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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer an der Jahrestagung der Europabank in London

Vaduz (ots)

Vaduz, 18. Mai (pafl) -
Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Martin Meyer 
nahm erstmals als Gouverneur Liechtensteins an der Jahrestagung der 
Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) am 15. und 
16. Mai 2009 in London teil. Er wurde begleitet von Roland Marxer, 
Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, welcher 
Stellvertretender Gouverneur bei der Bank ist.
Liechtenstein gehört zu den Gründungsmitgliedern der Bank, welche 
1991 errichtet wurde, um den Staaten Osteuropas bei ihrem Übergang zu
Demokratie und Marktwirtschaft finanzielle Unterstützung in Form von 
Investitionen zu leisten. Liechtenstein hatte sich am Kapital der 
Bank, das sich vorerst auf 10 Milliarden Euro belief und im Jahr 1997
auf 20 Milliarden Euro verdoppelt wurde, mit einer 
Garantieverpflichtung von insgesamt 5,2 Millionen Euro beteiligt, was
einem Anteil am Bankkapital von 0,2 Prozent entspricht. Der Landtag 
hatte diese Beteiligung jeweils über eine Kreditzusage bewilligt. Die
Anteile, die von Liechtenstein einzuzahlen sind, werden von der Bank 
jährlich abgerufen und sind im jeweiligen Landesvoranschlag unter 
einem Investitionskonto enthalten. Der kleinere Teil des 
liechtensteinischen Anteils erfolgte über eine Bareinzahlung, der 
grössere Teil ist im Rahmen einer Garantieverpflichtung für den 
Eventualfall in Reserve zu halten.
Mitglieder der EBWE sind 61 Staaten sowie die Europäische 
Gemeinschaft und die Europäische Investitionsbank. Liechtenstein 
gehört zu der Ländergruppe, in welcher die Schweiz den Vorsitz inne 
hat und einen Direktor bei der Bank (derzeit Werner Gruber) stellt. 
Die Ländergruppe umfasst als "Geberländer" die Schweiz, die Türkei 
und Liechtenstein und als "Empfängerländer" Usbekistan, die 
Kirgisische Republik, Aserbaidschan, Turkmenistan, Serbien sowie 
Montenegro.
Auf Einladung der Schweizer Delegation unter der Leitung von 
Bundesrätin Doris Leuthard fand ein Treffen dieser Ländergruppe 
statt, an welchem auch die liechtensteinische Delegation teilnahm und
die besonderen Interessen der Empfängerländer dieser Ländergruppe 
diskutiert wurden. Martin Meyer folgte auch der Einladung des 
Präsidenten der Bank, Thomas Mirow, zu einem für die Gouverneure 
gegebenen Dinner im Mansion House. Die verschiedenen Anlässe im 
Rahmen der Tagung gaben ihm die Gelegenheit zu Gesprächen und 
Kontakten mit Vertretern anderer Staaten.
Die Tagung der Gouverneure, die unter dem Vorsitz des irischen 
Gouverneurs stand, wurde am 15. Mai eröffnet, mit einem Roundtable 
der Gouverneure zu aktuellen Fragen fortgesetzt und am 16. Mai 
abgeschlossen. Das wichtigste Thema der Jahrestagung waren die 
Herausforderungen an die Bank im Hinblick auf die weltweite 
Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die Empfängerländer der Bank. 
Die Bank soll ihre bereits eingeleiteten Massnahmen zur Verstärkung 
der Unterstützung der am meisten betroffenen Länder im Rahmen ihrer 
gegebenen Kapitalbasis fortsetzen.
Das liechtensteinische Statement nimmt insbesondere Bezug auf die 
Aktivitäten der Bank in den kommenden Jahren, wie sie vom Präsidenten
der Bank, Thomas Mirow, dargelegt wurden. Liechtenstein schloss sich 
der vorgeschlagenen Politik an, wonach sich die Reaktion der EBWE auf
die weltweite Krise auf Sektoren konzentrieren muss, die besonders 
stark betroffen sind. Die Bank soll dabei auf ihren Kompetenzen im 
Privatsektor aufbauen und Unterstützung für die Rekapitalisierung und
Liquidität von Banken, insbesondere für systemisch wichtige Banken, 
leisten, damit die Realwirtschaft weiter Zugang zu Finanzierungen 
hat; eine Verdoppelung des Handelsförderungsprogramms auf 1,5 
Milliarden Euro vornehmen und eine Fazilität für die Unterstützung 
von Unternehmen einrichten, die eine schnell fliessende Finanzierung 
für die Unternehmen bereit stellt. Dies geschieht im Bewusstsein, 
dass die Bank sich in einer schwierigen Lage befindet, insofern, als 
sie das ihr zur Verfügung stehende Kapital effizient und 
risikobewusst nutzen, gleichzeitig aber den gegebenen 
Herausforderungen in den Empfängerländern gerecht werden sollte.
Die Jahrestagung 2010 wird am 14. und 15. Mai 2010 in der 
kroatischen Hauptstadt Zagreb stattfinden.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Roland Marxer
Tel. +423 236 60 50

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