Arbeitsbesuch von Regierungsrat Ernst Walch in Lettland und Litauen am 1. und 2. Juli 2002
Vaduz (ots)
Die Arbeitsbesuche von Regierungsrat Ernst Walch in Lettland und Litauen am 1. und 2. Juli gehen auf die enge Zusammenarbeit im Rahmen des Europarates zurück. Lettland hatte vor Liechtenstein den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates, Litauen nachher. Das vierte sogenannte L-Land übt momentan den Vorsitz aus, nämlich Luxemburg.
Die vier Länder sind unterdessen im Europarat als die vier L-Länder bekannt geworden. Sie koordinierten von Anfang an ihre Präsidentschaftsprogramme, was allgemein sehr geschätzt wurde. Während dieser Zeit kamen sich die Vertreter der genannten Länder näher. Die Einladung von lettischer und litauischer Seite zu einem Arbeitsbesuch war die Folge dieser Kooperation.
So war denn auch ein erster Teil der Gespräche in Lettland und Litauen der Auswertung einzelner Programmpunkte sowie des Programms der drei Präsidentschaften generell gewidmet. Mit Befriedigung wurde zur Kenntnis genommen, dass die Erklärung zur europäischen Identität, die von den vier L-Ländern initiiert wurde, schon gut vorangekommen sei und demnächst von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates behandelt werde.
In Lettland traf sich Regierungsrat Ernst Walch mit Aussenminister Indulis Berzins, dem Ministerpräsidenten, dem Parlamentspräsidenten und mit den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung im Europarat. Gegen Mittag des ersten Tages fand eine Kranzniederlegung vor dem Freiheitsmonument in Riga statt - ein von der lettischen Bevölkerung hoch eingeschätzter Akt, denn das Bedürfnis nach Anerkennung der staatlichen Eigenständigkeit - in der Zwischenzeit zufrieden stellend auf internationaler Ebene geregelt - ist unbewusst noch vorhanden. Für Regierungsrat Walch und den ihn begleitenden Botschafter beim Europarat Josef Wolf war dies ein erhebender Moment.
Im übrigen wurde den liechtensteinischen Gästen auch wieder bewusst, wie wenig man in unseren Breitengraden über die Geschichte der drei baltischen Staaten weiss. Der Besuch des Okkupationsmuseums war nicht nur interessant, sondern erschütternd. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass Liechtenstein während seines Präsidiums die Herausgabe eines baltischen Geschichtsbuches in deutscher Sprache ermöglicht hat. Erwähnt werden soll auch ein Schulprojekt, das die Realschule Triesen mit einer Schule in Kevaca bei Riga verbindet.
Der Aufenthalt am Dienstag, 2. Juli, in Litauen war sehr kurz und gedrängt. Die liechtensteinischen Gäste trafen mit Aussenminister Antanas Valionis und auch mit dem Wirtschaftsminister Petras Cesna zusammen. Letzterer hatte vor einigen Wochen Liechtenstein einen Besuch abgestattet. Von litauischer Seite wurden die gleichen Fragen wie von lettischer angeschnitten, nämlich die Möglichkeiten für liechtensteinische Investoren und unter anderem auch die Entwicklung des Tourismus.
Lettland und Litauen drängen auf eine Aufnahme in die EU und insbesondere in die NATO. Der ausländische Besucher verspürt ein grosses Sicherheitsbedürfnis der beiden Staaten, denen die Eigenständigkeit immer wieder entrissen wurde. So drückte beispielsweise der litauische Aussenminister seine Hoffnung aus, dass jetzt eine Zeit anbrechen könnte, in der sein Land zum ersten Mal vollständig von guten, nicht-aggressiven Nachbarn umgeben sei. Eine Aufnahme der beiden Länder in die EU dürfte sich für das Jahr 2004 oder 2005 abzeichnen. Die liechtensteinischen Gäste ersuchten die lettischen und litauischen Gesprächspartner, nach erfolgter Aufnahme in die EU den Anliegen kleinerer Staaten wie Liechtenstein gebührende Aufmerksamkeit zu schenken.
Nicht nur in einem abschliessenden Interview, das Regierungsrat Walch einer litauischen Tageszeitung gab, sondern ganz allgemein wurde immer wieder die Frage gestellt, weshalb Liechtenstein nicht der EU beitrete. Die liechtensteinischen Gäste erläuterten die Position unseres Landes und verwiesen auf den hohen Integrationsgrad, der durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) erreicht sei. Regierungsrat Walch machte auch darauf aufmerksam, dass der Beitritt zur EU auch den Beitritt zum EWR beinhalte.
Der Besuch von Regierungsrat Walch und Botschafter Wolf in den beiden Ländern hat deutlich gemacht, dass durch die im Europarat zuvor erfolgte Zusammenarbeit das Verständnis für die gegenseitigen Probleme gewachsen ist. Vielleicht kann die Formel der vier L-Länder in einem anderen internationalen Zusammenhang wieder aufgegriffen werden.
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