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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Erwachsenenbildungsgesetz wird angepasst

Vaduz (ots)

Vaduz, 18. Oktober (pafl) - Die Regierung hat einen
Bericht und Antrag zur Abänderung des Gesetzes über die Förderung der
Erwachsenenbildung zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit der 
vorgeschlagenen Abänderung soll der Kreis der förderungsberechtigten 
privaten Veranstalter der Erwachsenenbildung wieder auf nicht 
gewinnstrebende Gruppen beschränkt werden.
Die ursprüngliche Fassung des Gesetzes über die Förderung der 
Erwachsenenbildung beschränkte den Kreis der förderungsberechtigten 
Träger der Erwachsenenbildung bewusst auf nicht gewinnstrebende 
Veranstalter. Im Rahmen der Novellierung des Gesetzes im Jahre 1999 
wurde diese Beschränkung aufgegeben, weil auch natürliche Personen - 
auf die dieses Unterscheidungsmerkmal nicht anwendbar ist - als 
Veranstalter der Erwachsenenbildung zugelassen wurden, ohne dass 
dabei eine differenzierende Behandlung der übrigen privaten 
Rechtsträger stattgefunden hat.
Der damit herbeigeführte Paradigmenwechsel im Bereich der 
Förderung der Erwachsenenbildung hatte insbesondere für die Praxis 
der Stiftung Erwachsenenbildung tief greifende Konsequenzen, zumal 
sie sich bei in etwa gleich bleibendem Gesamtvolumen der zur 
Verfügung stehenden Fördermittel mit einer erheblichen Zunahme an 
Förderanträgen, insbesondere von gewinnstrebenden Rechtsträgern, 
konfrontiert sah. Gleichzeitig blieben Förderanträge von natürlichen 
Personen aus, weshalb sich die durchaus wohlgemeinte Intention des 
Gesetzgebers nicht verwirklicht und der damit verbundene Eingriff in 
das Gesetz vornehmlich negative Folgen gezeitigt hat.
Zwischenzeitlich hat diese Entwicklung ein Ausmass erreicht, das 
nach übereinstimmender Auffassung der Regierung und der Stiftung 
Erwachsenenbildung eine Korrektur der Rechtslage erforderlich macht, 
um die Gemeinnützigkeit als unentbehrliche Auflage zur Beschränkung 
des Kreises der förderungsberechtigten privaten Veranstalter der 
Erwachsenenbildung wieder in das Gesetz aufzunehmen.

Kontakt:

Wendula Matt
Tel.: +423/236 60 23
wendula.matt@mr.llv.li

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