Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Regionale Liberalisierungswirkungen: Positive Zwischenbilanz
Bern (ots)
Positive Zwischenbilanz für die flankierenden Massnahmen zugunsten jener Regionen, die von der Umstrukturierung der ehemaligen Regiebetriebe besonders betroffen sind. Der Bundesrat beantragt dem Parlament deshalb eine Erhöhung der Mittel für Projekte der touristischen, überbetrieblichen und überregionalen Zusammenarbeit. Swisscom, SBB und Post unterstützen die betroffenen Regionen beim Aufbau neuer Beschäftigungsmöglichkeiten. Bund und Unternehmen tragen so gemeinsam zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfungskraft dieser Gebiete bei. Die Zusammenarbeit mit den Kantonen ist konstruktiv.
Im August 2000 hat der Bundesrat ein Massnahmenpaket beschlossen, das es dem Bund erlaubt, in den Jahren 2001-2004 in den von der Liberalisierung der Swisscom, der SBB und der Post am meisten betroffenen Regionen und Kantonen Projekte zu fördern. Diese sollen zur Steigerung der Wertschöpfungskraft und Wettbewerbsfähigkeit dieser Gebiete beitragen. Der Bund will so die Massnahmen der drei Unternehmen sinnvoll ergänzen.
Eine Steuerungsgruppe unter der Leitung des Generalsekretariats des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) wurde mit der strategischen Koordination der Aktivitäten von Bund und Unternehmen beauftragt. Eine Umsetzungsgruppe (Gruppe 80) unter der Federführung der Kantone ist für die regional- und tourismuspolitischen Massnahmen zuständig.
Eine erste Serie von Projekten hat bereits Bundesbeiträge zugesichert erhalten. Erwähnenswert sind insbesondere die Erweiterung der Aktivitäten des TechnopÙle Sierre, das touristische Kooperationsprojekt 'Watch Valley" dem Jura entlang sowie 'Moving Alps", die Ausdehnung des telekommunikationsgestützten Bildungs- und Entwicklungs-projekts Puschlav auf weitere Täler der Südalpen.
Swisscom, SBB und Post realisieren unternehmenseigene Projekte, die einerseits auf ihre vom Strukturwandel betroffenen MitarbeiterInnen ausgerichtet sind, anderseits in den betroffenen Regionen auch neue Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen. Die Tatsache, dass die Standorte für die Umsetzung neuer Vorhaben nach betriebswirtschaftlichen Kriterien bestimmt werden, zeigt, dass auch periphere Gebiete in ausgewählten Wirtschaftssegmenten konkurrenzfähig sind.
Beispiele für die drei Unternehmen:
- Swisscom: Sozialpläne 1999 und 2001 mit Arbeitsmarktzentrum, Gründerprogramm 'Co-Motion" und Personaldienstleister WORK_LINK AG, Swisscom Venture Fund, Schulen ans Internet, Prüfung der Schaffung von Ausbildungsverbünden speziell in Randregionen im Rahmen der Neupositionierung des Lehrlingswesens, Mitbeteiligung am Projekt Moving Alps (Kommunikationstechnologien zur wirtschaftlichen und kulturellen Förderung der Südtäler).
- SBB: Bis 1999 Arbeitsmarktmassnahmen in den ehemaligen Kreisen. Seit 2000 das Projekt "Chance" zur Qualifizierung und Steigerung der Arbeitsmarktfähigkeit. Seit 2001 zusätzlich Projekt "Chance im Wandel" als prospektive Massnahme für die Steigerung der Arbeitsmarktfähigkeit. Aufbau Kunden Service Center Fribourg für SBB Cargo, Customer Contact Center Brig im Aufbau; Schaffung von regionalen Ausbildungsverbünden in Yverdon und Uri; Neupositionierung der Lehrlingsausbildung.
- Die Post: Betreibt seit 1996 regionale unternehmensinterne Arbeitsmarktzentren; investierte bis heute 26 Mio CHF in eine Qualifizierungsoffensive für das eigene Personal; realisiert 2001, neben anderen Projekten zugunsten der Randregionen, das Direktverkaufs-Center Postfinance DelÈmont/Biel.
Der Bundesrat hat am 5. September 2001 aufgrund der positiven Zwischenbilanz beschlossen, dem Parlament für die Jahre 2003-04 eine Erhöhung der Mittel für Projekte der touristischen, überbetrieblichen und überregionalen Zusammenarbeit zu beantragen.
Umsetzungskonzept http://www.seco-admin.ch/seco/pm.nsf/Atts/RESF_110901/$file/Umsetzung skonzept_dt.pdf
TECHNO-pÙle Sierre http://www.seco-admin.ch/seco/pm.nsf/Atts/RESF_110901/$file/TECHNOPOL %20SIERRE%20D.pdf
movingAlps http://www.seco-admin.ch/seco/pm.nsf/Atts/RESF_110901/$file/MOVINGALP S%20ZUSAMMENFASSUNG.pdf
Watch Valley http://www.seco-admin.ch/seco/pm.nsf/Atts/RESF_110901/$file/WATCH%20V ALLEY%20D.pdf
Kontakt:
Hans Werder, Generalsekretär UVEK, +41 31 322 55 06
Rudolf Schiess, seco, Leiter Regional- und Raumordnungspolitik,
Tel. +41 31 322 28 20