Alle Storys
Folgen
Keine Story von Fürstentum Liechtenstein mehr verpassen.

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Regierung erarbeitet Grundsatzerklärung zum Mobilfunk

Vaduz, 25. Mai (pafl) -

(ots)

Behandlung im Landtag nach überparteilichen Gesprächen

Die Regierung hat eine Grundsatzerklärung
zum Mobilfunk ausgearbeitet. Diese soll der Bevölkerung, der 
Wirtschaft und insbesondere den Marktteilnehmern sowie Investoren 
als Orientierungshilfe dienen. Um derzeit laufenden überparteilichen 
Gesprächen zum Thema Mobilfunk nicht vorzugreifen, hat die Regierung 
beschlossen, dem Landtag die Grundsatzerklärung erst im September 
vorzulegen.
Die Regierung hat dem Landtag vergangenes Jahr eine 
Grundsatzerklärung zur Festnetz-Telefonie vorgelegt. Analog dazu 
wurde Anfang 2004 eine Grundsatzerklärung zum Mobilfunk erstellt, in 
welcher die Zielsetzung der nationalen Telekommunikationspolitik im 
Bereich des Mobilfunks dargelegt wird. Darin wird den 
Marktteilnehmern und den Mobilfunkbetreibern aufgezeigt, welche 
Stossrichtung die Regierung im Mobilfunk verfolgt. Zugleich dient 
die Grundsatzerklärung der Bevölkerung und der Wirtschaft als 
Orientierungshilfe.
Respekt vor überparteilichen Gesprächen
„Obschon wir die Grundsatzerklärung eigentlich fertig gestellt 
haben, werden wir diese aus Respekt vor den derzeit laufenden 
überparteilichen Gesprächen zum Thema Mobilfunk erst im September 
dem Landtag vorlegen“, erklärte Regierungschef-Stellvertreterin Rita 
Kieber-Beck.
In diesen überparteilichen Gesprächen, die Anfangs Mai begonnen 
haben, werden verschiedene Themen und Fragestellungen aus dem 
Mobilfunk-Bereich behandelt. Abklärungen, die sich aus diesen 
Gesprächen ergeben haben, werden einige Wochen in Anspruch nehmen, 
sodass der weitere Gesprächsverlauf sich über einen gewissen 
Zeitraum erstrecken wird.
Gemäss Regierungschef-Stellvertreterin Kieber-Beck würde es daher 
der Zielsetzung dieser Gespräche zuwider laufen, wenn die 
Grundsatzerklärung zum Mobilfunk vor Beendigung dieser Gespräche im 
Landtag behandelt würde – auch wenn die Abklärungen, die sich aus 
den Gesprächen ergeben haben, nicht den eigentlichen Kern der 
Grundsatzerklärung betreffen.
Aufgrund dieser Überlegung wird die Grundsatzerklärung nicht 
bereits im Juni, sondern erst im September dem Landtag vorgelegt.

Kontakt:

Markus Biedermann
Mitarbeiter der Regierung
Ressort Verkehr und Kommunikation
+423 236 60 21

Weitere Storys: Fürstentum Liechtenstein
Weitere Storys: Fürstentum Liechtenstein
  • 24.05.2004 – 15:28

    pafl: CEMT-Ministersession in Ljubljana

    (ots) - Vaduz, 24. Mai (pafl) - Am 26. und 27. Mai findet in Ljubljana die 88. Ministersession der Konferenz der Europäischen Verkehrsminister (CEMT) statt. Liechtenstein wird durch Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck und Botschafter Hubert Büchel, Leiter des Amtes für Volkswirtschaft, vertreten. An der 88. Ministersession werden unter anderem Themen wie Transportinfrastruktur, Sicherheit und ...

  • 24.05.2004 – 14:58

    pafl: Verleihung des Goldenen Lorbeerblatts für besondere Verdienste um den Sport

    (ots) - Vaduz, 24. Mai (pafl) - Am morgigen Mittwoch, 26. Mai, wird das "Goldene Lorbeerblatt" der Regierung für besondere Verdienste um den Sport in Liechtenstein für das Jahr 2004 an Hanni Weirather- Wenzel und Willi Frommelt verliehen. Die beiden ehemaligen Spitzensportpersönlichkeiten haben während ihrer Karriere u.a. an Olympischen Spielen und ...

  • 21.05.2004 – 11:00

    pafl: Resolution "Bahn mit Zukunft" – auch im Rheintal

    (ots) - Ausbau der Rheintallinie ist auch im Interesse des Fürstentums Liechtenstein Vaduz, 21. Mai (pafl) – Das Anliegen des öffentlichen Verkehrs der Ostschweiz und allen voran jenes im Rheintal, ist in der Schweiz schon mehrere Male heftig diskutiert worden: 1985 war die Rede von einem Teilausbau auf Doppelspur im Bereich St. Gallen – Sargans. Mit der eidgenössischen Volksabstimmung von 1987 über ...