Eidg. Departement des Innern (EDI)
EDI: Botschaft zum Abkommen über Soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und den Philippinen
Bern (ots)
Der Bundesrat hat den eidgenössischen Räten ein Abkommen über Soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und den Philippinen unterbreitet. Es wurde am 17. September 2001 unterzeichnet. Es handelt sich um den ersten Vertrag mit einem asiatischen Staat.
Das Abkommen beruht auf international anerkannten Grundsätzen. Der sachliche Geltungsbereich umfasst die Rechtsvorschriften der beiden Staaten im Bereich der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Ziel des Abkommens ist es, eine möglichst weitgehende Gleichbehandlung der Angehörigen der beiden Vertragsstaaten zu erreichen und insbesondere die Auslandzahlung der Renten zu gewährleisten.
Es tritt in Kraft, nachdem die erforderlichen parlamentarischen Genehmigungsverfahren in beiden Staaten abgeschlossen sein werden.
EIDG. DEPARTEMENT DES INNERN Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: 031 322 91 59 Kati Fréchelin Geschäftsfeld Internationale Angelegenheiten Bundesamt für Sozialversicherung
Medienmitteilungen des BSV sowie weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.bsv.admin.ch