pafl: International Forfeiture Conference
(ots)Verfall krimineller Vermögenswerte - Internationale Expertentagung am 19. April 2007 in Vaduz
Über Einladung des Ressorts Justiz trafen sich am 19. April 2007 in Vaduz 60 Experten aus der Schweiz, Österreich, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Luxemburg, Dänemark, Bulgarien, Jersey, Lettland, Israel, Südafrika, den Philippinen, Hongkong, Bulgarien, der Türkei und Liechtenstein zu einem Erfahrungsaustausch über die internationale Zusammenarbeit in so genannten Verfallsverfahren. Die Veranstaltung in Vaduz wurde von Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher eröffnet und ist Teil einer vom 17. bis 20. April in Davos vom Justizministerium der Vereinigten Staaten unter Mithilfe des Schweizerischen Bundesamtes für Justiz organisierten Konferenz.
Neben der unmittelbaren Verfolgung international operierender Wirtschaftskrimineller, kommt der Auffindung, Sicherung und dem Verfall der Gewinne aus diesen Straftaten immer grössere Bedeutung zu. Europarat, EU, UNO, OECD und andere Organisationen haben zu diesem Thema zahlreiche Initiativen gesetzt. So enthalten alle modernen Konventionen über die Bekämpfung der Korruption, des Betäubungsmittelhandels oder der organisierten Kriminalität Bestimmungen über die Sperre, den Verfall und die Rückführung inkriminierter Gelder. Der internationalen Zusammenarbeit auf Ebene der FIU's, der Polizei und vor allem der Justizbehörden kommt dabei eine immer grössere Bedeutung zu. Inkriminierte Gelder werden in aller Regel vom Täter ins Ausland gebracht und dort gewaschen. Viele der an der Konferenz anwesenden Experten haben in den vergangenen Jahren erfolgreich aus strafbaren Handlungen stammende Gelder beschlagnahmt und durch Gerichte für verfallen erklären lassen. Die Konferenz soll den Experten eine Plattform für einen Erfahrungsaustausch über die dabei gewonnenen Erfahrungen aber auch über die aufgetretenen Probleme bieten. Die gegenseitige Kenntnis der jeweiligen Rechtssysteme ist für eine erfolgreiche Zusammenarbeit unabdingbar.
Vortragende aus der Schweiz, Dänemark, der Isle of Man, Israel, Südafrika, Hongkong, der Türkei, den Vereinigten Staaten und Liechtenstein haben die jeweiligen Rechtsnormen erklärt und sind auf ihre Erfahrungen bei der Bearbeitung grosser Fälle eingegangen.
In den Eröffnungsreden betonten Botschaftsrätin Carol Urban, stellvertretende Leiterin der Botschaft der USA in Bern, Rudolph Wyss, Vizedirektor des Bundesamtes für Justiz in Bern und der Leitende Staatsanwalt Robert Wallner die Wichtigkeit einer effizienten Zusammenarbeit und die Notwendigkeit, die jeweiligen Verfahrensvorschriften und die Möglichkeiten zur Kooperation zu kennen.
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