Eidg. Finanz Departement (EFD)
EFD: Bund zu Swiss
Bern (ots)
02. Mai 2003 (EFD) Der Bundesrat hat seine Position zur Swiss am Mittwoch dieser Woche dargelegt und gleichzeitig auf die Rollenteilung zwischen dem Bund als Aufsichtsbehörde, Regulator und Gestalter von Rahmenbedingungen einerseits und der Swiss als privatwirtschaftliches Unternehmen anderseits hingewiesen. Als Aktionär erwartet der Bund, dass die Swiss auf dem weltweit hart umkämpften Luftfahrtmarkt den wirtschaftlichen Erfolg aus eigener Kraft und mit unternehmerischen Massnahmen sicher stellt. Diese Erwartung bedeutet auch, dass der Bund als Aktionär entsprechende Massnahmen mitträgt. Die heute Freitag von der Swiss präsentierten Entscheide bewegen sich im Spektrum dieser Erwartungen, zumal seitens der Swiss ausdrücklich auf die Möglichkeit weiterer Massnahmen hingewiesen wurde.
Für Betriebsbewilligungen für neue Fluggesellschaften ist das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) zuständig. Die Erteilung erfordert den Nachweis, dass die operationellen, technischen und finanziellen Voraussetzungen gemäss Luftverkehrsrecht erfüllt werden können.
Auskunft: Daniel Eckmann, Eidg. Finanzdepartement, 031 322 63 01 Betreffend Bewilligungsfragen: Daniel Göring, Bundesamt für Zivilluftfahrt, 031 324 23 35
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Kommunikation Bundesgasse 3 CH-3003 Bern http://www.efd.admin.ch