Eidg. Finanz Departement (EFD)
EFD: Informationssystem der Zollverwaltung
Bern (ots)
20. Okt 2004 (EFD) Der Bundesrat hat heute die Verordnung über das Informationssystem der Eidgenössischen Zollverwaltung für Strafsachen geändert. Damit schafft er die Rechtsgrundlage für den Einsatz eines externen Analysesystems, das für die Strafverfolgung notwendig ist.
Die Zollverwaltung betreibt seit dem Jahr 2000 ein Informationssystem für Strafsachen, das aber entgegen der ursprünglichen Planung nicht vollständig realisiert worden ist. Der Bundesrat hat nun die entsprechende Verordnung den veränderten Gegebenheiten angepasst. Gleichzeitig hat er die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass die Zollverwaltung ein externes Analysesystem einsetzen kann. Dieses für die Strafverfolgung notwendige Hilfsmittel visualisiert Zusammenhänge bei komplexen Sachverhalten und wird auch bei der Bundeskriminalpolizei und den Kantonspolizeien verwendet. Die Verordnungsänderung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.
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