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Fürstentum Liechtenstein

pafl: EFTA-Ministertreffen unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Rita Kieber-Beck

(ots)

Vaduz, 27. Juni (pafl) -

Die ordentliche Frühjahrstagung
des EFTA- Ministerrats fand gestern Montag unter dem Vorsitz von 
Regierungsrätin Rita Kieber-Beck statt. Der EFTA-Ministerrat tagte 
erst zum zweiten Mal in Liechtenstein. Island war durch 
Aussenminister David Oddsson, Norwegen durch Handels- und 
Industrieminister Borge Brende und die Schweiz durch 
Wirtschaftsminister Joseph Deiss vertreten.
Aussenministerin Rita Kieber-Beck und ihre Ministerkollegen 
begrüssten die im vergangenen halben Jahr erzielten Fortschritte im 
Drittlandbereich. So können die Freihandelsverhandlungen mit 
Südkorea vermutlich bereits in der ersten Juli Woche abgeschlossen 
werden. Die Paraphierung des Freihandelsabkommens mit der 
Südafrikanischen Freihandelszone (SACU - Botswana, Lesotho, Namibia, 
Südafrika und Swaziland) wird ebenfalls noch in den Sommermonaten 
erwartet. Aussenministerin Rita Kieber-Beck unterstrich die 
Wichtigkeit, in einer Welt der zunehmenden bilateralen 
Handelsabkommen zur Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen 
aus den EFTA-Staaten diesen den gleichberechtigten Marktzugang über 
Freihandelsabkommen zu sichern. In diesem Sinn begrüsste sie die 
Initiative der EFTA-Staaten im asiatischen Raum die Möglichkeiten 
von zusätzlichen Handelsabkommen weiter zu verfolgen. Neben Thailand 
und Indonesien, mit denen die EFTA-Staaten bereits Gespräche führen, 
sind für alle EFTA-Staaten die Märkte Chinas und Japans von grossem 
Interesse. Im Hinblick auf die Schaffung einer Euro-Mediterranen 
Freihandelszone gilt das Interesse der EFTA-Staaten auch Ägypten, 
Algerien und den Staaten des Golfkooperationsrates. Sobald Russland 
seine WTO-Beitrittsverhandlungen abgeschlossen hat, möchten die 
EFTA- Staaten mit diesem Land Freihandelsverhandlungen aufnehmen. 
Aussenministerin Rita Kieber-Beck benutzte die Gelegenheit 
anlässlich des EFTA-Ministertreffens mit Bundesrat Joseph Deiss über 
die bevorstehenden exploratorischen Gespräche zwischen den USA und 
der Schweiz im Hinblick auf ein bilaterales Freihandelsabkommen zu 
sprechen. Des Weiteren wurde die aktuell laufende WTO- 
Welthandelsrunde diskutiert.
Wie schon anlässlich des EWR-Rates vom 14. Juni in Luxemburg 
festgestellt worden war, waren sich die Minister auch in diesem 
Rahmen einig, dass der EWR auch nach seiner Erweiterung um 10 neue 
Mitgliedsstaaten vom 1. Mai 2004 reibungslos funktioniert. Die 
liechtensteinische Aussenministerin erinnerte an die nunmehr 
zehnjährige Mitgliedschaft Liechtensteins im EWR. Sie hob dessen 
Bedeutung als Instrument für Liechtensteins Zugang zu den Märkten 
der EWR-Mitgliedstaaten hervor. Die EFTA-Minister thematisieren 
insbesondere den Stand der Dinge des EWR-Finanzmechanismus, mittels 
dessen die EFTA-/EWR-Staaten zur Reduzierung von sozialen und 
wirtschaftlichen Ungleichheiten innerhalb des EWR beitragen, sowie 
den im Sinne einer realistischeren Wirtschaftspolitik neu 
ausgerichtete Lissabon-Prozess, mit welchem Europa zu einer 
wettbewerbsfähigen Wirtschaftszone werden soll.
Zwei Mal jährlich treffen sich die EFTA-Minister anlässlich der 
EFTA-Ministerkonferenz mit dem EFTA-Parlamentarierausschuss. 
Liechtenstein war im Parlamentarierausschuss mit den 
Landtagsabgeordneten Henrik Caduff, Adrian Gstöhl, Franz Heeb und 
Alexander Marxer vertreten. Der Parlamentarierausschuss arbeitet eng 
mit dem Europäischen Parlament zusammen und pflegt Kontakte mit 
Parlamentariern aus Drittländern, mit denen die EFTA-Staaten 
Abkommen abgeschlossen haben. Die EFTA-Minister hatten des Weiteren 
ein Treffen mit dem Konsultativkomitee, welches sich aus 
Vertreterinnen und Vertretern der nationalen Arbeitgeber- und 
Arbeitnehmerverbände zusammensetzt. Seitens Liechtensteins nahm 
Josef Beck, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und 
Handelskammer sowie Sigi Langenbahn (Präsident) und Albert Jehle vom 
Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverband teil. Das 
Konsultativkomitee diskutierte dieses Jahr vor allen die Lisabon 
Strategie, die Neue Europäische Nachbarschaftspolitik der EU und die 
EWR-Finanzinstrumente.
Am Vorabend des Ministertreffens lud Aussenministerin Rita Kieber-
Beck ihre Ministerkollegen zu einem gemeinsamen Abendessen ein. Das 
Frühjahrsministertreffen gibt zudem jedem Gastland die Möglichkeit, 
sich den anderen Staaten vorzustellen. Nachdem beim letzten EFTA- 
Ministertreffen in Vaduz die Delegationen die Möglichkeit hatten, 
verschiedene liechtensteinische Industriebetriebe kennen zu lernen, 
führt Liechtenstein die EFTA-Minister und ihre Delegationen heute 
durch die Geschichte Liechtensteins und anschliessend durch die 
Lilienfelder im Ruggeller Riet und an den renaturierten Teil des 
Binnenkanals.

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