pafl: Justizministertreffen der deutschsprachigen Länder in Vaduz
Vaduz (ots)
Vaduz, 5. September (pafl) - Auf Einladung von Regierungschef-Stellvertreter und Justizminister Klaus Tschütscher findet am Freitag das erste Justizministertreffen der deutschsprachigen Länder Deutschland, Schweiz, Österreich und Liechtenstein statt. Bundesministerin Brigitte Zypries, Deutschland, Bundesministerin Maria Berger, Österreich, und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Schweiz, sowie Regierungschef-Stellvertreter und Justizminister Klaus Tschütscher treffen sich zu einem Arbeitsgespräch in Vaduz.
"Gerade vor dem Hintergrund eines weiter bestehenden Standortwettbewerbs in Europa sind unsere Länder als unmittelbare Nachbarn auf zwischenstaatliche Zusammenarbeit bei der Gestaltung der Justizpolitik und Gesetzgebungsarbeit besonders angewiesen", sagte Klaus Tschütscher.
Beim Arbeitsgespräch haben die Justizminister Erfahrungen und Informationen zu aktuellen Themen der Rechtsentwicklung in den Bereichen Zivil- und Strafrecht und den europäischen Reformbestrebungen ausgetauscht. Klaus Tschütscher hat dabei auch über die konkreten Reformentwicklungen und Umsetzungen in der liechtensteinischen Justizpolitik, wie sie im Regierungsprogramm 2005-2009 aufgezeigt wurden, berichtet.
Teil des Besuchsprogramms ist darüber hinaus ein Empfang der Justizministerinnen bei Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz, gefolgt von einem Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Otmar Hasler. Ein Rahmenprogramm, das unter anderem einen Besuch des liechtensteinischen Landesmuseums vorsieht, rundet das Treffen ab.
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