ikr: Rückübernahmen vertraglich geregelt
Vaduz (ots/ikr) -
Liechtenstein und die Republik Kosovo arbeiten in Migrationsangelegenheiten seit rund neun Monaten eng zusammen. Ein Beispiel für das gute Funktionieren dieser Zusammenarbeit ist das am 17. Juni von den Innenministern beider Staaten unterzeichnete Rückübernahmeabkommen.
Hält sich eine Person illegal in Liechtenstein auf, ist meist schnell klar, Bürger welches Staats sie ist oder in welchem Staat sie über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt. Liegen keine Identitätsdokumente vor, ist für die Organisation der Rückreise aber eine gute Zusammenarbeit der Behörden beider Staaten unerlässlich. Zwischen Liechtenstein und der Republik Kosovo war dies bereits bisher der Fall. Nun ist diese Kooperation aber auch vertraglich geregelt - auf der Grundlage des Rückübernahmeabkommens, welches Liechtensteins Innenminister, Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer, und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi gestern in Vaduz unterzeichnet haben. Das Abkommen regelt in allen Details die Übernahme von Bürgern des jeweils anderen Staats, welche sich illegal in einem der beiden Länder aufhalten. Gleiches gilt für Drittstaatsangehörige, für welche einer der beiden Staaten zuständig ist.
Die Unterzeichnung des Abkommens hat zwei Vorgeschichten - eine kürzere und eine längere. Einerseits engagiert sich Liechtenstein bereits seit dem Jahr 2004 in Zusammenarbeit mit verschiedenen Hilfsorganisationen in der Aufbauarbeit im Kosovo. Im Jahr 2007 wurde dieses Engagement noch verstärkt durch die Beteiligung des Ausländer- und Passamts (APA) an den Schweizer Migrationspartnerschaften auf dem Westbalkan. In deren Rahmen werden die Kontakte zwischen den jeweiligen Behörden in regelmässigen Abständen gepflegt und Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Migrationsbereich besprochen. Ein konkretes Ergebnis dieser Expertentreffen war die Absichtserklärung, zwischen Liechtenstein und dem Kosovo eine eigene Vereinbarung zur Migrationszusammenarbeit abzuschliessen. Und hier beginnt die kürzere der beiden Vorgeschichten.
Das entsprechende Memorandum of Understanding unterzeichneten Bajram Rexhepi und der damalige Liechtensteiner Innenminister Hugo Quaderer im vergangenen Oktober in Pristina. Es deckt ein breites Themenspektrum ab vom Kampf gegen Menschenhandel über eine Unterstützung für freiwillige Rückkehr bis hin zur zirkulären Arbeits- und Ausbildungsmigration und soll der Zusammenarbeit beider Staaten eine Reihe von fruchtbaren Impulsen verleihen - deren erstes sichtbares Ergebnis das gestern, nach wenigen Monaten der Vorbereitungsarbeiten, geschlossene Rückübernahmeabkommen ist.
Kontakt:
Ausländer- und Passamt
Heribert Beck, Leiter Asyl
T +423 236 61 54