ikr: Liechtenstein seit 25 Jahren aktives Mitglied der Vereinten Nationen
Vaduz (ots/ikr) -
Am 18. September 1990 wurde Liechtenstein als 160. Mitglied in die Organisation der Vereinten Nationen aufgenommen. Heute zählt die Organisation 193 Mitglieder und feiert dieses Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Der UNO-Beitritt 1990 war ein bedeutender Wendepunkt der liechtensteinischen Aussenpolitik. Er bot Liechtenstein die Möglichkeit, sich als souveränes und respektiertes Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft zu bewähren und an der Verwirklichung der Ideale der Vereinten Nationen mitzuarbeiten. Durch die Mitarbeit in der UNO ist es Liechtenstein gelungen, sich ein eigenständiges Profil zu erarbeiten.
Liechtenstein setzt sich insbesondere für die Stärkung des Völkerrechts und den Schutz der Menschenrechte ein. So wurden unter liechtensteinischem Vorsitz verschiedene völkerrechtliche Instrumente erarbeitet. Am wichtigsten sind dabei die sogenannten Kampala-Vertragszusätze zum Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC).
Auch in Bezug auf die Förderung der Menschenrechte hat Liechtenstein mehrere Vorsitzaufgaben übernommen und aktiv zur Weiterentwicklung der internationalen Standards beigetragen. Liechtenstein engagiert sich ausserdem seit Jahren in den Diskussionen über eine Reform des Sicherheitsrats. Der Sicherheitsrat kann bindende Entscheidungen für die gesamte Staatengemeinschaft treffen. Deswegen ist es wichtig, eine transparente Arbeitsweise sicherzustellen und die Rechenschaftspflicht gegenüber der UNO-Mitgliedschaft zu erhöhen. Nur so kann politische Akzeptanz und die Umsetzung Beschlüsse des Sicherheitsrates verbessert werden. Zusammen mit anderen gleichgesinnten Ländern hat Liechtenstein dazu zahlreiche Vorschläge erarbeitet. Jüngstes Beispiel einer solchen Initiative ist der Entwurf für einen Verhaltenskodex zum Vetorecht. Der Verhaltenskodex hat zum Ziel, eine Blockade des Sicherheitsrats angesichts bewaffneter Konflikte, bei denen Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden, zu verhindern. Eine solche Blockade lähmt die gesamte.
Besondere Bedeutung misst Liechtenstein auch der internationalen Zusammenarbeit in der Verbrechensbekämpfung bei. Die UNO hat in diesem Bereich massgebliche Instrumente für ein geeintes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft geschaffen. Liechtenstein setzt sich für die weltweite Anwendung dieser Übereinkommen zur Bekämpfung von Korruption, Terrorismus und organisiertem Verbrechen ein. Ein weiteres Anliegen der liechtensteinischen Aussenpolitik ist die Abrüstung und Waffenkontrolle.
Die Vereinten Nationen sind für Liechtenstein auch ein wichtiger Partner im humanitären Bereich. Liechtenstein verfügt nicht über die notwendigen Strukturen, um sich vor Ort wirksam für die Betroffenen humanitärer Notlagen einzusetzen. Daher unterstützt es durch finanzielle Beiträge die Aktivitäten spezialisierter UNO-Organe.
Drei der insgesamt acht liechtensteinischen Aussenstellen befinden sich an UNO-Standorten. Die UNO-Mitgliedschaft ist ein wichtiger und fest verankerter Bestandteil der aussenpolitischen Identität Liechtensteins. Neben einer einmaligen inhaltlichen Plattform bietet die UNO-Mitgliedschaft Liechtenstein auch ein Fenster zur Welt. Über die UNO kann Liechtenstein allen Staaten der Welt in Kontakt treten, auch mit jenen, in denen Liechtenstein mit seinem begrenzten diplomatischen Netz nicht bilateral vertreten ist. Liechtenstein profitiert also auch in dieser Hinsicht von der UNO-Mitgliedschaft.
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Patrick Ritter, Amt für Auswärtige Angelegenheiten
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