pafl: Liechtenstein unterstützt Projekte zur Drogen- und Verbrechensbekämpfung
(ots)
Vaduz, 18. Januar (pafl) -
Die Regierung hat beschlossen, über die kommenden vier Jahre insgesamt 1.2 Mio. US-Dollar für die internationale Drogen- und Verbrechensbekämpfung einzusetzen. Die Mittel stammen aus einem Drogendeliktsfall und werden für diverse Projekte des Büros der Vereinten Nationen zur Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung (UNODC) in Wien verwendet. Der Landtag hatte diesem Vorgehen im Juni 2005 grundsätzlich zugestimmt.
Das Globale Programm der UNO zur Bekämpfung der Geldwäscherei erhält einen Beitrag zum Aufbau einer Financial Intelligence Unit (FIU) in Indien. Als aufsteigendes regionales Finanzzentrum ist Indien anfällig für Geldwäscherei-Aktivitäten. Ziel des Projekts ist die Unterstützung der indischen FIU, um operationell voll funktionsfähig zu werden und dabei den internationalen Kriterien zu entsprechen. Dabei wird auch die Expertise der liechtensteinischen FIU miteinbezogen.
Ein weiteres Projekt dient der Stärkung von Rechtssystemen gegen den Terrorismus. Staaten werden dabei unterstützt, konkrete Schritte hin zur Ratifikation und Umsetzung bestehender internationaler Instrumente im Zusammenhang mit der Prävention und Bekämpfung von Terrorismus zu unternehmen. Die Aktivitäten werden in enger Zusammenarbeit mit dem Counter-Terrorism-Committee (CTC), dem Anti- Terrorismus-ausschuss des UNO-Sicherheitsrats, durchgeführt.
In Afghanistan konnte der Anbau von Opium im Jahr 2005 um bemerkenswerte 21 Prozent verringert werden. Dies führte allerdings bei den betroffenen Bauern zur Notwendigkeit von alternativen Einkommen. Das von Liechtenstein unterstützte Projekt zielt darauf ab, bei den afghanischen Behörden auf Zentral- und Provinzebene das Bewusstsein zu fördern und Know-how aufzubauen. Dieses ist nötig, um den Drogenaspekt systematisch in nationale Entwicklungsprogramme einfliessen zu lassen und damit die Planung, Koordination und das Monitoring von alternativen Einkommen zu erleichtern.
Ein weiterer liechtensteinischer Beitrag geht an die Anti- Korruptions-Kommission von Swaziland für die Organisation des ersten nationalen Anti-Korruptions-Gipfels. Die Korruption im südlichen Afrika ist sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor weit verbreitet. Die meisten Staaten haben das Problem erkannt und zeigen den politischen Willen, etwas dagegen zu unternehmen. Allerdings fehlen geeignete Massnahmen, um die Korruption effektiv zu bekämpfen. Der Anti-Korruptions-Gipfel soll allen Beteiligten (Regierung, Privatwirtschaft, politischen Parteien, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Medien, Geldgebern, etc.) die Möglichkeit bieten, das Thema zum ersten Mal offen zu diskutieren, Ursachen zu benennen und nach effektiven Lösungen zu suchen. Diese Konsultationen sollen in die Ausarbeitung einer nationalen Anti- Korruptions-Strategie münden.
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