Bern (ots) - Bundesrat Joseph Deiss hat am 15. Dezember 2005 in Hong Kong zusammen mit seinen Amtskollegen aus den anderen EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen) und der Republik Korea ein umfassendes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das Freihandelsabkommen EFTA-Korea soll am 1. Juli 2006 in Kraft treten Das Freihandelsabkommen mit Korea umfasst den Handel mit Industrieprodukten (einschliesslich ...
Bern (ots) - Heute haben in Hong Kong am Rande der WTO-Ministerkonferenz der Minister für Aussenhandel und internationale Zusammenarbeit von Guyana, Herr Clement Rohee, und Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement, ein Abkommen zwischen der Schweiz und Guyana über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen unterzeichnet. Die zentralen Bestimmungen ...
Bern (ots) - Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 1. Dezember 2005 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban geändert. Diese Anpassungen stehen im Zusammenhang mit entsprechenden Beschlüssen der UNO und sind am 13. ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat am 12. Dezember 2005 aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle die Jahresrechnung sowie den Jahresbericht der Arbeitslosenversicherung für das Jahr 2004 genehmigt. Rechnung 2004 In Klammern finden Sie jeweils die Zahlen des Vorjahres. Das Rechnungsjahr 2004 schloss der Ausgleichsfonds der ...
Bern (ots) - Das Freilandhaltungsverbot läuft am 15. Dezember wie geplant aus. Der Vogelzug ist grösstenteils abgeschlossen und bislang wurde in der Schweiz kein Wildvogel mit Vogelgrippe entdeckt. Dank dem Engagement von professionellen und hobbymässigen Geflügelhaltenden wurde das Freilandhaltungsverbot ohne grössere Probleme umgesetzt. Das hochansteckende Virus H5N1 wurde bislang bei keinem Zugvogel in ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat ein Massnahmenpaket beschlossen, das mit drei konkreten Zielsetzungen die Arbeitsmarktbeteilung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhöhen will. Zum einen soll die Sozialversicherungsgesetzgebung so angepasst werden, dass sich Reduktionen des Beschäftigungsgrades und ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement beauftragt, zusammen mit dem Eidgenössischen Departement des Innern und der betroffenen Branche die langfristige Finanzierung der Kosten der Pflichtlagerhaltung an Neuraminidasehemmern sicherzustellen. Das EVD wird nun in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement des ...
Bern (ots) - Der Bundesrat verabschiedete am 9. Dezember 2005 einen Bericht über die Koordination der Landeswerbung. Er erfüllte damit die Anliegen der beiden Räte, welche in Postulaten ein neues Konzept für die Landeswerbung verlangten. Der Bericht zeigt vier mögliche Varianten einer besseren Koordination mit ihren Vor- und Nachteilen auf. Die beiden ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat am 9. Dezember 2005 zwei Entwürfe von Beschlüssen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens Schweiz EG genehmigt. Diese betreffen die Aktualisierung der Preisausgleichsmassnahmen für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte gemäss den aktuellen ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat am 9. Dezember 2005 die Änderungen der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV), der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAV) und der Arbeitsvermittlungsverordnung (AVV) gutgeheissen. Die im Jahr 1999 vom Parlament ...
Bern (ots) - Die landwirtschaftliche Berufsbildung und Beratung weisen ein hohes, gut ausgebautes Niveau auf. Das geht aus dem Bericht des Bundesrates Bildungsangebote an landwirtschaftlichen Schulen hervor, der in Erfüllung eines Postulats des Nationalrats erstellt worden ist. Die landwirtschaftliche Bildung wurde dem Berufsbildungsgesetz (BBG) unterstellt, was zu einer Vereinheitlichung geführt hat. Das ...
Bern (ots) - Die Schweiz wird an der sechsten WTO-Ministerkonferenz teilnehmen, die vom 13. bis 18. Dezember 2005 in Hong Kong stattfindet. Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, wird die Schweizer Delegation leiten. Nachdem im November 2001 in Doha (Katar) eine Verhandlungsrunde lanciert wurde, geht es in Hong ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat eine Reihe von Landwirtschafts-Verordnungen angepasst. Unter anderem hat er Selbsthilfemassnahmen von sechs Organisationen auch für Nichtmitglieder verbindlich erklärt. Nicht entsprochen hat der Bundesrat dem Gesuch der Schweizer Milchproduzenten (SMP) für eine allgemein verbindliche Überlieferungsabgabe von 40 Rappen je Kilogramm Milch. Mit den Änderungen im Bereich Ein- und ...
Bern (ots) - Ergebnisse einer Bauträger- und Investorenbefragung Der Band 76 der "Schriftenreihe Wohnungswesen" enthält die Analyse einer umfangreichen Bauträger- und Investorenbefragung, die im Auftrag des BWO von der Prognos AG und der EPFL durchgeführt wurde. Befürchtungen, dass sich die Investoren von den Wohnungsmärkten zurückziehen, sind unbegründet. Das zeigen nicht nur die Neubauziffern der ...
Bern (ots) - Der Lehrstellenmarkt wird durch neue Aktionen der betroffenen Partner einen Aufschwung erfahren. 21 Vertreter von Bund, Kantonen und Wirtschaft sind der Einladung von Bundesrat Joseph Deiss zur nationalen Lehrstellenkonferenz in Luzern gefolgt und haben zahlreiche neue Massnahmen beschlossen. Zu diesen Massnahmen zählt, auf Wunsch von Joseph Deiss, die verstärkte Lehrstellenförderung durch die ...
Bern (ots) - Tamiflu kostet in der Schweiz deutlich mehr als in den europäischen Vergleichsländern. Zu diesem Schluss ist der Preisüberwacher in einer Vorabklärung gelangt. Da aber alle relevanten gesundheitspolitischen Instanzen sich darin einig sind, dass die private Beschaffung von Tamiflu auf Vorrat unnötig und nicht wünschenswert ist, erachtet der Preisüberwacher eine Intervention gegenwärtig für ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Freilandhaltung von Geflügel in der Schweiz bis 15. Dezember 2005 zu verbieten. Verboten sind in dieser Zeit auch Geflügelmärkte und Geflügelausstellungen. Mit dieser vorsorglichen Massnahme soll die Einschleppung der Klassischen Geflügelpest (Vogelgrippe) in die schweizerischen Geflügelbestände durch Zugvögel verhindert werden. Der Bundesrat hat ...
Bern (ots) - Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD), begibt sich am 20. und 21. Oktober 2005 mit einer Wirtschaftsdelegation zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Moskau. Während seines Aufenthalts wird Bundesrat Deiss mit Wirtschaftsentwicklungs- und Handelsminister German Gref sowie mit Finanzminister Alexei Kudrin zusammentreffen. Im Zentrum der Gespräche werden der ...
Bern (ots) - In Uettlingen bei Bern liess sich Bundesrat Joseph Deiss am Montag, 17. Oktober 2005, über die Anliegen des biologischen Landbaus informieren. Der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes (EVD) hielt fest, dass mit der Agrarpolitik 2011 (AP 2011) die ökologischen Landwirtschaft weiterhin unterstützt wird. Weiter bekräftigte ...
Bern (ots) - Gemäss Beschluss des Bundesrats vom 31. August 2005 wird Manuel Sager am 1. November 2005 das Amt des Exekutivdirektors der Schweiz bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London übernehmen. Herr Sager wird Laurent Guye ersetzen, der dieses Amt seit März 2001 ...
Bern (ots) - Mit der Koexistenzverordnung sollen die Anforderungen für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen sowie der im Gentechnikgesetz verankerte Schutz der Produktion ohne gentechnisch veränderte Organismen (GVO) konkretisiert werden. Gleichzeitig wird die Saatgutverordnung angepasst. Das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) hat heute die Anhörung zum Entwurf der Koexistenzverordnung eröffnet. ...
Bern (ots) - Im ersten Halbjahr 2005 sind insgesamt 54 Begehren mehr eingegangen als im zweiten Halbjahr 2004. Dies entspricht 14'609 Neueingängen gegenüber 14'555 im zweiten Halbjahr 2004. Wird als Vergleichsbasis das erste Halbjahr 2004 verwendet, so sind 278 Begehren weniger eingegangen (in diesem ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen Bericht zur Cassis de Dijon Thematik verabschiedet. In diesem Bericht werden - in Erfüllung des Postulates 04.3390 eingereicht von Nationalrätin Doris Leuthard - verschiedene Optionen für eine Anwendung des Cassis de Dijon Prinzips untersucht und das weitere Vorgehen für die Umsetzung dieses Prinzips in der Schweiz dargestellt. Unter Führung ...
Bern (ots) - Die Berufspädagogik und die Berufsbildungsforschung profitieren künftig von einer neuen Organisation, die der sozioökonomischen Entwicklung Rechnung trägt. Gemäss Bundesratsbeschluss wird das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) das Schweizerische Institut für Berufspädagogik (SIBP) ersetzen und seine Tätigkeiten im ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute die teilrevidierte Fachhochschulverordnung verabschiedet. Sie tritt zusammen mit dem geänderten Fachhochschulgesetz und weiteren Ausführungserlassen am 5. Oktober 2005 in Kraft. Die modernisierten Rechtsgrundlagen der Fachhochschulen bilden unter anderem die Basis für die Umstellung auf das Bachelor-Master-System, die im Herbstsemester vollzogen wird. Sie gelten neu auch ...
Bern (ots) - Die Internationale Energie Agentur (IEA) reagiert mit einem Notstandsplan auf die Ölversorgungsengpässe nach dem Hurrikan «Katrina». Alle Mitgliedstaaten der IEA, darunter auch die Schweiz, haben dem Plan zugestimmt. Die Schweiz hat sich bereit erklärt, den Notstandsplan der IEA zu unterstützen. Der Vorsteher des EVD, Bundesrat Joseph Deiss, hat heute die Verordnung über die ...
Bern (ots) - Bundesrat Joseph Deiss reist als erster Bundesrat vom 19. bis 21. August 2005 in Begleitung von Spitzenvertretern der Schweizer Wirtschaft nach Tripolis. Libyen ist ein Land im Umbruch. Der Besuch der Schweizer Wirtschaftsdelegation unter der Leitung des Vorstehers des Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrat Joseph Deiss, soll neben der ...
Bern (ots) - Bundesrat Joseph Deiss wird sich vom 20. 22. Juli 2005 für einen Arbeitsbesuch in Washington, D.C., aufhalten. Der offizielle Arbeitsbesuch von Bundesrat Deiss in den USA erfolgt direkt im Anschluss an seine Wirtschaftsmission nach China. Ziel des Besuches des Vorstehers des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) ist es, mit ...
Bern (ots) - Die 10. Grenchner Wohntage finden zwischen dem 27. Oktober und dem 18. November 2005 statt. Bundesrat Joseph Deiss wird die Fachtagung vom 3. November zum gemeinnützigen Wohnungsbau eröffnen. Weitere Veranstaltungen befassen sich mit dem Licht im öffentli-chen Raum und mit der sozialen Integration im Wohnbereich. Eine Ausstellung gibt ...
Bern (ots) - Der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrat Joseph Deiss, wird nächste Woche an der Spitze einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation nach China reisen. Im Anschluss an seine Teilnahme am WTO Mini-Ministertreffen das vom 11. bis 13. Juli in Dalian stattfindet wird Bundesrat Deiss vom 14. bis 19. Juli China einen offiziellen Besuch abstatten. In Peking sind ...