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Eidg. Departement des Innern (EDI)

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  • 23.03.2005 – 09:32

    Die Wirtschaftlichkeit der Altersvorsorgesysteme im Vergleich

    (ots) - Der Bundesrat hat den Bericht "Vergleich zwischen der AHV und der beruflichen Vorsorge (BV) aus wirtschaftlicher Sicht" des Bundesamtes für Sozialversicherung verabschiedet. Zwei Postulate hatten eine Analyse der Wirtschaftlichkeit des Umlageverfahrens (AHV) und des Kapitaldeckungsverfahrens (berufliche Vorsorge, BV) verlangt. Die Studie kommt zum Schluss, dass die Beibehaltung beider ...

  • 11.03.2005 – 12:53

    EDI: Marie-Christine Doffey neue Direktorin der Schweizerischen Landesbibliothek

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Marie- Christine Doffey zur neuen Direktorin der Schweizerischen Landesbibliothek (SLB) ernannt. Marie-Christine Doffey, die ihre neue Funktion am 1. April 2005 aufnehmen wird, übernimmt die Nachfolge von Jean-Frédéric Jauslin ...

  • 11.03.2005 – 11:34

    2. Säule: Gleichbehandlung von Freizügigkeit und Teilliquidation

    (ots) - Der Bundesrat hat vom Bericht über die Gleichbehandlung von Freizügigkeit und Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung Kenntnis genommen. Dieser Bericht wurde erstellt, um einer Motion vom 4. November 2002 der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates Folge zu leisten. Der Bundesrat geht mit den Schlussfolgerungen des Berichts einig und sieht keine Veranlassung, die geltende ...

  • 11.03.2005 – 09:33

    Ministertreffen zum Thema Sozialpolitik der OECD

    (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin wird die Schweiz am OECD- Sozialministertreffen über aktuelle sozialpolitische Themen am 31. März und 1. April in Paris vertreten. Das Treffen steht unter dem Leitthema "Mehr Chancen für alle: Wie aktive Sozialpolitik zum Vorteil für alle werden kann". Der Schweizer Delegation gehören Vertreter und Vertreterinnen des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) und des ...

  • 23.02.2005 – 16:22

    Neue AHV-Revision: Zwei Botschaften bis zum Herbst

    (ots) - Im Rahmen einer Aussprache über eine neue Revision der AHV hat der Bundesrat das Eidg. Departement des Innern beauftragt, ihm je eine Botschaft für eine Leistungsrevision und für durchführungstechnische Verbesserungen vorzulegen. Der Bundesrat wird die beiden Botschaften nach erneuter Diskussion voraussichtlich im Herbst '05 zu Handen ...

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  • 23.02.2005 – 11:53

    Einsatz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bestärkt

    (ots) - Der Bundesrat spricht sich für eine langfristige und nachhaltige Präventions- und Sensibilisierungsarbeit gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus und unterstützt die Arbeit der Fachstelle für Rassismusbekämpfung weiter. Ab 2006 werden für die Arbeit der Fachstelle und für die Unterstützung von Projekten Dritter jährlich 1.1 Mio. Franken zur Verfügung stehen. 2001 hatte der Bundesrat, ...

  • 23.02.2005 – 09:37

    Bericht zur Regelung des medizinischen Datenschutzes in den Sozialversicherungen

    (ots) - Der Bundesrat hat zuhanden des Parlaments den Bericht "Regelungslücken im medizinischen Datenschutz in den Sozialversicherungen" verabschiedet. Aus diesem Bericht geht hervor, dass die geltenden Gesetze keine Lücken aufweisen, dass aber Verbessungsmöglichkeiten bei deren Anwendung geprüft werden sollten. Der Bericht wurde in einem Postulat der ...

  • 16.02.2005 – 11:09

    Krankenversicherung: Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Pflegefinanzierung

    (ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft zur Pflegefinanzierung zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Botschaft nimmt Teile der beiden in die Vernehmlassung geschickten Finanzierungsmodelle auf, da sich keine Mehrheit für eine der beiden vorgeschlagenen Varianten fand. Neu soll die Behandlungspflege von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) ...

  • 02.02.2005 – 09:28

    Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Forschung an embryonalen Stammzellen

    (ots) - Der Bundesrat hat die ausführende Verordnung zum Bundesgesetz über die Forschung an embryonalen Stammzellen verabschiedet und das Datum des Inkrafttretens für das Gesetz auf den 1. März 2005 festgesetzt. Die Vorbereitungen für den Vollzug des Gesetzes sind im Gange. Das Gesetz über die Forschung an embryonalen Stammzellen ...

  • 02.02.2005 – 09:25

    Aufhebung des Absinthverbots

    (ots) - Der Bundesrat hat heute die Aufhebung des fast hundertjährigen Absinthverbotes auf den 1. März 2005 festgelegt und die notwendigen Verordnungsanpassungen verabschiedet. Im Sommer 2004 hatte das Parlament der Abschaffung des Absinthverbotes zugestimmt. Heute wurde vom Bundesrat die Verordnungsanpassungen beschlossen und der Termin für die Aufhebung bestimmt. Die Änderungen des Alkohol- und des Lebensmittelgesetzes werden zu diesem Zeitpunkt in Kraft ...

  • 27.01.2005 – 14:15

    Eidgenössische Stiftungsaufsicht schliesst Untersuchung über Stiftung Pro Facile ab

    (ots) - Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht im Eidg. Departement des Innern (EDI) hat ihre Abklärungen über die Tätigkeit der Stiftung Pro Facile abgeschlossen und den Entscheid der Untersuchung an die Stiftung weitergeleitet. Die Abklärungen erfolgten in enger Zusammenarbeit und Koordination mit der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK). Aufgrund ...

  • 26.01.2005 – 09:25

    Gentechnik: Lebensmittelverordnung geändert

    (ots) - Der Bundesrat hat heute die Änderung der Lebensmittelverordnung aufgrund des Gentechnikgesetzes beschlossen. Die Änderung wird auf den 1. März 2005 in Kraft treten. Neu besteht die Pflicht zur Information bei der Weitergabe von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) bei der Verarbeitung und im Handel sowie die Pflicht zur Trennung der Warenflüsse von GVO und herkömmlichen Organismen im ...

  • 12.01.2005 – 11:49

    1. BVG-Revision: Verordnungsbestimmungen zum "Steuer-paket" in der Vernehmlassung

    (ots) - Der Bundesrat schickt die zum dritten und letzten Paket der 1. BVG- Revision gehörenden Verordnungsanpassungen bis zum 15. März 2005 in die Vernehmlassung. Die Änderungen der Verordnung betreffen den Begriff der beruflichen Vorsorge und den Einkauf. Sie wirken sich somit auch auf die Steuerabzüge ...

  • 22.12.2004 – 13:20

    EDI: Revision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat aufgrund einer Studie zum System der obligatorischen Unfallversicherung festgestellt, dass das geltende System effizient ist und deshalb grundsätzlich beibehalten werden soll. Das über 20 jährige Bundesgesetz über die Unfallversicherung soll aber den Erfordernissen einer modernen Sozial-versicherung angepasst werden. Der Bundesrat hat deshalb das Eidg. Departement des Innern ...

  • 17.12.2004 – 08:47

    EDI: Besuch von Bundesrat Pascal Couchepin in Katar

    Bern (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin reist vom 17. bis 20. Dezember 2004 nach Katar, wo er ein Memorandum of Understanding (MoU) über die Zusammenarbeit im Bereich der höheren Bildung und Forschung unterzeichnen wird. Er wird von einer grösseren Hochschuldelegation begleitet, die verschiedene Möglichkeiten der Kooperation ausloten soll. Anlässlich dieser Reise wird sich Pascal Couchepin ausserdem mit den ...

  • 14.12.2004 – 11:23

    Weltfrauenkonferenz: Regionales Vorbereitungstreffen in Genf (14. und 15. Dezember 2004)

    (ots) - Zehn Jahre nach der 4. Weltfrauenkonferenz von Beijing hat die UNO- Wirtschaftskommission für Europa (ECE/UNO) die Situation der Frauen und der Gleichstellung der Geschlechter in Europa und Nordamerika überprüft. In zahlreichen Ländern hat sich die Stellung der Frauen auf dem Arbeitsmarkt verbessert und es wurden Massnahmen getroffen, um die ...

  • 10.12.2004 – 12:43

    Neue Version Jean-Frédéric Jauslin neuer Direktor des Bundesamtes für Kultur

    (ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Jean-Frédéric Jauslin zum neuen Direktor des Bundesamtes für Kultur (BAK) ernannt. Jean-Frédéric Jauslin, der seine neue Tätigkeit 1. April 2005 aufnehmen wird, übernimmt die Nachfolge von David Streiff. Jauslin ist zurzeit ...

  • 10.12.2004 – 12:36

    Jean-Frédéric Jauslin neuer Direktor des Bundesamtes für Kultur

    (ots) - Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Jean-Frédéric Jauslin zum neuen Direktor des Bundesamtes für Kultur (BAK) ernannt. Jean-Frédéric Jauslin, der seine neue Tätigkeit 1. April 2005 aufnehmen wird, übernimmt die Nachfolge von David Streiff. Jauslin ist zurzeit ...

  • 10.12.2004 – 09:59

    UNESCO-Welterbe: liste indicative der Schweiz

    (ots) - Der Bundesrat hat die liste indicative der Schweiz für das UNESCO- Welterbe gutgeheissen. Als mögliche zukünftige Welterbestätten der Schweiz umfasst die Liste fünf Objekte: Das Werk des Architekten Le Corbusier (Villen Jeanneret-Perret und Schwob in La Chaux-de-Fonds, Petite villa au bord du lac Léman in Corseaux, Immeuble Clarté in Genf), die Rhätische Bahn und die Kulturlandschaft der Albula- ...

  • 10.12.2004 – 09:53

    Istituto Svizzero di Roma: der Bericht des Bundesrates wird gutgeheissen

    (ots) - Der Bundesrat hat einen Bericht über das Istituto Svizzero di Roma (ISR) zu Händen der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats verabschiedet. In seinen Botschaften über die Finanzierung der Tätigkeiten der Stiftung Pro Helvetia vom 28. Mai 2003 sowie über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie für 2004 bis ...

  • 10.12.2004 – 09:47

    Die Schweiz beteiligt sich an der Planung einer europäischen Röntgenquelle für die Forschung

    (ots) - Der Bundesrat will der Schweizer Forschung den Zugang zu Spitzenanlagen der Zukunft offen halten. Er hat beschlossen, dass die Schweiz im Rahmen eines Memorandum of Understanding in der Planungsphase (2004-2007) einer neuen europäischen Röntgenquelle, dem ‚Freien Elektronenlaser X-FEL' in Hamburg mit-arbeitet. Der Staatssekretär für Wissenschaft ...