BFS: Strassenrechnung 2002
(ots)Strassenrechnung 2002
Der Strassenverkehr deckt seine Infrastrukturkosten weiterhin
Die vom Bundesamt für Statistik publizierte Strassenrechnung zeigt für das Jahr 2002 eine Überdeckung von 778 Mio. Franken. Der private Strassenverkehr deckt die von ihm verursachten direkten Kosten für Bau, Unterhalt und Betrieb des Strassennetzes vollumfänglich. Die externen Kosten werden in der Strassenrechnung jedoch nicht berücksichtigt. Die anrechenbaren Kosten betragen in der Kapitalrechnung 6820 Mio. Franken. Die anrechenbaren Einnahmen belaufen sich auf 7598 Mio. Franken. Sowohl die Strassenaufwendungen wie auch die Einnahmen sind etwas tiefer als im Vorjahr. Die Strassenbenützer sollen gemäss politischem Auftrag die Kosten für Bau, Unterhalt und Betrieb der Schweizerstrassen im langfristigen Vergleich selber decken. Die Strassenrechnung des Bundesamtes für Statistik (BFS) berechnet die Kostendeckung auf zwei verschiedene Arten. In der Ausgabenrechnung werden den laufenden Ausgaben eines Jahres die Einnahmen aus dem privaten Motorfahrzeugverkehr gegenübergestellt. Die nicht durch Einnahmen gedeckten Strassenausgaben werden jedes Jahr kumuliert und kalkulatorisch verzinst. Das in die Strassen investierte Kapital wird so vollständig dem Motorfahrzeugverkehr angerechnet. In der Kapitalrechnung werden die Strasseninvestitionen entsprechend der Lebensdauer amortisiert und kalkulatorisch verzinst. Die Betriebskosten werden jedes Jahr voll abgeschrieben. Einnahmen Die für die Strassenrechnung anrechenbaren Einnahmen verharrten in den letzten drei Berichtsjahren mit rund 7,6 Mia. Franken auf dem gleichen Niveau. Somit wurde die Zunahme, die während mehrerer Jahre festgestellt wurde (+3,5% im Durchschnitt pro Jahr zwischen 1995 und 2000), beendet. Die Mineralölsteuereinnahmen zeigen seit 2000 eine leicht abnehmende Tendenz in der Grössenordnung von 1,6 Prozent pro Jahr oder 75 bis 80 Millionen Franken. Diese Abnahme wird zum Teil ausgeglichen durch die ständige Zunahme der kantonalen Motorfahrzeugsteuern und Abgaben von im Durchschnitt mehr als 3 Prozent pro Jahr (oder 50 Millionen Franken) seit 1995. Die Nationalstrassenabgabe (Vignette) hält sich mit 270 Mio. Franken ziemlich genau auf den zwei letzten Vorjahreswerten. Mit der im Jahr 2001 eingeführten leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) werden die Strassenausgaben für die Erweiterung des Strassennetzes auf die 40T-Limite sowie die Aufwendungen für die Schwerverkehrskontrollen abgegolten. Die anrechenbare Schwerverkehrsabgabe erreicht einen Wert von 378 Mio. Franken. Die Einnahmen aus der LSVA, welche zur Deckung der externen Kosten beitragen, werden in der Strassenrechnung nicht angerechnet (386 Mio. Franken). Als Ergänzung sei erwähnt, dass die externen Kosten im Jahr 1993 auf mehr als 3,8 Milliarden Franken geschätzt wurden. Die Aktualisierung der Daten ist in Bearbeitung. Zusammenfassend verteilen sich die Einnahmen aus dem Strassenverkehr für das Jahr 2002 wie folgt: Mineralölsteuer 63 Prozent (4755 Mio.), kantonale Motorfahrzeugsteuer 25 Prozent (1899 Mio.), leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 5 Prozent (378 Mio.), Autobahnvignette 4 Prozent (270 Mio.), Abgaben auf Motorfahrzeugimporten 3 Prozent (229 Mio.), Mehrwertsteuer 1 Prozent (67 Mio.). Ausgaben Für die Schweizerstrassen wurden im Jahr 2002 insgesamt rund 6893 Mio. Franken ausgegeben (2001: 6898 Mio. Franken). Davon wurden für die Nationalstrassen 2658 Mio. Franken, für die Kantonsstrassen 2043 Mio. Franken und für die Gemeindestrassen 2192 Mio. Franken (provisorisches Resultat) aufgewendet. In der Ausgabenrechnung betragen die anrechenbaren Ausgaben 6800 Mio. Franken inkl. die kalkulatorischen Zinsen auf den kumulierten Fehlbeträgen im Betrag von 1339 Mio. Franken. Aus der Gegenüberstellung der laufenden Ausgaben mit den anrechenbaren Einnahmen resultiert ein Deckungsgrad von 112 Prozent bzw. ein Deckungsüberschuss von 798 Mio. Franken. In der Kapitalrechnung betragen die Kosten 6820 Mio. Franken. Damit wurde ein Deckungsüberschuss von 778 Mio. Franken erzielt. Das entspricht einem Eigenwirtschaftlichkeitsgrad von 111 Prozent.
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