Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
EJPD: Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen erhält neuen Präsidenten
Bern (ots)
18.12.2002 Der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle (SVP) wird neuer Präsident der Eidgenössischen Kommission für Flüchtlingsfragen (EKF). Der Bundesrat hat den 49jährigen gebürtigen Zürcher auf den 1. Januar 2003 hin zum Vorsitzenden der ausserparlamentarischen Kommission gewählt, die den Bundesrat in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik berät.
Roland Eberle löst den bisherigen Präsident der EKF, BFF-Direktor Jean-Daniel Gerber, ab, welcher der Kommission als Sachverständiger mit beratender Stimme erhalten bleiben wird. Das Sekretariat verbleibt im Bundesamt für Flüchtlinge (BFF).
Die Vorsteherin des EJPD hat seit längerer Zeit beabsichtigt, den Direktor des BFF von seinem Doppelmandat zu entbinden und für die EKF ein externes Präsidium zu bestimmen. Damit entspricht sie auch dem persönlichen Anliegen von Jean-Daniel Gerber. Dieser Schritt wird auch mit dem Hinweis auf die Organisation der anderen ausserparlamentarischen Kommissionen EKA und EKR begründet, welche von verwaltungs-unabhängigen Personen geführt werden.
Ausgewiesener Experte des Asyl- und Migrationsbereichs Mit Roland Eberle konnte ein ausgewiesener Experte des Asyl- und Migrationsbereichs für das EKF-Präsidium gefunden werden. Eberle stand während mehreren Jahren dem Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau vor und hat sich in dieser Funktion eingehend mit Fragen des Asyl- und Flüchtlingswesens beschäftigt. Heute ist er Vorsteher des Departementes für Finanzen und Soziales. Die gegenwärtig 17 Mitglieder umfassende EKF beurteilt zuhanden von Bundesrat und Bundesverwaltung die Lage im Asyl- und Flüchtlingsbereich und erarbeitet Lösungen zu einer konstruktiven Weiterentwicklung der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Sie arbeitet zudem eng mit der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) zusammen. Die EKF ist aus Vertreterinnen und Vertretern aller massgeblichen Kräfte des Asyl- und Flüchtlingsbereichs zusammengesetzt.
Weitere Auskünfte: Infodienst EJPD, Tel. 031 322 18 18