Eidg. Departement des Innern (EDI)
Angepasste Gesetzesgrundlagen für die Schweizer Teilnahme an den europäischen Bildungsprogrammen
(ots)Der Bundesrat hat über die Inkraftsetzung des geänderten Bundesgesetzes über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung und der zugehörigen Verordnung per 1. Januar 2004 entschieden.
Das geänderte Bundesgesetz und die neue Verordnung regeln die Beteiligung der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs-, und Jugendprogrammen der EU in der Phase der indirekten Beteiligung, die voraussichtlich noch bis Ende 2006 dauern wird. Mit der laufenden zweiten Verhandlungsrunde der Schweiz mit der EU (Bilaterale II) soll die indirekte Teilnahme der Schweiz konsolidiert werden, während die offizielle Beteiligung mittels bilateralem Abkommen auf die 2007 beginnende nächste Programmgeneration hin angestrebt wird.
Der Teilnahmestatus der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU war in der Vergangenheit unterschiedlich. Anfang der 90er Jahre bestanden bilaterale Abkommen für die Schweizer Teilnahme an den damaligen Programmen COMETT (Weiterbildungsprojekte von Hochschulen und Firmen) und ERASMUS (Studierendenaustausch, Hochschulzusammenarbeit).
1995 lancierte die EU neu die Programme SOKRATES (allgemeine Bildung), LEONARDO DA VINCI (Berufsbildung) und JUGEND (ausserschulische Aktivitäten), wofür die Schweiz keine bilateralen Abkommen mehr aushandeln konnte. Während neben den EU-Staaten die EWR- und die Kandidaten- bzw. Beitrittsländer Mittel- und Osteuropas offiziell beteiligt wurden, nimmt die Schweiz seither nur noch indirekt teil.
Charakteristika der indirekten Beteiligung sind: * Schweizer Teilnehmende sind keine offiziellen Projektpartner und können bei der EU-Kommission weder Projekte beantragen noch solche leiten, * Schweizer Teilnehmende werden mit Schweizer Mitteln unterstützt, * EU-Teilnehmende, die im Rahmen einer Schweizer Teilnahme in die Schweiz reisen (z.B. Austauschstudierende SOKRATES/ERASMUS), werden mit Schweizer Mitteln unterstützt.
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