Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Bewilligung für die vorübergehende Ausfuhr eines gepanzerten Radfahrzeuges nach Israel
Bern (ots)
Der Bundesrat hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) ermächtigt, eine Voranfrage für die temporäre Ausfuhr eines unbewaffneten gepanzerten Radfahrzeuges nach Israel zu bewilligen. Das Fahrzeug soll während einer Periode von ein bis fünf Jahren einer israelischen Firma, die dieses als Demonstrationsplattform benützen möchte, zur Verfügung gestellt werden. Die israelische Firma entwickelt und vertreibt weltweit diverse elektronische Komponenten für Fahrzeuge dieser Art. Das nach Israel zu liefernde Fahrzeug würde für Integrationsstudien, sowie für Demonstrationen für internationale Kunden verwendet. Der schweizerischen Firma wird es dadurch erlaubt, ihren Kunden gesamtheitliche Lösungen oder Kampfwertsteigerungen für ihr Fahrzeug anzubieten. Dabei ist inskünftig keine Montage in Israel vorgesehen.
Der Bundesrat hat der Ausfuhr zugestimmt, weil es dank dieser technischen und kommerziellen Zusammenarbeit mit einem privaten israelischen Partner einem schweizerischen Unternehmen ermöglicht wird, seine Konkurrenzfähigkeit auf dem internationalen Markt zu verbessern. Da es sich um einen spezifischen Einzelfall handelt, hat der Entscheid des Bundesrates keinerlei präjudizielle Wirkung in Bezug auf inskünftige Kriegsmaterialexporte nach Israel.
Auskünfte: Othmar Wyss, seco, Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, Exportkontrollen und Sanktionen, Tel. 031 324 09 16