Alle Storys
Folgen
Keine Story von Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD) mehr verpassen.

Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Wechsel an der Spitze der Ausländerkommission

Bern (ots)

Francis Matthey wird am 1. Januar 2002 Rosemarie Simmen 
ablösen
Der Bundesrat hat am Mittwoch den ehemaligen
Neuenburger Staatsrat und Nationalrat Francis Matthey zum Präsidenten
der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) gewählt. Matthey wird
am 1. Januar 2002 die Nachfolge von Rosemarie Simmen  antreten,
welche die ausserparlamentarische Kommission seit Februar 2000
leitet.
Francis Matthey (59) wuchs in La Chaux-de-Fonds auf und erwarb an
der Universität Neuenburg das Lizentiat in Wirtschaftswissenschaften.
Von 1968 bis 1976 leitete er die kantonale Sektion für Raumplanung.
Anschliessend war er bis 1988 Gemeinderat und Stadtpräsident von La
Chaux-de-Fonds. 1988 wurde er in den Staatsrat gewählt, dem er bis im
Frühjahr 2001 angehörte, zuerst als Vorsteher des Département des
finances et des affaires sociales, dann als Chef des Département de
l'économie publique. Von 1987 bis 1995 gehörte er dem Nationalrat an.
Die abtretende Präsidentin übernahm die Leitung der EKA in einer
schwierigen Phase. Zuvor hatte der Entscheid des Bundesrates, das
Sekretariat der Kommission ins Bundesamt für Ausländerfragen des
Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements einzugliedern, eine
lebhafte politische Diskussion ausgelöst und zahlreiche Mitglieder
zum Rücktritt veranlasst. Simmen verstand es, die Wogen zu glätten
und die EKA als wirksames Instrument der schweizerischen
Ausländerpolitik weiter zu führen. Hauptanliegen bildet die
Integration der ausländischen Bevölkerung, für deren Förderung dem
Bund seit dem laufenden Jahr erstmals finanzielle Mittel (10
Millionen Franken) zur Verfügung stehen. Im Jahresbericht 2000 sprach
die EKA von einem «geglückten Start». Der Bundesrat hat am Mittwoch
Rosemarie Simmen für die wertvolle Arbeit seinen Dank ausgesprochen.
Die EKA umfasst 29 Mitglieder, die aus 11 Staaten stammen. Dem
Präsidenten stehen ein Vizepräsident und eine Vizepräsidentin zur
Seite. Die Vizepräsidentin ist ausländischer Herkunft. Die
Kommissionsmitglieder sind für die Zeit von 2001 bis 2003 gewählt.

Kontakt:

Viktor Schlumpf,
Informationsdienst EJPD,
Tel. +41 31 322 55 94

Weitere Storys: Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Weitere Storys: Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
  • 31.10.2001 – 19:27

    Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs wird harmonisiert

    Bundesrat setzt Gesetz in Kraft und erlässt die Vollzugsvorschriften. Bern (ots) - Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs am 1. Januar 2002 in Kraft zu setzen. Das Gesetz harmonisiert die für die Anordnung einer Überwachung anwendbaren Verfahren, indem es ...

  • 29.10.2001 – 18:24

    Italiens Innenminister Scajola bei Bundesrätin Metzler-Arnold in Zürich empfangen

    Bern (ots) - Am Montag Mittag hat Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold in Zürich den neuen italienischen Innenminister Claudio Scajola zu einem Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Beziehungen der beiden Länder im Bereich «innere Sicherheit» und besonders die Polizeizusammenarbeit. Im Weiteren kamen Fragen der Migration und der ...

  • 25.10.2001 – 16:17

    USIS II: Der Bundesrat fällt erste Varianten-Entscheide und genehmigt Sofortmassnahmen

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat vom Bericht USIS II Kenntnis genommen. Er folgte den Empfehlungen des Projektausschusses USIS und beschloss, dass im Bereich Grenze zusätzlich die Variante «Kantone» geprüft werden soll. Er fasste folgende Beschlüsse: Beim Kernproblem «Lücke», das den Mangel an zivilen sicherheitspolizeilichen Mitteln darstellt, sind zwei ...