pafl: Leistungsvereinbarung unterzeichnet
Vaduz (ots)
Vaduz, 26. Januar (pafl) - Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher und Arnold Matt, Präsident der Wirtschaftskammer Liechtenstein, unterzeichneten am Montag, 26. Januar 2009, die Leistungsvereinbarung für das Jahr 2009, mit welcher die Zusammenarbeit zwischen der Regierung und der Wirtschaftskammer Liechtenstein auf bewährter, nachhaltiger Grundlage geregelt wird. "Die erste Leistungsvereinbarung haben wir im Jahr 2008 unterzeichnet. Diese solide Art der Partnerschaft hat sich für beide Seiten hervorragend bewährt", so Wirtschaftsminister Klaus Tschütscher. Die Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung erfolgte im Rahmen des regelmässig stattfindenden Gedankenaustausches zwischen dem Ressort Wirtschaft und der Wirtschaftskammer Liechtenstein.
Art. 2 des Gesetzes über die Abgeltung von Leistungen der privatrechtlichen Arbeitnehmer-, Berufs-, Gewerbe- und Wirtschaftsvereinigungen (LGBl. 2007 Nr. 194) sieht die Möglichkeit für die Regierung vor, Leistungsvereinbarungen abzuschliessen. Gegenstand von Leistungsvereinbarungen können insbesondere die Mitwirkung beim Vollzug von gesetzlichen Bestimmungen, die Organisation und Durchführung von staatlichen Eignungsprüfungen sowie entsprechende Vorbereitungskurse, die Organisation und Durchführung von Projekten und Massnahmen der berufsorientierten Weiterbildung, die Unterstützung von Projekten im Interesse des Wirtschaftsstandorts Liechtenstein oder die Ausfertigung von Berichten und Themen der wirtschaftlichen Lage über die Entwicklung eines Wirtschaftszweiges oder einer Berufssparte sein.
Die Wirtschaftskammer Liechtenstein vertritt die gemeinsamen Interessen der Gewerbetreibenden und setzt sich für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Liechtenstein ein. Die Wirtschaftskammer unterstützt und ermuntert dabei insbesondere Gewerbetreibende zur Ausbildung von Lehrlingen und bietet hierfür verschiedene Plattformen an, um so das Handwerk in Liechtenstein erfolgreich zu fördern. Im Bereich der kooperativen Sozialpartnerschaft erfolgt die Interessenvertretung der Wirtschaftskammer hauptsächlich beim Abschluss von Gesamtarbeitsverträgen sowie deren Erhalt und Pflege. Dank dem Engagement der Wirtschaftskammer werden am 1. Februar 2009 insgesamt elf allgemeinverbindliche Gesamtarbeitsverträge in Kraft stehen. "Damit ist ein grosser Schritt für die Sicherung des Arbeits- und Sozialfriedens und die Stabilität des Arbeitsmarktes in Liechtenstein gesetzt worden", erklärt Wirtschaftsminister Klaus Tschütscher.
Die Regierung unterstützt all die erwähnten Tätigkeiten als Teil der staatlichen Wirtschaftsförderung und regelt die Zusammenarbeit detailliert für das Jahr 2009 in der nun abgeschlossenen Leistungsvereinbarung.
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Horst Schädler, Ressortsekretär
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