Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Wechsel an der Spitze der Ausländerkommission
Bern (ots)
Francis Matthey wird am 1. Januar 2002 Rosemarie Simmen ablösen
Der Bundesrat hat am Mittwoch den ehemaligen Neuenburger Staatsrat und Nationalrat Francis Matthey zum Präsidenten der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) gewählt. Matthey wird am 1. Januar 2002 die Nachfolge von Rosemarie Simmen antreten, welche die ausserparlamentarische Kommission seit Februar 2000 leitet.
Francis Matthey (59) wuchs in La Chaux-de-Fonds auf und erwarb an der Universität Neuenburg das Lizentiat in Wirtschaftswissenschaften. Von 1968 bis 1976 leitete er die kantonale Sektion für Raumplanung. Anschliessend war er bis 1988 Gemeinderat und Stadtpräsident von La Chaux-de-Fonds. 1988 wurde er in den Staatsrat gewählt, dem er bis im Frühjahr 2001 angehörte, zuerst als Vorsteher des Département des finances et des affaires sociales, dann als Chef des Département de l'économie publique. Von 1987 bis 1995 gehörte er dem Nationalrat an.
Die abtretende Präsidentin übernahm die Leitung der EKA in einer schwierigen Phase. Zuvor hatte der Entscheid des Bundesrates, das Sekretariat der Kommission ins Bundesamt für Ausländerfragen des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements einzugliedern, eine lebhafte politische Diskussion ausgelöst und zahlreiche Mitglieder zum Rücktritt veranlasst. Simmen verstand es, die Wogen zu glätten und die EKA als wirksames Instrument der schweizerischen Ausländerpolitik weiter zu führen. Hauptanliegen bildet die Integration der ausländischen Bevölkerung, für deren Förderung dem Bund seit dem laufenden Jahr erstmals finanzielle Mittel (10 Millionen Franken) zur Verfügung stehen. Im Jahresbericht 2000 sprach die EKA von einem «geglückten Start». Der Bundesrat hat am Mittwoch Rosemarie Simmen für die wertvolle Arbeit seinen Dank ausgesprochen.
Die EKA umfasst 29 Mitglieder, die aus 11 Staaten stammen. Dem Präsidenten stehen ein Vizepräsident und eine Vizepräsidentin zur Seite. Die Vizepräsidentin ist ausländischer Herkunft. Die Kommissionsmitglieder sind für die Zeit von 2001 bis 2003 gewählt.
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