Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Stellungnahme des TCS betreffend die vom ASTRA vorgestellten Road Pricing-Modelle Keine neuen Erkenntnisse
Bern (ots)
Der Strassenverkehr trägt seine Kosten selbst - Road Pricing ist nicht notwendig, verfassungswidrig und unsozial
TCS, Bern, 26. Januar 2006. Die vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) vorgestellten Road Pricing-Modelle haben keine neuen Aspekte aufgezeigt. Technisch ist die elektronische Gebührenerhebung schon längst machbar, wie die Beispiele anderer Länder zeigen. Nach Auffassung des TCS ist das gewählte Vorgehen äusserst fragwürdig. Er fordert vom Bund betreffend Strassenfinanzierung ein klares Konzept mit eindeutigen Prioritäten.
Der Bund schafft Verwirrung zu einem Zeitpunkt, wo im Parlament Lösungen für den Infrastrukturfonds gesucht werden, welche die Grundlage der Infrastrukturfinanzierung für die kommenden zwanzig Jahre legen soll. Für den TCS macht es keinen Sinn, zum jetzigen Zeitpunkt die Road Pricing Diskussion anzuheizen. Er hält unmissverständlich fest, dass der motorisierte Individualverkehr mit dem geltenden Finanzierungssystem seine Kosten deckt und deshalb Strassenzölle auf Autobahnen oder Hauptstrassen nicht notwendig sind.
Die Steuerung des Verkehrs in den Städten über Strassenzölle nach dem Londoner Vorbild hält der TCS ökonomisch gesehen für zu teuer, zu wenig effizient und unsozial. Dies führt dazu, dass nur jene in die Stadtzentren fahren werden, die es sich leisten können. (Eine Fahrt ins Londoner Stadtzentrum kostet CHF 20.00 pro Tag)
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