Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Treffen dreier Bundesräte mit Vertretern der an Deutschland grenzenden Kantone
Bern (ots)
Am 22. März 2004 findet unter der Leitung von Bundespräsident Joseph Deiss, Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartementes (EVD), in Bern ein Treffen mit Vertretern der sieben an Deutschland grenzenden Kantone und Halbkantone (ZH, BS, BL, SH, SG, AG,TG) statt, um offene Fragen in den bilateralen Beziehungen zu Deutschland bzw. Baden- Württemberg zu diskutieren. Bundespräsident J. Deiss wird begleitet von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und von Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Erörtert werden am Treffen u.a. die Landeanflüge auf den Flughafen Kloten, die Zollfreistrasse Lörrach Weil am Rhein, die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland, der grenzüberschreitende Erwerb von landwirtschaftlichen Anbauflächen und die Sondierbohrungen Zürcher Weinland.
Der Zweck des Treffens besteht insbesondere darin, Handlungsoptionen im Dialog mit Deutschland zu diskutieren und die Positionen von Bund und Kantonen optimal aufeinander abzustimmen.
Am Treffen ebenfalls teilnehmen werden seitens des Bundes der Staatssekretär EDA, hochrangige Vertreter des Staatssekretariates für Wirtschaft, der Bundesämter für Landwirtschaft, Zivilluftfahrt, Verkehr, Strassen, Energie, der Oberzolldirektion und des Integrationsbüros EDA/EVD, die Generalsekretäre von UVEK und EVD sowie der Schweizer Botschafter in Deutschland.
Im Anschluss an das Treffen findet um 16.30 Uhr Landgut Lohn (Kehrsatz) eine Medienorientierung statt.
Auskünfte: Manuel Sager, Chef Kommunikation, Tel. : 031 322 20 25