heute zu einem Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) vom 23. Juni 2005 Stellung genommen. Der Bericht schlägt - in Folge einer parlamentarischen Initiative von 1997- einen umfassenden Entwurf einer neuen Bildungsverfassung vor. Der Bundesrat erachtet den jetzt vorliegenden, ...
(ots) - Heute, 4. August 2005, ist Bundesrat Pascal Couchepin mit seiner Heiligkeit dem Dalai Lama, spiritueller Leiter der tibetisch- buddhistischen Gemeinschaft, in Zürich zusammengetroffen. Dieses offizielle Treffen, das am Rande eines Symposiums an der Eidgenössisch Technischen Hochschule Zürich zum ...
Bern (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin besucht vom 4.-8. Juli 2005 Kanada. Die Gesundheits- und die Forschungspolitik stehen im Zentrum der Reise des Vorstehers des Eidgenössischen Departements des Innern. Während seiner Reise werden Pascal Couchepin und seine Delegation politische Gespräche führen und mehrere Forschungsstätten in den Provinzen Ontario und Québec besuchen. In Ottawa werden zwei ...
(ots) - Der Bundesrat will die Sicherheit und den Gesundheitsschutz auf Baustellen auf dem aktuellen Stand der Technik anpassen. Deshalb hat er die Totalrevision der Bauarbeiterverordnung verabschiedet. Diese tritt auf den 1. Januar 2006 in Kraft. Verschiedene Spezialverordnungen über die ...
(ots) - Der Bundesrat hat das Grobkonzept für die Einführung der Versichertenkarte in der Krankenversicherung verabschiedet. Ab 2008 müssen alle Versicherten die Karte vorweisen, wenn sie Leistungen bei Ärzten, Spitälern oder Apotheken beanspruchen. Auf Wunsch können mit der Karte auch medizinische Daten der Versicherten zugänglich gemacht werden. ...
(ots) - Der Bundesrat hat das EDI beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Psychologieberufe (PsyG) durchzuführen. Dank einer einheitlichen Regelung der Psychologieberufe auf Bundesebene sollen Patientinnen und Patienten besser geschützt werden. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis 31. Oktober 2005. In der Schweiz gibt es zurzeit keine landesweite Regelung für die ...
(ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft zur Volksinitiative "für tiefere Krankenkassenprämien in der Grundversicherung" verabschiedet, die von der SVP im Juli 2004 eingereicht worden war. Er beantragt dem Parlament, die Initiative dem Volk ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten und sie zur ...
(ots) - Der Bundesrat hat die Botschaften zur 5. IV-Revision und zur Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung verabschiedet. Die Revision entlastet die IV im Durchschnitt bis 2025 um 596 Mio. Franken pro Jahr. Erreicht wird dies im Wesentlichen einerseits mit einer Senkung der Anzahl Neurenten um 20 Prozent. Die Senkung wird erzielt mit einer frühzeitigen Erfassung arbeitsunfähiger Personen und neuen ...
(ots) - Der Bundesrat hat die Universität Luzern als beitragsberechtigte Universität im Sinne des Universitätsförderungsgesetzes und den Kanton Luzern damit als Universitätskanton anerkannt. Die Anerkennung der Universität Luzern stützt sich auf eine vom Organ für Akkreditierung und ...
(ots) - Der Bundesrat hat einen neuen Kredit von 10 Millionen Franken bewilligt, um die Fortsetzung der Massenentsäuerung von historischen Papierunterlagen des Bundes bis ins Jahr 2010 zu sichern. Damit werden vom Säurezerfall bedrohte Bestände des Schweizerischen Bundesarchivs und der Schweizerischen Landesbibliothek vor der Zerstörung bewahrt. Archiv- und Bibliotheksgut besteht seit dem 19. Jahrhundert ...
(ots) - Die Führung der Militärversicherung (MV) geht per 1. Juli 2005 an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) über. Das Bundesamt für Militärversicherung (BAMV) wird aufgelöst, das Personal des BAMV wird von der Suva übernommen. Diese organisatorische Massnahme nutzt Synergien die ...
(ots) - Das Behindertengleichstellungsgesetz, das 2004 in Kraft getreten ist, verlangt, dass Internetangebote des Bundes von Menschen mit Behinderungen ohne vermeidbare Barrieren genutzt werden können. Der Informatikrat Bund (IRB) hat nun Richtlinien erlassen, welche die konkreten Anforderungen an die Webauftritte festlegen. Das Internet bietet gerade auch ...
(ots) - Ergänzt (letzte Zeile) Der Bundesrat hat Ende Mai vom dritten Tätigkeitsbericht 2001 - 2004 der Expertenkommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung Kenntnis genommen. Die in früheren Berichten erwähnten Vollzugsprobleme konnten dank der zunehmenden Anzahl Bewilligungen ...
(ots) - Der Bundesrat hat Ende Mai vom dritten Tätigkeitsbericht 2001 - 2004 der Expertenkommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung Kenntnis genommen. Die in früheren Berichten erwähnten Vollzugsprobleme konnten dank der zunehmenden Anzahl Bewilligungen reduziert werden. Weitere ...
(ots) - Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat beschlossen, Lebertransplantationen von Lebendspendern ab dem 1. Juli 2005 mit gewissen Einschränkungen in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenversicherung aufzunehmen. Übernommen werden nur jene Transplantationen, die im ...
(ots) - Der Bundesrat hat Verordnungsänderungen verabschiedet, die darauf abzielen, den Begriff der beruflichen Vorsorge zu definieren sowie den Einkauf von Versicherungsjahren zu regeln. Weitgehend wird mit den Änderungen die aktuelle Praxis auf Verordnungsstufe verankert. Für den Grossteil der Versicherten ergeben sich kaum spürbare Konsequenzen. Das Mindestalter für den Rentenvorbezug in der 2. Säule ...